Demokratie (Thema)
»Die Großthemen werden heute nicht mehr unbedingt auf den Haupt- und Staatsbühnen ausgetragen, sondern in kleinen, ehrgeizigen Programmtheatern. Ein Beispiel dafür ist der von den Blättern für deutsche und internationale Politik angestoßene Streit zwischen dem Philosophen Jürgen Habermas und dem Soziologen Wolfgang Streeck über die Europäische Union. Schon beim ersten Schlagabtausch entstanden Schlüsseltexte, die fast alles auf den Tisch beförderten, was über die Jahre sauber versiegelt in separaten akademischen Schubladen eingelagert war.« – Thomas Assheuer, »Die Zeit«
Wählen ist eine Sache. Macht eine andere. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus aber sie kehrt nie zu ihm zurück. Das war schon immer ein Problem. Seit Politiker bedenkenlos so viel dieser ihnen verliehenen Macht an global operierende Wirtschafts- und Finanzriesen hergeschenkt haben, ist der Staat selbst Teil des Problems. Er ist ebenso in der Krise wie die Banken. denn mit der Macht ist es wie mit dem Geld: Sie verschwindet nicht, sondern wechselt nur den Besitzer. Und die neuen Inhaber geben sie nicht mehr zurück. Deshalb löst die Politik auch die Dauerkrise nicht.
Zur Ausstellung im Jüdischen Museum Frankfurt am Main in Kooperation mit dem Fritz Bauer Institut. Jurist, Sozialdemokrat, Humanist. Fritz Bauer gehört zu den bedeutendsten jüdischen Remigranten im Nachkriegsdeutschland. Als hessischer Generalstaatsanwalt, der den Frankfurter Auschwitz-Prozess auf den Weg brachte, hat er bundesrepublikanische Geschichte geschrieben. Die öffentliche Wirksamkeit des Auschwitz- Prozesses und dessen politische Folgen sind für das Selbstverständnis der Westdeutschen nicht hoch genug einzuschätzen. Anlässlich des 50. Jahrestags des Auschwitz-Prozesses veranstaltet das Jüdische Museum Frankfurt am Main in Kooperation mit dem Fritz Bauer Institut eine umfassende Ausstellung zu Leben und Werk Fritz Bauers.
ISBN 978-3-593-50105-5
vergriffen
Unsere Demokratie steckt in einer Vertrauenskrise. Aus einem einfachen Grund, sagt Gregor Hackmack, Demokratieaktivist und Mitbegründer der Plattform abgeordnetenwatch.de: Parlamente bilden gesellschaftliche Mehrheiten nicht mehr ab. Unsere Abgeordneten treffen zu viele Entscheidungen zugunsten einer vermögenden Elite. Über manche Fragen herrscht längst ein breiter gesellschaftlicher Konsens. Doch warum wird Volkes Wille nicht umgesetzt? Gregor Hackmack stellt ein überzeugendes Mittel gegen Intransparenz, Entfremdung und Oligarchiebildung vor: mehr direkte Demokratie.
ISBN 978-3-89684-158-2
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Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds wollten Griechenland als Versuchslabor für kapitalistisches Krisenmanagement nutzen. Aber der vielfältige Widerstand machte aus dem Objekt des Experiments ein politisches Subjekt und durchkreuzte die Pläne der Eliten. Die Demokratie, ihre Idee und ihre Grenzen werden nun an ihrer Wiege, in Griechenland, neu erfunden. Costas Douzinas erörtert die globale Krise und das Recht auf Widerstand, ergründet neoliberale Biopolitik und direkte Demokratie. Er beleuchtet auch die Verantwortung der Intellektuellen und die Poesie der Multitude.
ISBN 978-3-944233-09-3
vergriffen
"Nichts ist leichter, nichts abstrakter, und nichts nutzloser, als die auf sich selbst reduzierte Kapitalismuskritik. Wer viel Lärm um diese Kritik macht, landet wieder und wieder bei weisen Reformen dieses Kapitalismus. Man schlägt einen regulierten und anständigen Kapitalismus, einen nicht-pornographischen Kapitalismus, einen ökologischen und immer demokratischeren Kapitalismus vor. Man fordert schließlich einen für alle bequemen Kapitalismus: einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz. Aus diesen Schimären wird nichts herauskommen ...
Die einzige gefährliche und radikale Kritik ist die poetische Kritik an der Demokratie. Denn das Symbol der gegenwärtigen Zeit, ihr Fetisch, ihr Phallus, ist die Demokratie."
Ein Jahr lang sitzt Roger Willemsen im Deutschen Bundestag nicht als Abgeordneter, sondern als ganz normaler Zuhörer auf der Besuchertribüne im Berliner Reichstag. Es ist ein Versuch, wie er noch nicht unternommen wurde: Das gesamte Jahr 2013 verfolgt er in jeder einzelnen Sitzungswoche, kein Thema ist ihm zu abgelegen, keine Stunde zu spät.
Vor vierzig Jahren wurde die europäische Öffentlichkeit von der portugiesischen Nelkenrevolution überrascht. Revolutionäre Militärs hatten eine faschistische Diktatur gestürzt und schienen entschlossen, im Bündnis mit einer kämpferischen ArbeiterInnenbewegung in einem Land der NATO eine sozialistische Gesellschaft zu errichten.
Die Krise hält uns in Atem und erzeugt zugleich ein diffuses Gefühl der Ratlosigkeit. Auf schier unüberschaubare Problemlagen folgen Maßnahmen, die wie Notoperationen am offenen Herzen der westlichen Welt wirken durchgeführt ohne Kenntnis der Krankengeschichte.
Darf man von der »Erfolgsgeschichte« einer Institution sprechen, die Millionen von Menschen das Leben gekostet hat? Ist das angesichts der Gewalt und des Leids, das Millionen erfahren haben, nicht purer Zynismus?