Demokratie (Thema)
Wie viel Einfluss haben die Mitglieder des Bundestags eigentlich noch? Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, bricht erstmals das Schweigen der deutschen Parlamentarier. Er deckt auf, wie Abgeordnete zu vorgegebenen Entscheidungen gedrängt werden, wie mächtige Lobbyisten Abstimmungen immer stärker beeinflussen und wie die Medien Politik machen.
Anhand konkreter Beispiele zeigt der Autor, wie (übersteigerte) Fraktionsdisziplin und Regierungshandeln die Vertreter des Volkes oft zu hilflosen Randfiguren degradieren, die Beschlüsse und Gesetzesvorlagen nur noch abnicken.
ISBN 978-3-430-30042-1
vergriffen
"Die Globalisierungsfalle" ist zugeschnappt
Zwei Jahrzehnte nach den so zutreffenden Prognosen seines Weltbestsellers liefert Hans-Peter Martin eine ebenso brisante Analyse: Der Systemcrash findet statt. Robotik und die Digitalisierung werden die bestehende, enorme gesellschaftliche Ungleichheit noch verstärken, selbst im Westen wenden sich nicht nur breite Bevölkerungskreise, sondern auch die Elite von der Demokratie ab. Die Finanzkrise brodelt weiter, Handelskriege drohen, der Klimawandel zeigt seine extremen Gesichter, China auch.
Die Wurzeln des BND liegen in den ersten Nachkriegsjahren, als Wehrmachtsgeneral a.D. Reinhard Gehlen mithilfe von US Army und CIA einen Nachrichtendienst aufbaute. Dessen Apparat spottete jedoch allen Kriterien rationaler Organisation: In seinen Strukturen fand zum Teil schwer NS-belastetes Personal Unterschlupf, Ineffizienz und Sicherheitsdefizite waren an der Tagesordnung. Gravierender jedoch war, dass der Gehlen-Dienst hinter den Kulissen massiv den Aufbau der westdeutschen Sicherheitsbehörden beeinflusste und sich jeder Kontrolle entzog.
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat auf neue Entwicklungen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung nicht angemessen reagiert? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird, die Kernaufgaben des Rechtsstaates aber vernachlässigt werden?
Zum 41. Geburtstag im Jahr 1924 schenkten sechs Bauhaus-Meister ihrem Direktor Walter Gropius eine Mappe mit eigens geschaffenen Bildern. Auf Anregung von László Moholy-Nagy variierten Lyonel Feininger, Wassili Kandinsky, Paul Klee, Georg Muche, Oskar Schlemmer und er selbst ein Motiv des Pressefotografen John Graudenz. Dies zeigte die erste öffentliche Übertragung von Ergebnissen einer Reichstagswahl durch das Radio in Berlin. Entstanden ist ein Meisterwerk im wahrsten Sinne des Wortes: ein Kaleidoskop unterschiedlicher Sichtweisen dieses Übergangs von der Pressewelt in eine Radiowelt - und gleichzeitig Schlüsselbilder für die moderne Demokratie und die Gemeinschaft von Künstlerpersönlichkeiten.
Mit dem Mauerfall und dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde das Modell freiheitlicher Demokratie vermeintlich alternativlos. Heute zerbricht die liberale Welt vor unseren Augen. Populismus, Nationalismus und die Abkehr von freiheitlichen Werten begleiten ihren Niedergang. Der Westen hat den Kalten Krieg gewonnen und doch seine politische Strahlkraft verloren. Wie konnte es dazu kommen?
Was hat die Kriminalliteratur mit der Paranoia und den Sozialwissenschaften zu tun? Dieser Frage geht Luc Boltanski in seinem höchst originellen Buch nach. Seine Antwort: Wie die Sozialwissenschaften entsteht auch die Kriminalliteratur um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert, und in diese Zeit fällt auch die Entdeckung der Paranoia in der Psychiatrie. Zusammen zeugen sie von einem sich zunehmend verbreitenden Zweifel an der "Realität der Realität", der als Symptom der Moderne gelten kann.
Die Demokratie steckt in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Menschen sehnen sich seit jeher nach Lichtgestalten. Passt das heute noch in unser aufgeklärtes Weltbild? Ja, sagt Dieter Thomä. Er wendet sich gegen diejenigen, die sich in einer postheroischen Gesellschaft einrichten, und zeigt, wie leblos eine Demokratie ist, in der alle gleich sind. Thomä erklärt, warum heute Menschen gefragt sind, die über sich hinauswachsen und andere motivieren, es ihnen gleich zu tun. Die Demokratie tut gut daran, das Heldentum nicht denen zu überlassen, die autoritär oder fundamentalistisch denken.
Ein Viertel der Wahlberechtigten hat bei der letzten Nationalratswahl den Parteien ihr Vertrauen entzogen. Sie sind dem Wahllokal ferngeblieben oder haben weiß gewählt. Auch Roland Düringer ist eine dieser ungültigen Stimmen und das, obwohl er groß und deutlich "Ich bin eine gültige Stimme" auf den Stimmzettel gekritzelt hat. Eine Botschaft, die die Adressaten aber niemals erreichte, nämlich all jene Herrschaften - vom kleinen Parteifunktionär bis hin zum Minister, die noch nach jeder Wahl bisher sagten: "Wir müssen die Anliegen der Bürger endlich ernst nehmen."
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.