Sozialdemokratie (Thema)

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Die SPD steht mit dem Rücken zur Wand. Sie wirkt wie gelähmt durch das Beharren auf der Politik der "Neuen Mitte" und des "Dritten Weges", mit der sie in den 2000er Jahren zuletzt Wahlerfolge erringen konnte.
Nils Heisterhagen, SPD-Grundsatzreferent, analysiert, wie die Verbindung aus ökonomischem Neoliberalismus und postmoderner Gesellschaftspolitik seit den 2000er Jahren die angestammte Wählerschaft der SPD immer weiter zurückließ. Er deckt den selbstzufriedenen Illusionismus einer liberalen Elite auf, die heute konservativ geworden ist. Und er fordert: Es ist Zeit für einen neuen linken Realismus.

Seine pointierte Darstellung des sozialdemokratischen Niedergangs begleitet Ulrich Maurer mit autobiografischen Rückblenden aus seiner Zeit als Landes-und Fraktionsvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg und als Mitglied des Parteivorstands und Präsidiums der Bundespartei. Und er stellt die Frage, ob der Abstieg der deutschen Sozialdemokratie nicht Bestandteil eines bevorstehenden Endes der klassischen westlichen Parteiendemokratie sein könnte und welche Entwicklungen sich daraus ergäben.

Deutsche Gewerkschaften: Teil der Friedensbewegung oder "Organe des imperialistischen Staates", wie radikale Linke schon während des Ersten Weltkriegs meinten? Der Frage nach dem Verhältnis von Gewerkschaften und Militär geht das Buch anhand wichtiger historischer Stationen auf den Grund. Außerdem untersucht es die gewerkschaftliche Alltagspraxis in Rüstungskonzernen wie Repressionsapparaten und beschäftigt sich mit Gewerkschaftsstatements zur Remilitarisierung deutscher Außenpolitik seit 1990.

Herbst 1917 Die russische Revolution erschüttert die Grundfesten der alten Welt. An der Verbrüderung deutscher und russischer Soldaten sind auch der Maschinist Henne Lobke und der Heizer Jens Kasten beteiligt. Sie entwaffnen ihre Offiziere, um die Versenkung eines russischen Frachters zu verhindern. Nach Deutschland zurückgekehrt, geht ihr Kampf weiter. Die Kieler Hafenarbeiter und Matrosen rufen zum Massenstreik auf, fordern die Absetzung des Kaisers, das Ende des Krieges. Doch die Admiralität beschließt eine Aktion, mit der die gesamte deutsche Flotte in einer Schlacht gegen England der Vernichtung ausgesetzt wird. So will man die Revolution im Keim ersticken. Die Matrosen wehren sich....

Der Staat – das ist schon eine merkwürdige Sache: Er soll für soziale Gerechtigkeit, sichere Renten und ein gutes Gesundheitssystem sorgen, gegen Nazis vorgehen und die Finanzmärkte bändigen. Zugleich bekommen wir täglich seine Gewalt zu spüren, sei es bei der Steuererklärung, auf der Demo oder im Sozialamt. Auch Theorie und Praxis der Linken in all ihren Facetten kreisen um den Staat. Das Spektrum reicht von der Idealisierung bis zur Dämonisierung, von der Übernahme des Staates bis zu seiner Abschaffung. In seiner Einführung arbeitet Moritz Zeiler die Ansätze materialistischer Staatskritik systematisch auf.