Demokratie (Thema)

Der Band entfaltet ein umfassendes Panorama von potentiell tiefgreifenden Veränderungen, mit denen sich moderne Gesellschaften konfrontiert sehen: ökologische Gefahren, Ungleichheiten, Finanzkrisen, niedriges Wirtschaftswachstum, Fluchtmigration und Nationalismus sind einige der großen Herausforderungen der Gegenwart. Der Band widmet sich der Analyse und Deutung der damit verbundenen Problemstellungen. Er präsentiert Zukunftsaussichten, aber auch Chancen und Alternativen, die gesellschaftliche Transformationen bieten.

Wie konnte es dazu kommen, dass die Millionen verunsicherter Amerikaner einen Milliardär zum Präsidenten gewählt haben, von dem sie wussten, dass er letztlich nichts für sie tun würde? Was ist los mit Amerika?
Thomas Frank verfolgt seit Jahren die Veränderungen der amerikanischen Gesellschaft, das Abdriften großer Teile der Bevölkerung in prekäre Verhältnisse, das Erstarken fundamentalistischer Bewegungen, die Erosion der politischen Parteien. Seine Artikel aus den letzten zehn Jahren erzählen die politische Geschichte eines Landes, in dem der amerikanische Traum zu Ende geträumt ist, der Verlust geregelter Arbeit, Schulden, Armut große Teile der Bevölkerung betreffen, die Eliten und die politische Klasse sich vor allem mit sich selbst beschäftigen.

Die Forderung nach Wirtschaftsdemokratie war eine Initiative der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung in den 1920er Jahren. In der Bundesrepublik wurde dieser Impuls vor allem in die unterschiedlichen Formen der Mitbestimmung in der verarbeitenden Industrie umgesetzt. Daneben gibt es die Praktiken der Genossenschaften, der Kooperativen und der Selbstverwaltung. Die Veränderungen der Unternehmen, die veränderten Bedingungen der Lohnarbeit, die Autonomiewünsche und Subjektivierungsformen der Lohnabhängigen, die ökologischen Zerstörungen ebenso wie die Aushöhlung der Demokratie drängen zu einer demokratischen Gestaltung wirtschaftlicher Entscheidungsprozesse. Die Beiträge resümieren Erfahrungen und bemühen sich darum, Wirtschaftsdemokratie in einem anspruchsvollen Sinn zu aktualisieren.

In den letzten zehn Jahren ist die Anzahl der demokratischen Staaten weltweit erschreckend schnell zurückgegangen. Erleben wir gerade das Ende der liberalen Demokratie? Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, Autor des Weltbestsellers Das Ende der Geschichte, sucht in seinem neuen Buch nach den Gründen, warum sich immer mehr Menschen antidemokratischen Strömungen zuwenden und den Liberalismus ablehnen. Er zeigt, warum die Politik der Stunde geprägt ist von Nationalismus und Wut, welche Rolle linke und rechte Parteien bei dieser Entwicklung spielen, und was wir tun können, um unsere gesellschaftliche Identität und damit die liberale Demokratie wieder zu beleben.

Dieses übersichtliche Nachschlagewerk führt in die Instrumente und Prozesse von Volksabstimmungen in Europa ein. Eingangs werden eine einheitliche Terminologie vorgeschlagen und Qualitätskriterien für direkte Demokratie erläutert. Den Kern des Buches bildet die Untersuchung von 43 europäischen Staaten hinsicht der Regelungen und der Praxis von Volksabstimmungen. Die abschließende Analyse zeigt auf, welche Verfahrenselemente notwendig sind, damit direkte Demokratie gut funktionieren kann.