Grundrechte (Thema)

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Brigitte Röhrig belegt den Vorsatz vieler politischen und sonstigen Akteure in Sachen "Pandemie". Belegt ihr über Jahre und Jahrzehnte andauerndes planvolles und zielorientiertes Handeln. Belegt, dass sie wussten, dass sie Freiheit und Gesundheit ausradieren würden. Oder es hätten wissen können und müssen. Und es dennoch taten. Oder gerade deshalb. Sie liefert damit die Belege für viele Amtsenthebungs- und Strafverfahren. Damit die Gerechtigkeit doch noch obsiegt. Denn das, was geschah, darf nicht ungesühnt bleiben: Alle kriminellen Machenschaften müssen aufgedeckt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden!

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

Wahr werden und aussteigen? Oder weiter Augen zu und sterben? Wir befinden uns an der letzten Haltestelle vor der Hölle. Wie sind wir hierher geraten? Wo sind wir falsch abgebogen? Wieso stand auf jedem Straßenschild hierhin eine Lüge? Und wieso war der ganze Weg damit gepflastert? Seit Ende der Achtziger Jahre führt eine allmächtige Psychopathen-Clique uns an der Nase herum Richtung Abgrund. Die »Pandemie« war dabei nur ein verlogener Wegweiser von vielen auf der Reise zur globalen Big-Tech-China-Despotie. Jede Sehenswürdigkeit am Wegesrand ein Lügengebäude: von Brutkästen bis Bilderberg, von 9/11 bis Anthrax, vom Balkan über den Irak bis auf die Krim, von CIA bis WEF, von Rockefeller bis Gates, von Viren nach Plan bis hin zum Klimawahn.

Demokratie sowie Grund- und Freiheitsrechte erscheinen uns als selbstverständlich, sie sind es aber nicht. Sie waren stets die Ausnahme und galten nie für alle Menschen. Das hat die Geschichte gezeigt, und das zeigt sich auch heute noch in vielen Ländern. Jene Institutionen, die für Kontrolle und Korrektur in einem Staatswesen sorgen sollten, haben immer wieder versagt, die Verantwortlichen geschwiegen oder das Unrecht sogar legitimiert und gerechtfertigt. Parlamentarier, Gewerkschaften, Standesvertretungen, Universitäten, Justiz, Behörden, Medien - sie alle erlagen der Propaganda oder wurden zu Instrumenten der Repression.

Sie haben mitgemacht. Sind zu Tätern geworden. Haben unbescholtene Bürger mit Hass und Gewalt überzogen, sie ihrer Freiheit beraubt. Haben kontrolliert, bedroht, gezwungen und bestraft. Gehetzt, gespalten, entmenschlicht und traumatisiert. Kritiker zu Staatsfeinden erklärt. Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und Bosse waren sich nicht zu schade, sich als Totengräber der Demokratie zu betätigen und mittels quasireligiöser Dogmen und vermeintlich letzter Wahrheiten das Ende der liberalen Ordnung einzuläuten.