Demokratie (Thema)
In etwas mehr als drei Jahren (2007-2010) hat Abdullah Öcalan mit dem "Manifest der demokratischen Zivilisation" ein fünfbändiges Opus Magnum verfasst, in dem er seine Erfahrungen und Erkenntnisse aus 35 Jahren radikaler Theorie und revolutionärer Praxis zusammenfügt. Nachdem er in den ersten beiden Bänden die Geschichte der Zivilisation von ihren Anfängen bis zur kapitalistischen Moderne neu interpretiert hat, legt Öcalan mit dem dritten Band eine Methode für die Lösung der drängendsten Probleme des 21. Jahrhunderts vor: die Soziologie der Freiheit. Öcalan erkennt die Notwendigkeit einer Kritik des sogenannten 'wissenschaftlichen Sozialismus', auf den er selbst, die kurdische Bewegung und die PKK sich in der Vergangenheit immer bezogen hatten. Industrialismus, Kapitalismus und der Nationalstaat können nicht mit den Mitteln eines orthodoxen sozialistischen Konzepts transformiert werden.
In der mehr als 70-jährigen Nachkriegsentwicklung der Bundesrepublik Deutschland scheint dem Staat zunehmend der Kompass für effektives und vernünftiges Handeln abhandengekommen zu sein. Kleinkariertes politisches Taktieren und normative Überfrachtung überlagern sachliche Notwendigkeiten. Staatliches Handeln liegt mitunter wie Mehltau auf unserer so leistungsfähigen Wirtschaft. Es bedroht zunehmend Deutschlands Wettbewerbsstärke und zeichnet sich im internationalen Vergleich bestenfalls durch mittelmäßige Leistungen aus. Gesamtgesellschaftliche Fehlentwicklungen, wie z. B. eine schleichende Erosion des Wertekoordinatensystems befeuern diese Tendenzen noch.
Unsere freiheitliche Gesellschaft in Gefahr. Westliche Gesellschaften sehen sich zwei fundamentalen Veränderungen gegenüber: dem Klimawandel sowie der Digitalisierung und den daraus folgenden Veränderungen unserer Arbeitswelt. Philipp Blom analysiert diese globalen Zäsuren. Welche Konsequenzen haben sie für Aspekte wie Wasserverfügbarkeit, Ernten, Fluchtursachen und wie wirken sich diese Entwicklungen auf uns aus? Dabei geht es auch um die Frage nach der Zukunft der menschlichen Arbeit, verknüpft mit der Frage, ob der Mensch nur etwas wert ist, wenn er arbeitet.
Wohl kaum eine andere Idee inspiriert derzeit die politischen Debatten so sehr wie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Von Unternehmern bis zu Arbeitsloseninitiativen, von marktliberalen Ökonomen bis zur Partei DIE LINKE, von der CDU bis zu Attac:
Unter der Bezeichnung "bedingungsloses Grundeinkommen" fordern Befürworter aus unterschiedlichsten Kreisen nichts Geringeres als eine radikale Umgestaltung des Sozialstaats. Ein individuell ausbezahltes Einkommen für alle, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung, ist der Kern der Idee.
Ist eine geschützte Demokratie noch eine Demokratie? Warum überlässt die Politik wichtige Entscheidungen dem Recht und den (Bio-)Wissenschaften? Was hat das Recht mit dem Leben zu tun? Das sind einige der Fragen, die Agamben sich und uns stellt. Über ihre Beantwortung lässt sich streiten, aber es sind die heute entscheidenden. Nur wer ein ungeschütztes Denken riskiert, vermag sie zu stellen. Auf dem Spiel steht dabei, was einmal zentrales Anliegen der Philosophie war: das Leben.
Lesen Sie dieses Buch, wenn Sie sich gegen Manipulationen von rechts schützen wollen!
Rechtspopulistische und rechtsextreme Politiker wie Donald Trump, Viktor 0rbán, Marine Le Pen, Matteo Salvini und Björn Höcke haben nicht nur ideologische Gemeinsamkeiten. Sie alle verfolgen auch die Strategie, ihre Anhänger vor allem über Social-Media-Kanäle anzuwerben. Die Experten, die ihnen dabei helfen, sind erfahren und international vernetzt.
Ute Daniel erzählt eine faszinierende Geschichte vom Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit der parlamentarischen Demokratie und fragt, wie diese Regierungsform so umgestaltet werden kann, dass ihr Ziel nicht vor allem darin besteht, handlungsfähige Regierungen zu bilden.
Die heroische Version zur Geschichte der parlamentarischen Demokratie hält sich hartnäckig: Diese Regierungsform habe sich durchgesetzt, weil unsere Vorfahren für ihre Rechte gekämpft haben. Unter dem Druck von Wahlrechts- und Protestbewegungen sei den Herrschenden abgezwungen worden, der breiten Bevölkerung Mitspracherechte einzuräumen.
Über Medien, Hochschulen, Parlamente und Finanzsystem gestalten die Kapitaleliten die Meinungsbildung und somit das Denken der Bürger. Diese Fähigkeit des Kapitals, die dominante Denkweise zu lenken, wird von den Bürgergesellschaften der Industrieländer gravierend unterschätzt. In den vergangenen 30 Jahren entstanden 50%-Demokratien. Die Demokratie ist auch sonst gefährdet, aber die fortlaufende Konzentration des Kapitalbesitzes zerstört unsere Staatsform, die effektive Handlungsfreiheit unzähliger Menschen und den notwendigen Zusammenhalt der Gesellschaft, nicht nur in den USA.
Katja Riemann ist seit 20 Jahren in der Welt unterwegs, ist vor Ort, schaut hin. Sie beschreibt die Arbeit von Nicht-Regierungsorganisationen und erzählt von Menschen, die sie bewundert, weil sie etwas bewegen. Katja Riemanns Zuversicht macht Hoffnung, ihre Hingabe ist ansteckend, ihr Humor mitreißend. Sie zeigt, dass Veränderung möglich ist.
Liberale Demokratie macht unfrei, Grüne legen Waldbrände, Feministinnen sind totalitär, Reiche werden diskriminiert - das ist die verkehrte Welt der rechten Propaganda. Und während wir hitzig über solche Verdrehungen diskutieren, mutiert die Markt- zur Machtwirtschaft: Big Data und Big Money haben die demokratische Ordnung auf den Kopf gestellt. Die Wirtschaft reguliert den Staat.
Rundum bedrängen Autoritäre die Demokratie. Doch warum bleiben Liberale und Linke so defensiv? Kippen die Konservativen nach rechts? Die Schwäche der Demokraten ist viel gefährlicher als die Lautstärke der Reaktionäre, warnt Roger de Weck.