Papy Rossa

Der neoliberale Kapitalismus hat sich nicht nur als unfähig erwiesen, die Verheißungen zu erfüllen, mit denen er sich rechtfertigt, er hat ihre Erfüllung sogar verhindert. Darüber hinaus hat er daran mitgewirkt, die Voraussetzungen zu zerstören, auf denen er beruht. In diesem Sinne ist er absurd. Die in dem Essay entfaltete Kritik am Neoliberalismus ist funktionalistisch und macht diesen als interessengeleitete Ideologie kenntlich.

Das MEMORANDUM 2023 beleuchtet die gegenwärtige ökonomische, soziale und politische Gesamtsituation in Deutschland und Europa. Die vielfältigen Konflikte in den multiplen Krisen von Corona-Pandemie, russischem Interventionskrieg und westlichen Sanktionen werden im Einzelnen herausgearbeitet. Lösungsansätze dazu werden skizziert. Ausführlich werden die verschiedenen Ursachen der Inflation dargestellt, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für private Haushalte sowie kleine und mittelständige Betriebe analysiert und Alternativen entwickelt.

»Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu«, so unlängst Bundespräsident Steinmeier. Ein »Epochenbruch« habe stattgefunden, und die »Friedensdividende« sei »aufgebraucht«, die Welt sei »jetzt auf dem Weg in eine Phase der Konfrontation«. Die Deutschen müssten deshalb »konfliktfähig werden«. Dazu gehöre »zu allererst« eine starke Bundeswehr. Von der Bevölkerung verlangte Steinmeier »die Kraft zur Selbstbeschränkung«. Conrad Schuhler setzt sich mit der Logik auseinander, einen Krieg - geführt womöglich mit Atomwaffen, deren Übernahme von den USA die Bundeswehr jetzt schon übt - und materielle Opfer in Kauf zu nehmen. So soll der »systemische Konflikt« mit Russland und China geführt werden.

Als westliche Truppen 2021 gleichsam bei Nacht und Nebel Afghanistan verließen, kamen Vergleiche mit der Niederlage der USA in Vietnam auf. Hatte sich unter dem Schutz der NATO und an der Seite von Warlords ein mafiöses System herausgebildet, so gelangten am Ende eines verheerenden »War on Terror« wieder jene an die Regierung, die man einst vertrieben hatte - in einem Krieg, der laut Bundesregierung zunächst nicht als solcher zu benennen war. Zur Einordnung des geostrategisch umkämpften Landes geht der Band auf die Revolution von 1978 zurück, mit der sich ein nichtkapitalistischer Entwicklungsweg eröffnete. Afghanistan dürfe keine Schule machen, so darauf US-Außenminister Henry Kissinger.

Die Chiffre »1968« steht auch für den Aufbruch der studentischen Neuen Linken. Der viel diskutierte Vorwurf von Didier Eribon lautet, dass sie ihre Freiheit eroberten, die Arbeiterklasse im Stich ließen und die neoliberale Restauration des Kapitalismus begünstigten. Zeitübergreifend untersucht Jens Schubert die Verkehrungen des Bewusstseins der Bildungsschichten aus dem Kleinbürgertum. Sie gehen auf die Arbeitsteilung und das Vordringen der ökonomischen Kategorien Ware, Geld und Kapital in die gesellschaftlichen Beziehungen im 18. Jahrhundert zurück und sind gekennzeichnet durch die grenzenlose Suche nach Freiheiten, Individualismus und Konsum.

Neben philosophisch-theoretischen Abhandlungen enthalt das Buch Analysen zu Soziologie und Politik, zu Sozialer Arbeit und zur Musik. Das breite Themenspektrum reicht von Studien zu einer marxistischen Ideologietheorie, zur Dialektik, zu frühen Bündnissen zwischen Konservativen und grün-alternativen Bewegungen bei der Selbsthilfedebatte der 1980er Jahre; vorgestellt wird ein empirisches Forschungsprojekt über verarmte Großstadtjugendliche, ein Theoriekonzept für eine »fortschrittliche« Soziale Arbeit oder auch die NS-Aufarbeitung in Deutschland im Vergleich zur Rassismus-Geschichte in den USA; den Abschluss bilden Fragen der Musik wie die nach dem Umgang mit einem bedeutenden und zugleich politisch umstrittenen Komponisten wie Richard Wagner.

Diese feministische Streitschrift untersucht die strukturellen Zusammenhänge von Patriarchat und Kapitalismus und zeigt, wie wirkmächtig und einschneidend sie das Selbst- und Fremdbild von Frauen weltweit bestimmen. Wie patriarchale Herrschaft auf das Frausein wirkt, warum aktuelle feministische Positionen, die das kapitalistisch-patriarchale System nicht als Ganzes kritisieren, die gesellschaftliche Rolle von Frauen nicht wirksam verändern können und wieso es ein logischer Fehler ist, an den Grenzen von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit und Klasse stehenzubleiben, wird ebenso beleuchtet wie der Zusammenhang zwischen feministischer Emanzipation und einem neuen Verständnis von Ökologie und Ökonomie.

Beat Schneider verfolgt das Ziel, immer wieder gestellten zentralen Fragen zur neuen Weltmacht nachzugehen: Ist das 4000-jährige China eines der größten Phänomene der Geschichte? Was macht seine Kultur aus? Wie hat das Entwicklungsland China die antikoloniale Befreiung und den Aufstieg zu einer wirtschaftlichen Großmacht geschafft? Ist es wirklich auf dem Weg zum Sozialismus, und wieso reagieren viele westliche Linke mit Ignoranz? Was bedeutet überhaupt »Sozialismus chinesischer Prägung«? Wie emanzipiert sind die chinesischen Frauen? Menschenrechte, Uiguren, digitale Überwachung und Null-Covid-Politik - wie berechtigt sind die Vorwürfe im Westen? Ist Xi Jinping wirklich ein zweiter Mao Zedong? China und der Westen - wer bedroht wen?

Im Januar 2023 jährt sich zum 90. Mal die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler. Wie konnte es dazu kommen? Was waren die politischen Voraussetzungen dieser Machtübernahme? Wer hat sie gewollt, wer hat sich ihr widersetzt und wie wurde sie herbeigeführt? Was war ihr Zweck und welche Ziele wurden damit verfolgt? Gut 70 historische Quellen und Dokumente, umfangreich eingeleitet und kommentiert, zeigen, wie die Errichtung der NS-Diktatur in Übereinstimmung mit den Eliten aus Wirtschaft, Politik und Militär systematisch vorbereitet und realisiert wurde. 

1965 unterstützten die USA das indonesische Militär bei der Ermordung von etwa einer Million Zivilisten. Mit einem Staatsstreich gegen die antikolonialistische Sukarno-Regierung galt es, das blockfreie Indonesien auf einen prowestlichen Kurs zu bringen und die größte kommunistische Partei außerhalb Chinas und der Sowjetunion auszuschalten. Der preisgekrönte Publizist Vincent Bevins erinnert an ein Massenmordprogramm, das in anderen Teilen der Welt gezielt nachgeahmt wurde, so in Brasilien, Chile oder Argentinien. Er knüpft an seine Berichte als mehrjähriger Brasilien- und Südostasien-Korrespondent der Los Angeles Times bzw. der Washington Post an und stützt sich auf freigegebene Dokumente, Archivmaterial und Augenzeugenberichte aus zwölf Ländern, um zu zeigen: Große Teile des globalen Südens gingen nicht friedlich in das US-geführte Lager über.