Demokratie (Thema)
Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier von oben nach unten auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar auf das Bundesverfassungsgericht. Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenten Online-Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet. Ausgangspunkt ist die Schweiz, wo das Volk wirklich regiert.
Der Liberalismus ist gescheitert, weil er gesiegt hat. Das ist Patrick J. Deneens wichtigste These. Je erfolgreicher der Liberalismus wurde, desto stärker hat er seine Selbstwidersprüche offenbart: Er war angetreten für größere Gleichheit, für kulturellen Pluralismus, den Schutz der menschlichen Würde und die Erweiterung der Freiheit. In Wahrheit hat er nun zu titanischer Ungleichheit geführt, zu materiellem und geistigem Verfall und der Unterhöhlung der Freiheit. Diese Symptome mit noch mehr Liberalismus bekämpfen zu wollen, vertieft nur die politische, soziale, ökonomische und moralische Krise.
Feuer im Maschinenraum der Macht.
Wir betreten die Flure der US-Ministerien nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA. Es ist ungewöhnlich still. Trumps Mannschaft, ohnehin spärlich vertreten, hat offenbar wenig Plan, was zu tun ist. Es herrscht vorsätzliche Unwissenheit, denn wer die Konsequenzen seines Handelns nicht kennt, dem fällt es leicht, den "Klimawandel" bedenkenlos zum Unwort deklarieren oder etablierte Forschungsprogramme vom Tisch zu fegen. Alarmstufe Trump!
Klimawandel, Armut und Hunger: Die Auswirkungen des Raubtierkapitalismus scheinen übermächtig und unaufhaltsam. Was können wir dem entgegensetzen?
Statt auf Gewalt und Gegengewalt setzt Jürgen Bruhn auf zivilen Ungehorsam. Eine Lösung mit Geschichte, denn Streiks, Boykotts und andere Formen des gewaltfreien Widerstands sind keine neuen Reaktionen auf gesellschaftliche Probleme.
Der zivile Ungehorsam weist eine historische Tradition auf, die untrennbar mit der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Demokratie verbunden ist.
Spätestens seit den Pegida-Aufmärschen und den Exzessen von Heidenau, Freital und Chemnitz hat sich das Bild von Sachsen über die deutschen Grenzen hinaus verdunkelt. Statt an Frauenkirche, Friedliche Revolution und Gemütlichkeit denken viele jetzt an Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Der Freistaat ist zum Synonym für die Zerrissenheit der deutschen Gesellschaft geworden. Wofür steht der Ruf "Wir sind das Volk!" im Jahr 2019? Droht die Abkehr der Bürger von der Demokratie?
Neu editierte Ausgabe von zentralen Texten Johannes Agnolis, die erstmals 1975 unter dem Titel «Überlegungen zum bürgerlichen Staat» erschienen sind. Der Aufsatz «Der Staat des Kapitals», basierend auf einer Vorlesung an der Universität Turin, gilt als Schlüsseltext materialistischer Staatstheorie. Darin legt Johannes Agnoli in seiner Bestimmung des Verhältnisses von Staat und Kapitalismus schlüssig dar, warum linke Regierungen, die das Wirtschaftssystem unangetastet lassen, notwendig scheitern müssen. Er umreißt ein notwendiges Antidot gegen die in der linken Staatstheorie vorherrschende Interpretation der Gramsci-Poulantzas-Linie, die die linke Bewegung nur als Partei im Parlament verortet.
Menschenrechte - und mit ihnen die Menschenwürde - sind weltweit in den Verfassungen zahlreicher Staaten verankert. Und dennoch werden sie immer wieder relativiert, sodass ihre Um- und Durchsetzung selbst in der Demokratie - deren Grundlage die Menschenrechte darstellen - nicht mehr sichergestellt werden kann.
Ob Finanz-, Pflege- oder Bildungskrise - aktuelle Krisen bergen das Potenzial, die Legitimität von Herrschaft zu verändern. Die Stabilität von Legitimationsmustern ist gesellschaftlich, politisch und wissenschaftlich umkämpft und historisch jeweils neu zu reflektieren: Werden Formen der Legitimation etwa von Demokratie, Leistung, sozialen Ungleichheiten und Wahrheits- oder Herrschaftsansprüchen brüchig? Entstehen in Krisendiskursen neue Deutungshorizonte oder gewinnen bislang als selbstverständlich akzeptierte Rechtfertigungsmuster an neuer Überzeugungskraft?
Demokratien können auch durch die Mehrheit der Bevölkerung in Frage gestellt werden.
Eine demokratische Gesellschaft schien lange Zeit die attraktivste Organisationsform für Bürger zu sein. Doch der Rückhalt für Demokratien sinkt - weltweit. In seiner Studie untersucht Michael Pauen, warum sich Menschen immer wieder für politische Systeme entschieden haben, die im Widerspruch zu ihren eigenen Interessen standen. Ausgehend von einem richtig verstandenen Machtbegriff und in Rückgriff auf Erkenntnisse über Primaten und frühe Gesellschaften zeigt Pauen, dass Macht nicht in Gewalt, sondern durch Konsens besteht und soziale Intelligenz voraussetzt.
"Postdemokratie": Dieser Begriff des Politikwissenschaftlers Colin Crouch wurde nach dem Erscheinen der Originalausgabe seines Buches zum Kristallisationspunkt der Debatte um Politikverdrossenheit, Sozialabbau und Privatisierung. Crouch hat dabei ein politisches System im Auge, dessen demokratische Institutionen zwar weiterhin formal existieren, das von Bürgern und Politikern aber nicht länger mit Leben gefüllt wird. Der polemische Essay, der in Italien und Großbritannien bereits als Klassiker der Gegenwartsdiagnose gilt, liegt nun endlich auch in deutscher Übersetzung vor.