Papy Rossa

Über Planwirtschaft und das Verhältnis von Plan und Markt wird viel diskutiert. In Zeiten von Big Data und künstlicher Intelligenz scheint vieles möglich, was früher undenkbar war. Jedoch überwiegt die Meinung, ohne Märkte und Preise sei eine rationale Wirtschaftsrechnung unmöglich. »Die Geldrechnung hat ihre Unvollkommenheiten und ihre schweren Mängel«, meinte einst Ludwig von Mises, »aber wir haben eben nichts Besseres an ihre Stelle zu setzen«. Haben wir wirklich nichts Besseres? Guenther Sandleben stellt die Geld- und Kostenrechnung auf den Prüfstand und weist nach, wie zweifelhaft deren Vorzüge sind. Jedoch wird in ihr die Arbeitszeitrechnung vorbereitet. Erst diese ist mit der Planwirtschaft kompatibel, d.h. sie beinhaltet keine Gefahr für deren Effizienz und Stabilität.

»Wer bei Schlüsseltechnologien wie der Künstlichen Intelligenz global den Ton angibt, wird in der Lage sein, wirtschaftlich, politisch und auch militärisch zu dominieren«, so Michael Roth vom Auswärtigen Amt. Drei Volkswirtschaften treiben derzeit die Digitalisierungstechniken voran. Sie stecken in die Entwicklung der »Künstlichen Intelligenz« Milliarden von Forschungsgeldern. Dies sind die USA, die EU - vor allem Deutschland und Frankreich - sowie China. Eine zweite Gruppe versucht aufzuholen, so Indien, Russland, Japan und auch Vietnam und Indonesien. Die allermeisten haben weder die Finanzmittel noch die Fachkräfte, um an diesem Rennen teilzunehmen.

In Deutschland versucht eine Ampelkoalition eine sozialökologische Erneuerung sowie Ausbau der digitalen Infrastruktur unter der Kontrolle eines marktradikalen Finanzministers. Grenzen der kapitalistischen Globalisierung zeichnen sich nicht erst seit der Corona-Pandemie ab. Die Hegemonie der USA wird durch die Volksrepublik China herausgefordert. Die Ungleichheit zwischen den Reichen und den Armen ist fast so groß wie 1913. Wettrüsten und Konflikte zwischen den Großmächten erinnern an die Situation vor dem Ersten Weltkrieg. Was sind die Ursachen dieser Entwicklungen? Wohin soll das alles führen?

»Als der Tag anbrach, breitete sich eine Schockwelle über die Welt aus: In Europa tobte fast 23 Jahre nach dem NATO-Angriff auf Jugoslawien wieder ein offener Krieg.« Diesen einleitenden Worten lässt Jörg Kronauer die Vorgeschichte jenes Waffengangs folgen, in den der Ukraine-Konflikt durch den russischen Angriff im Februar 2022 umschlug: Dabei geht es um einen der beiden Großkonflikte, für die der Westen seit Jahren rüstet. Einmal gegen Russland, das sich nach seinem dramatischen Niedergang in den 1990ern stabilisiert hat und nun auf einer eigenständigen Rolle in der Weltpolitik beharrt. Zum zweiten gegen China, das bei rasantem Aufstieg im Begriff ist, zur Weltmacht zu werden. Dies suchen die transatlantischen Staaten zu verhindern.

Corona verschärft eine riesige Wirtschaftskrise. Dabei stehen Arbeitskräfte und Produktionsanlagen zur Verfügung. Fridays for Future und die neue Ökologiebewegung sind auf einen ähnlichen Widerspruch gestoßen: Banken werden gerettet, weil sie systemrelevant seien, das Klima aber nicht!? Auch Occupy fragte, warum das Geld, obwohl vom Menschen geschaffen, nicht in seinem Dienst steht, sondern über ihm. Was aber ist das Wesen des Geldes? Warum ist es Kern des Gemeinwesens geworden?

Das deutsche Kolonialimperium war ein Spätstarter, der früh scheiterte. Ab 1884 etablierte sich das Kaiserreich in Afrika, Nordostchina und im Pazifik, im Ersten Weltkrieg verlor es sämtliche Kolonien wieder. Doch gab es ein Davor und ein Danach. Seine Kolonialverbrechen sind nicht vergessen in Namibia und Kiautschou, Kamerun und Tansania, auf Samoa und Neuguinea. Die koloniale Vergangenheit ist nicht tot, sie ist nicht einmal vergangen. Bis 1914 brach der deutsche Kolonialismus drei Kriege vom Zaun. Sein Völkermord in Südwestafrika ist inzwischen wieder präsent, der in Südostafrika wird weiterhin verdrängt. 

Er kam aus dem Süden, ein Jahrhundertfußballer, besungen und geschmäht, verehrt und verachtet. Viele feierten den Dribbler und Dirigenten auch für sein Aufbegehren - nicht nur gegen die Herrschaften der FIFA. Andere sahen ihm seine Haltung nicht nach, sie hatten ihm seine Herkunft »nie verziehen«, wie er selbst einmal sagte. Seinesgleichen waren verrufen als »cabecita negra«, ein Begriff, den er stolz wendete: Ja, er sei ein »Schwarzkopf«. Der Band durchstreift die Titel und Triumphe, die bleibenden Szenen des Ballkünstlers. Und er fragt nach den Verhältnissen, die ihn prägten, ebenso wie nach der politischen Haltung, die er bezog. 

Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können.

Der Umsturz in der Ukraine 2014, der Putsch in Bolivien gegen Evo Morales 2019 und die Massenproteste gegen die Regierung in Bulgarien 2020 haben etwas gemeinsam: In ihrem Zentrum standen Parteien und Politiker/innen, die gegen demokratische Grundsätze verstießen und enge Verbindungen zu CDU, CSU und ihren Stiftungen – Konrad-Adenauer-Stiftung und Hanns-Seidel-Stiftung – hatten. Sie wurden von diesen jahrelang gezielt gefördert, um ein neoliberales Gegengewicht zu missliebigen Kräften zu bilden. Schließlich gelang es ihnen, an die Schalthebel der Macht zu kommen.

Fortschritt der Technik und Wachstum der Wirtschaft waren für die geistigen Wegbereiter der modernen Welt kein Selbstzweck, sondern sollten die Menschen befähigen, weiser, besser und glücklicher zu werden. Dies ist längst in Vergessenheit geraten. An den Schaltstellen der Wirtschaft, die einen ungeheuren materiellen Reichtum hervorbringt, hat man den Wert der geistigen Armut für den Umsatz der Konsumgüterindustrie erkannt. Weil Bildung nicht »cool« ist und traditionelle Formen der Geselligkeit verschwunden sind, müssen Shopping, Computerspiele, Shows und Pauschalreisen die Langeweile in der Freizeit vertreiben. Während die Technik immer neue Triumphe feiert, erleben wir gleichzeitig einen allgemeinen kulturellen Niedergang.