Sozialdemokratie (Thema)

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Der Deutsche Reichstag ebnete am 23. März 1933 mit seiner Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz dem NS-Regime den Weg zur Alleinherrschaft. Nur die Fraktion der SPD widersetzte sich dieser parlamentarischen Weichenstellung zur Diktatur. Mit ihrem mutigen Nein lieferten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten der grenzenlosen Rachsucht der Nationalsozialisten aus. Diese Studie richtet ihren Blick auf typische Charakteristika des gemeinsamen Schicksals der 120 sozialdemokratischen Fraktionsmitglieder während der zwölf Regimejahre des Nationalsozialismus.

1938 schrieb Paul Frölich (1884-1953), Mitbegründer der KPD und erster Herausgeber der Werke Rosa Luxemburgs, einen Erfahrungsbericht seines politischen Lebens in der deutschen Arbeiterbewegung. Der Text wurde im Amsterdamer Institut für Sozialgeschichte hinterlegt und sekretiert, um in Deutschland lebende Zeitgenossen nicht zu gefährden. Frölich arbeitete in der SPD, in der Bremer Linken, in der Münchner Räterepublik und 1919-1924 im Vorstand der KPD.

Die deutsche Linke befindet sich in ihrer schwersten Krise seit 60 Jahren. Heillos zerstritten ist sie zu einer eigenen Regierung nicht in der Lage. Die SPD, festgefroren bei 25 Prozent, ist ohne jede Chance auf die Kanzlerschaft; die Linkspartei gefällt sich in Fundamentalopposition.

Auf dem Sterbebett von seinem Sohn Lars gefragt, wer seine Freunde gewesen seien, antwortete Willy Brandt: "Egon." Tatsächlich war Egon Bahr jahrzehntelang Brandts engster politischer und persönlicher Weggefährte.

"Rückblickend muß ich feststellen, daß es uns Linken nicht gelungen ist, dem Kapitalismus Grenzen zu setzen. Nicht einmal zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer hat es gereicht. Wir haben den gestaltungsfähigen Kern der Grundrechte - Transparenz, Mitbestimmung, Chancengleichheit - nicht genutzt und mutwilligen Einschnitten in ihren Wesensgehalt hilflos zugesehen.