Grundrechte

Volle Deckung! Der Zombie-Journalismus ist da. Und wenn er Sie erwischt, sind Sie erledigt: blutleer, hirntot, Teil der Horde. Die Armee der Zombie-Journalisten ist dabei, alles zu töten, was uns lieb und teuer war: Demokratie, Grundrechte, Meinungsfreiheit. Wer das Wort "Freiheit" auch nur noch flüstert, muss befürchten, medial in Stücke gerissen zu werden. Jeder zweite Bürger wagt es nicht einmal mehr, seine Meinung öffentlich kundzutun. Verständlich. Denn der Zombie-Journalismus wittert Menschen mit schlagendem Herzen und funktionierendem Gehirn und macht erbarmungslos Jagd auf sie.

In dem seit 1997 jährlich erscheinenden Report ziehen zehn Bürgerrechtsorganisationen eine Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland. Einen Schwerpunkt des aktuellen Grundrechte-Reports bilden die zahlreichen Grundrechtsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie. Weitere Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten im Jahr 2020 betreffen unter anderem rassistische Polizeigewalt, die von Regenbogenfamilien, staatliche Überwachung, den ausbleibenden Klimaschutz, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und die Verschärfung von sozialer Ungleichheit.

Der Jahresrückblick auf ein Jahr Demokratiebewegung: März 2020 bis Februar 2021. Mit Beiträgen von Prof. Giorgio Agamben, Eric Angerer, Sophia-Maria Antonulas, Beate Bahner, Monica Felgendreher, Sebastian Friebel, Dr. Daniele Ganser, Uli Gellermann, Samuel Gfrörer, Robert F. Kennedy Jr., Dr. Werner Köhne, Casey Koneth, Anselm Lenz,
Dr. Hans-Joachim Maaz, Ulrich Mies, Hermann Ploppa, Prof. Gustav Radbruch, Nicolas Riedl, Ilia Ryvkin, Jill Sandjaja, Hendrik Sodenkamp, Nadine Strotmann, Andreas Thiel, Aya Velázquez und Dr. Wolfgang Wodarg.

In dem seit 1997 jährlich erscheinenden Report ziehen zehn Bürgerrechtsorganisationen eine Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland. Einen Schwerpunkt des aktuellen Grundrechte-Reports bilden die zahlreichen Grundrechtsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie. Weitere Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten im Jahr 2020 betreffen unter anderem rassistische Polizeigewalt, die von Regenbogenfamilien, staatliche Überwachung, den ausbleibenden Klimaschutz, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und die Verschärfung von sozialer Ungleichheit.

Die Covid-19-Pandemie bedroht weltweit Leben und Gesundheit vieler Menschen, die Zahl der Todesopfer ist hoch. Um die medizinische Versorgung sicherzustellen, ist das öffentliche Leben in Deutschland radikal eingeschränkt worden. Massive Grundrechtseingriffe und eine wirtschaftliche Rezession sind die Folge. Das Buch bietet eine kompakte Analyse aller wesentlichen verfassungs-, verwaltungs-, europa- und internationalrechtlichen Aspekte des staatlichen Handelns in der Corona-Krise:E rleben wir einen Ausnahmezustand? Wie weit lassen sich Eingriffe in Freiheit und Gleichheit rechtfertigen? Verschiebt sich die Macht zwischen Parlament und Exekutive? Versagt der Föderalismus? Bewährt sich der Sozialstaat? Ist Solidarität jenseits des Nationalstaats eine Illusion?

Erlaubt die aktuelle Pandemie die anhaltende und gravierende Einschränkung unserer Freiheit? Unter Experten ist es umstritten, mit welcher Strategie dem Coronavirus zu begegnen ist. Doch unsere Regierenden setzen auf harte Maßnahmen und bilden mit deren Fürsprechern eine mächtige Einheit. Ja, sie scheinen Gegenstimmen gar systematisch auszublenden.

Der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld und der Ethiker Christoph Lütge beanstanden in dieser Hinsicht eine höchst bedenkliche Einseitigkeit der Politikberatung. Sie machen deutlich, dass es keine gesicherten Erkenntnisse gibt, die drastische Corona-Maßnahmen rechtfertigen, und verweisen das Argument, diese seien evidenzbasiert, ins Reich der Mythen.

Das Buch zeichnet den bundesdeutschen Weg in den präventiv-autoritären Sicherheits- und Überwachungsstaat nach - und zwar anhand der BigBrotherAwards, auch als »Oscars für Datenkraken« (Le Monde) bekannt. Jährlich werden diese Negativpreise an die größten Datenfrevler verliehen: so auch an Regierungen, Politiker:innen, Ministerien und Sicherheitsbehörden. Deren »Antiterrorpolitik« und »Sicherheitsgesetze«, Überwachungs- und Aufrüstungsmaßnahmen sind Meilensteine auf dem Weg einer fatalen Entwicklung im Namen der Sicherheit - aber mit Sicherheit auf Kosten der Freiheit.

Für alle, die an einer wissenschaftlichen Aufarbeitung der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der CoViD19-Pandemie interessiert sind, in deutlicher Abgrenzung zu Einflussnahmen von rechter Seite.

Woran erkennt man eine echte Pandemie? Wann sind Viren gefährlich? Warum eigentlich Masken? Was wissen wir über gentechnische Impfungen? Was geschieht mit unseren Gesundheitsdaten? Wem kann man noch trauen? Wo bleibt die Evidenz in der Corona-Krise? Wo ist die Debatte? Was passiert in Heimen und Kliniken? Werden Gesundheitsbehörden missbraucht? Was ist institutionelle Korruption? Wem nützt die aktuelle Pandemie? Sollen über unsere Gesundheit zukünftig Plutokraten bestimmen? Wer erlaubt es sich, durch Überwachung und Verhaltenskontrollen, durch Freiheitsentzug, Zwangsuntersuchungen und gentechnische Manipulationen unser aller Werte und Freiheiten außer Kraft zu setzen? Wer will so eine Kontrollgesellschaft?

Was wird, was gibt's? Herbsturlaub, all inclusive, oder Bürgerkrieg, ebenso? Inflation oder Deflation? Aktien oder Wodka? Tesla oder Fahrrad? Saatgut oder Gold? Wo parken, wenn die Barrikaden brennen? Und was horten, Armbrüste oder Keulen? Sind unsere Renten sicher oder sicher weg? Was ist morgen noch normal? Was wird? Was gibt's? Und was nie mehr? Die "alte Normalität" ist Geschichte und kehrt nicht zurück. Wie aber wird die "neue" aussehen? Wer gestaltet die neue Welt? Wer, wenn nicht Bill, könnte das schon? Einer muss es doch machen. Und wer wäre besser dafür geeignet als der reichste und einflussreichste Gutmensch der Welt?