Grundrechte (Thema)

Viele Menschen wissen, dass sie sensibler mit ihren Daten umgehen sollten, die wenigsten verstehen, warum. Dieses Buch ist eine mitreißende Aufklärung und zugleich eine überzeugende Handlungsanweisung.
Ein Leben in Freiheit erscheint uns selbstverständlich - ebenso wie sein Schutz durch unsere Grundrechte. Doch tatsächlich schwebt unsere Freiheit in höchster Gefahr. Wenn wir nichts tun, verlieren wir sie an den Überwachungskapitalismus, an Rechtspopulisten oder unseren auf Sicherheit fokussierten Staat. Bijan Moini legt mit diesem Band einen alarmierenden Weckruf vor.

Kate Raworths nachhaltiges Wirtschaftsmodell – jetzt als aktualisierte, durchgesehene Studienausgabe mit neuem Nachwort der Autorin.

Die Vision von Ökonomin Kate Raworth hat sich als brillant erwiesen: Ihr Donut-Modell bietet einen Weg aus der Krise, der Kapitalismus, Ökologie und soziale Grundrechte vereint. In der Mitte des Donuts liegt das gesellschaftliche Fundament, darum der Kreis aus Ökologie, Politik, Wirtschaft – harmonisch im Einklang. Inzwischen gibt es weltweit Initiativen, die nach dem Donut-Modell arbeiten und damit den Weg für eine Wirtschaft ebnen, die den Planeten nicht zerstört.

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.

In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen.

Die Angst vor Terror und Kriminalität treibt uns zu immer neuen und radikaleren Maßnahmen. Zu mehr Sicherheit haben sie nichtgeführt. Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit unterhöhlt die Bundesregierung damit unsere Bürgerrechte, warnt der renommierte Datensicherheitsexperte Peter Schaar.
Während wir noch die rasante Verwandlung der Türkei in ein autokratisches Regime oder die weitreichenden Befugnisse der Homeland Security in den USA kritisieren, vergessen wir, dass auch in Deutschland Datenschutzstandards in Gefahr sind.

Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, Alternativer Verfassungsschutzbericht. Der Grundrechte-Report dokumentiert die Verletzung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte der Bürger und Bürgerinnen in Deutschland.