Welche Konsequenzen wird es haben, wenn in Zukunft die überwiegende Mehrheit der Weltbevölkerung online ist? Wenn Informationstechnologien so allgegenwärtig sind wie Elektrizität? Was bedeutet das für die Politik, die Wirtschaft und für uns selbst?
Demokratie (Thema)
Scharfsinnig, bissig, anregend - Das ist Frank A. Meyer. Seine Interviews und Gespräche mit Politikern, Industriellen und Künstlern sowie sein Einfluss auf die Entwicklungen des weltweit tätigen Medienkonzerns Ringier haben ihn zu einem der bekanntesten wie auch profiliertesten Kommentatoren unserer Tage gemacht.
Zwischen Kapitalismus und Demokratie. Die Entwicklung der EU wird oft als Verfallsgeschichte erzählt: Aus einem visionären Projekt wurde ein technokratisches Monstrum; angesichts der Eurokrise scheint die Stunde des kollektiven Bonapartismus gekommen zu sein, der den Kontinent mit einem Austeritätsregime überzieht.
Manfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die "Große Depression" ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend ein erneuerter Kapitalismus. Die jetzige Krise, so Sohn, werde dieses System aber nicht überleben. Es ersticke an seiner eigenen Produktivität und pralle auf seine "innere Schranke". Den Ausweg aus der drohenden Barbarei könne nur ein neuer Sozialismus bilden.
Das Buch kann als eines der am meisten diskutierten politisch-historischen Sachbücher der letzten Jahre gelten. Auch in Frankreich, Großbritannien und Spanien sowie in Italien selbst mit Interesse aufgenommen, hat Luciano Canfora mit seinen pointierten Thesen in der Bundesrepublik eine lebhafte Debatte ausgelöst.Kein Wunder, ist sein Buch doch jenen ein Dorn im Auge, die sich hierzulande in der besten aller Demokratien wähnen.
»Die Großthemen werden heute nicht mehr unbedingt auf den Haupt- und Staatsbühnen ausgetragen, sondern in kleinen, ehrgeizigen Programmtheatern. Ein Beispiel dafür ist der von den Blättern für deutsche und internationale Politik angestoßene Streit zwischen dem Philosophen Jürgen Habermas und dem Soziologen Wolfgang Streeck über die Europäische Union. Schon beim ersten Schlagabtausch entstanden Schlüsseltexte, die fast alles auf den Tisch beförderten, was über die Jahre sauber versiegelt in separaten akademischen Schubladen eingelagert war.« – Thomas Assheuer, »Die Zeit«
Wählen ist eine Sache. Macht eine andere. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus aber sie kehrt nie zu ihm zurück. Das war schon immer ein Problem. Seit Politiker bedenkenlos so viel dieser ihnen verliehenen Macht an global operierende Wirtschafts- und Finanzriesen hergeschenkt haben, ist der Staat selbst Teil des Problems. Er ist ebenso in der Krise wie die Banken. denn mit der Macht ist es wie mit dem Geld: Sie verschwindet nicht, sondern wechselt nur den Besitzer. Und die neuen Inhaber geben sie nicht mehr zurück. Deshalb löst die Politik auch die Dauerkrise nicht.
Zur Ausstellung im Jüdischen Museum Frankfurt am Main in Kooperation mit dem Fritz Bauer Institut. Jurist, Sozialdemokrat, Humanist. Fritz Bauer gehört zu den bedeutendsten jüdischen Remigranten im Nachkriegsdeutschland. Als hessischer Generalstaatsanwalt, der den Frankfurter Auschwitz-Prozess auf den Weg brachte, hat er bundesrepublikanische Geschichte geschrieben. Die öffentliche Wirksamkeit des Auschwitz- Prozesses und dessen politische Folgen sind für das Selbstverständnis der Westdeutschen nicht hoch genug einzuschätzen. Anlässlich des 50. Jahrestags des Auschwitz-Prozesses veranstaltet das Jüdische Museum Frankfurt am Main in Kooperation mit dem Fritz Bauer Institut eine umfassende Ausstellung zu Leben und Werk Fritz Bauers.
Unsere Demokratie steckt in einer Vertrauenskrise. Aus einem einfachen Grund, sagt Gregor Hackmack, Demokratieaktivist und Mitbegründer der Plattform abgeordnetenwatch.de: Parlamente bilden gesellschaftliche Mehrheiten nicht mehr ab. Unsere Abgeordneten treffen zu viele Entscheidungen zugunsten einer vermögenden Elite. Über manche Fragen herrscht längst ein breiter gesellschaftlicher Konsens. Doch warum wird Volkes Wille nicht umgesetzt? Gregor Hackmack stellt ein überzeugendes Mittel gegen Intransparenz, Entfremdung und Oligarchiebildung vor: mehr direkte Demokratie.
Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds wollten Griechenland als Versuchslabor für kapitalistisches Krisenmanagement nutzen. Aber der vielfältige Widerstand machte aus dem Objekt des Experiments ein politisches Subjekt und durchkreuzte die Pläne der Eliten. Die Demokratie, ihre Idee und ihre Grenzen werden nun an ihrer Wiege, in Griechenland, neu erfunden. Costas Douzinas erörtert die globale Krise und das Recht auf Widerstand, ergründet neoliberale Biopolitik und direkte Demokratie. Er beleuchtet auch die Verantwortung der Intellektuellen und die Poesie der Multitude.