Demokratie (Thema)
Überlegungen zu einer demokratischen Revolution - das aktuelle Buch eines der international renommiertesten Forscher zur Demokratiegeschichte und zu aktuellen Fragen der sozialen Gerechtigkeit
Die meisten politischen Systeme der westlichen Welt gelten als demokratisch - legitimiert durch freie Wahlen und einen Rechtsstaat, der sich zu den individuellen Freiheitsrechten bekennt und diese schützt. Laut Rosanvallon führen diese Legitimationsprinzipien zu einer Vorherrschaft der Exekutive: "Unsere politischen Systeme können als demokratisch bezeichnet werden, doch demokratisch regiert werden wir nicht."
Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung sind auch darauf zurückzuführen, dass Menschen sich machtlos wähnen und das Gefühl haben, dass "die da oben" sowieso alles im Alleingang entscheiden.
Doch wer sind "die da oben"? Wer sind die Eliten und Mächtigen in unserer Gesellschaft? Welchen Einfluss üben sie auf politische Entscheidungsprozesse aus? Und vor allem: Wie organisieren sie das?
Kaum war im 19. Jahrhundert gegen den Widerstand konservativer und liberaler Eliten das allgemeine Wahlrecht errungen, begann auch schon dessen Aushöhlung, um es auf bloße Akklamation der einsamen Entscheidungen eines mit allumfassender Macht ausgestatteten Führers durch eine atomisierte Masse zu reduzieren. Erstmals in Frankreich installiert, wird ein solches Regime seit Napoleon III. als Bonapartismus bezeichnet. Es hat seither einen komplexen historischen Prozess durchlaufen und inzwischen eine moderne Form angenommen.
Bestseller-Autor Harald Welzer legt mit 'Die smarte Diktatur. Der Angriff auf unsere Freiheit' eine neue und frische Analyse der großen gesellschaftlichen Zusammenhänge in Deutschland vor, eine umfassende Diagnose der Gegenwart für alle politisch Interessierten.
Unsere Gesellschaft verändert sich radikal, aber fast unsichtbar. Wir steuern auf einen Totalitarismus zu. Das Private verschwindet, die Macht des Geldes wächst ebenso wie die Ungleichheit, wir kaufen immer mehr und zerstören damit die Grundlage unseres Lebens.
Es ist Zeit, Europa neu zu denken. Weg mit der Brüsseler Trilogie aus Rat, Kommission und Parlament! Die Nationalstaaten pervertieren die europäische Idee und spielen Europas Bürger gegeneinander aus. Europa muss aber heißen: Alle europäischen Bürger haben gleiche politische Rechte. Vernetzt die europäischen Regionen! Schafft ein gemeinsames republikanisches Dach! Wählt einen europäischen Parlamentarismus, der dem Grundsatz der Gewaltenteilung genügt!
Abschied von einer Illusion. "Politik kann man in diesem Land definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung" - Kurt Tucholsky
Wir alle finden Demokratie toll, die bestehenden Verhaltnisse aber stoßen uns ab. Zu Recht, denn unter der Oberflache formaler Demokratie herrscht eine politische Kaste, die ein System stützt, das Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung erzeugt. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und die "Demokratie" ist zu einer Oligarchie, zu einem elitären Herrschaftssystem verkommen.
Deutschland, Europa und die Flüchtlinge. Vom "Flüchtlingsansturm", von "Wellen", "Strömen" und vor allem von einer "Flüchtlingskrise" ist allerorten die Rede. Doch in der Krise sind die beiden großen Projekte, die nach dem Zweiten Weltkrieg unsere Breiten bestimmten: Das Projekt "Demokratie". Und das Projekt "Europa". Beides steht, wie man so sagt, derzeit auf der Kippe. Allerdings werden die Demokratie und Europa nicht etwa von den Flüchtlingen bedroht, ganz im Gegenteil: Sie sind es ja gerade, die auf ein demokratisches, humanes Europa hoffen, bevor sie zum "Problem" erklärt werden und ihnen Hass entgegenschlägt.
Wer das Geld regiert, regiert die Welt. Geld regiert die Welt - aber wer regiert das Geld? Woher kommt es und was gibt ihm seinen Wert? Warum sind Banken so mächtig geworden? Wie sind sie überhaupt entstanden? Und wie kann die "marktkonforme" Demokratie zu einem System werden, das seinen Bürgern dient? Denn mittlerweile scheint es egal zu sein, welche Regierung ein Volk wählt, wenn doch in letzter Instanz die Gläubiger entscheiden.
Alexis de Tocqueville war einer der wichtigsten politischen Denker seiner Zeit. Seine Schriften, allen voran sein Hauptwerk "Über die Demokratie in Amerika", werden bis heute in Politikwissenschaft und Soziologie intensiv rezipiert.
Mittwoch, 7. Januar 2015: Zwei Maskierte dringen in das Büro des Satiremagazins Charlie Hebdo ein und schießen einen Großteil der Redaktionsmitglieder nieder - als Rache für Mohammed-Karikaturen.
