Grundrechte (Thema)

Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet. Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte.

In dem seit 1997 jährlich erscheinenden Report ziehen zehn Bürgerrechtsorganisationen eine Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland. Einen Schwerpunkt des aktuellen Grundrechte-Reports bilden die zahlreichen Grundrechtsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie. Weitere Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten im Jahr 2020 betreffen unter anderem rassistische Polizeigewalt, die von Regenbogenfamilien, staatliche Überwachung, den ausbleibenden Klimaschutz, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und die Verschärfung von sozialer Ungleichheit.

In dem seit 1997 jährlich erscheinenden Report ziehen zehn Bürgerrechtsorganisationen eine Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland. Einen Schwerpunkt des aktuellen Grundrechte-Reports bilden die zahlreichen Grundrechtsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie. Weitere Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten im Jahr 2020 betreffen unter anderem rassistische Polizeigewalt, die von Regenbogenfamilien, staatliche Überwachung, den ausbleibenden Klimaschutz, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und die Verschärfung von sozialer Ungleichheit.

Das Buch zeichnet den bundesdeutschen Weg in den präventiv-autoritären Sicherheits- und Überwachungsstaat nach - und zwar anhand der BigBrotherAwards, auch als »Oscars für Datenkraken« (Le Monde) bekannt. Jährlich werden diese Negativpreise an die größten Datenfrevler verliehen: so auch an Regierungen, Politiker:innen, Ministerien und Sicherheitsbehörden. Deren »Antiterrorpolitik« und »Sicherheitsgesetze«, Überwachungs- und Aufrüstungsmaßnahmen sind Meilensteine auf dem Weg einer fatalen Entwicklung im Namen der Sicherheit - aber mit Sicherheit auf Kosten der Freiheit.

Woran erkennt man eine echte Pandemie? Wann sind Viren gefährlich? Warum eigentlich Masken? Was wissen wir über gentechnische Impfungen? Was geschieht mit unseren Gesundheitsdaten? Wem kann man noch trauen? Wo bleibt die Evidenz in der Corona-Krise? Wo ist die Debatte? Was passiert in Heimen und Kliniken? Werden Gesundheitsbehörden missbraucht? Was ist institutionelle Korruption? Wem nützt die aktuelle Pandemie? Sollen über unsere Gesundheit zukünftig Plutokraten bestimmen? Wer erlaubt es sich, durch Überwachung und Verhaltenskontrollen, durch Freiheitsentzug, Zwangsuntersuchungen und gentechnische Manipulationen unser aller Werte und Freiheiten außer Kraft zu setzen? Wer will so eine Kontrollgesellschaft?