Seit 1997 widmet sich der Grundrechte-Report der Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Als »alternativer Verfassungsschutzbericht« dokumentiert er die vielfachen Bedrohungen, die von staatlichen Institutionen für diese Rechte ausgehen. Der aktuelle Report behandelt die Gefährdung von Grund- und Menschenrechten im Jahr 2023.
Covid-19: Pharmainvestor Bill Gates redet von Weltkrieg. In jedem Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Die größte Propaganda-Pandemie aller Zeiten hat die Welt auf den Kopf gestellt. Sie macht Schwarz zu Weiß. Sie lässt Lügen als Wahrheit erscheinen und umgekehrt. Sie manipuliert "auf Teufel komm raus". Zum Beispiel durch Umkehr wie in George Orwells Dystopie und Warnung "1984". Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke. Propaganda erreicht die Menschen viel leichter als Aufklärung. Sie schießt ihre Pfeile direkt auf menschliche Emotionen wie Angst oder Hass. Und sie trifft. Auf die Schnelle. Sogar unbewusst. Im Vorbeigehen.
Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die »Big Tech« genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards von Milliarden Menschen über ihre Richtlinien und Standards vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation. Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge. Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht.
Ein revolutionärer wie zukunftsweisender Ansatz im Klima- und Artenschutz.
Die Welt steht kurz vor dem ökologischen Kollaps und uns bleibt kaum noch Zeit die Richtung zu ändern. Wir müssen sehr schnell sehr viel ändern. Eine vielversprechende Lösungsmöglichkeit liegt deshalb in unseren Rechtssystemen. Die Journalistin Elisabeth Weydt hat in verschiedenen Ländern recherchiert und berichtet in dieser eindrücklichen Reportage von einer so radikalen wie zukunftsweisenden Idee, die eine Wende für den Natur- und Artenschutz darstellen könnte. Ecuador beispielsweise macht vor, wie Umweltschutz in Zeiten der dringend benötigten Energiewende und des damit einhergehenden Wettrennens nach neuen Rohstoffen wie Kupfer, Kobalt und Lithium angegangen werden kann: indem die Natur zum Rechtssubjekt erklärt wird.
Packende Reportage und Aufruf zugleich: Durch einklagbare Rechte der Natur erfolgreich gegen Umweltzerstörung vorgehen
Gunnar Kaiser, der "Held der Gegenwelt", wie die Welt den Philosophen bezeichnete, steht exemplarisch für die Spaltung der Gesellschaft im Zuge der Coronakrise. Für die einen war er ein Philosoph auf Abwegen, Rechtspopulist und Verschwörungstheoretiker, für die anderen ein großer Denker, Aufklärer und Freiheitskämpfer. Als kritischer Chronist der Coronapolitik stellte Kaiser schon früh die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel.
Die Debatte um die sogenannte Clankriminalität hat seit Jahren Konjunktur. Ein immer weiter wachsendes Gefüge aus polizeilichen Maßnahmenkatalogen, Medienberichten, Entertainmentformaten und (pseudo-)wissenschaftlichen Beiträgen fantasiert eine Bedrohung herbei, gegen die hart durchgegriffen werden soll. Die Konsequenz sind Razzien, rassistische Kontrollen und Kriminalisierung in migrantischen Stadtteilen, die als Problembezirke gebrandmarkt werden; der falsche Familienname genügt, um auf polizeilichen Verdachtslisten zu landen.
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, das im Mai 1949 in Kraft getretene Grundgesetz, bildet das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie. Insbesondere die in den ersten Artikeln formulierten Grundrechte schützen die individuelle Freiheit jedes deutschen Bürgers. In einer Zeit, in der der Konsens unseres Zusammenlebens immer häufiger und lauter in Frage gestellt wird, sollten wir uns an den hohen Wert unserer garantierten Grundrechte erinnern.
Der Staatsrechtlehrer Hermann Heller (1891-1933) war einer der weitsichtigsten politischen Denker seiner Epoche. Von Beginn an verteidigte er die Weimarer Verfassungsordnung und setzte sich reformerisch für eine sozialistische Umgestaltung der Wirtschaftsordnung ein, um den Weg von der liberalen zur sozialen Demokratie zu ebnen. Für Heller beruht Demokratie auf geteilten Werten, benötigt "soziale Homogenität" und achtet die Rechtsstaatlichkeit. Gleichzeitig muss sich der demokratische Staat entschlossen gegen seine Feinde wehren, wie Hellers zeitige Warnungen vor einem "autoritären Liberalismus" und der drohenden faschistischen Diktatur auf bewegende Weise in Erinnerung rufen.
Klimaschutz ist Menschenrecht - ein Weckruf von Deutschlands bekanntester Klimaanwältin. Dürre, Eisschmelze, Überflutungen zerstören den Lebensraum und die Existenzgrundlage vieler Menschen. Doch Regierungen oder Konzerne zeigen sich oft träge bis ignorant, wenn sie Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen sollen. Was kann da der Einzelne, das Klimaopfer, tun? Die Rechtsanwältin Roda Verheyen sagt entschlossen: das bestehende Recht und die Gerichte nutzen.
Brigitte Röhrig belegt den Vorsatz vieler politischen und sonstigen Akteure in Sachen "Pandemie". Belegt ihr über Jahre und Jahrzehnte andauerndes planvolles und zielorientiertes Handeln. Belegt, dass sie wussten, dass sie Freiheit und Gesundheit ausradieren würden. Oder es hätten wissen können und müssen. Und es dennoch taten. Oder gerade deshalb. Sie liefert damit die Belege für viele Amtsenthebungs- und Strafverfahren. Damit die Gerechtigkeit doch noch obsiegt. Denn das, was geschah, darf nicht ungesühnt bleiben: Alle kriminellen Machenschaften müssen aufgedeckt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden!
