Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.
Deutschland (Thema)
Bildung in Deutschland: eine Katastrophe. Kinder und Gesellschaft nehmen Schaden! Michael Winterhoff redet Klartext, zeigt anhand vieler Beispiele aus seiner langjährigen Praxis als Kinder- und Jugendpsychiater, aber auch aus zahlreichen Rückmeldungen zu seinen Büchern und Vorträgen, was heute in Kitas und Schulen falsch läuft - so falsch, dass in seinen Augen die Zukunft unserer Gesellschaft gefährdet ist. Leidtragende sind für ihn die Kinder, die man quasi sich selbst überlässt. Winterhoff verharrt nicht bei der Bestandsaufnahme und Analyse, er zeigt konkrete Lösungen und Maßnahmen auf und fordert u.a. eine groß angelegte Bildungsoffensive: Weg von Kompetenzorientierung und den unfreiwillig zu Lernbegleitern degradierten Lehrern, hin zu echter Bildung und Pädagogen, die den Kindern wieder ein Gegenüber sein dürfen. Denn nur die Orientierung an Bezugspersonen ermöglicht die Entwicklung von emotionaler und sozialer Psyche.
Die "Kulturgeschichte der DDR" stellt den Kulturgeschichten der Bundesrepublik ein Pendant für die Deutsche Demokratische Republik zur Seite. Die Zeit des Bestehens der SBZ/DDR wird dabei chronologisch in drei Perioden unterteilt, die die Besonderheiten des jeweiligen historischen Zeitraums hervorheben. Band I thematisiert die "Übergangsgesellschaft" und "Mobilisierungsdiktatur" (1945-1957), Band II die "Bildungsgesellschaft" und "Erziehungsdiktatur" (1958-1976) und Band III die "Konsumgesellschaft" und "Fürsorgediktatur" (1977-1990). In jedem Band beleuchtet der Autor systematisch die spezifischen Entwicklungen der Alltags- und Populärkultur, der politischen Kultur sowie der hohen Kultur. Bzgl. der populären Kultur stehen vor allem die kulturellen Formen von Alltag und Freizeit sowie Unterhaltung, Vergnügen und Sport im Vordergrund. Dabei werden sowohl staatliche und private, moderne und traditionelle Aspekte der Volkskultur thematisiert.
Detaillierte, differenzierte und erstmalige Darstellung der DDR-Kulturgeschichte
Deutschland sieht sich gern als Land, das eine vorbildliche Entsorgung von allen möglichen Arten von Müll durchgesetzt hat. Kein Volk trennt seinen Abfall so akribisch wie wir Deutschen. In der Verwertung von Verpackungen sind wir Weltmeister, unsere Deponien zählen zu den sichersten Endlagern auf dem Planeten. Doch: So sauber, wie immer getan wird, sind wir nicht.
Der NSA-Skandal im Jahre 2013 führte den Deutschen vor Augen, dass sowohl ihre individuelle als auch die staatliche Souveränität nicht gewährleistet sind. Bei dem zu dieser Zeit geführten Bundestagswahlkampf wurde das massenhafte Ausspionieren der Bürger nicht thematisiert. Als am Wahlabend im September 2013 die CDU/CSU ihren Sieg feierte, bekam Angela Merkel eine kleine deutsche Fahne gereicht. Diese entsorgte sie mit verzerrtem Gesicht. In jedem anderen Land wäre damit die Karriere eines Politikers beendet gewesen. Ihr Amtseid, alles zum Wohle des deutschen Volkes zu tun, erwies sich als Farce?
Die Texte in diesem Buch stehen in einem inneren Zusammenhang. Daniela Dahn, in der DDR Gründungsmitglied der Bürgerbewegung "Demokratischer Aufbruch", zieht fünfzehn Jahre nach der deutsch-deutschen Vereinigung eine ernüchternde Bilanz: Auf den "Demokratischen Aufbruch", den sie verließ, weil er schon die sozialistischen Träume von der Gleichheit hinter sich ließ, scheint der "demokratische Abbruch" zu folgen, die Zerstörung auch noch von Freiheiten und Rechten im Zeichen eines unbezähmbaren Turbokapitalismus. Was ist noch übrig von der Glaubwürdigkeit unseres politischen Systems?
Spätestens seit ihren Erfolgsbüchern "Westwärts und nicht vergessen" und "Vertreibung ins Paradies" ist Daniela Dahn unverwechselbar zu einer "wichtigen deutschen Stimme aus dem Osten" (Egon Bahr) geworden. Die streitbare Schriftstellerin, für ihre Auseinandersetzung mit dem deutschen Vereinigungsprozess u. a. mit dem Tucholsky-Preis ausgezeichnet, begibt sich in "Wenn und Aber" 2002 auf neues, globales Terrain. Wem gehört die Welt? Was darf Krieg? Brauchen wir eine Globalisierung der Demokratie? - Fragen, denen die Autorin mit derselben Kraft zur unabhängigen Betrachtung nachgeht wie der Lage in Ost und West nach mehr als zehn Jahren Uneinigkeit.
Seit September ist die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag vertreten und inszeniert einen medienwirksamen Konfrontationskurs zu den etablierten Parteien. Doch was treibt die Partei hinter den Kulissen an - und ist die Fremdenfeindlichkeit eine geteilte Grundposition aller? Niemand kann darüber besser Auskunft geben als Franziska Schreiber, die noch 2017 im Vorstand der Jungen Alternativen, der Jugendorganisation der AfD, saß. In ihrem Buch spricht sie Klartext über Antrieb, Ziele und Schwächen der AfD-Führung um Alexander Gauland sowie deren radikale Hetzer wie Björn Höcke. Die heute 27-Jährige trat 2013 in die AfD ein und machte eine steile Karriere. Innerhalb eines Jahres wird sie die Vorsitzende der Jungen Alternativen in Sachsen. 2017 ist sie im Bundesvorstand angekommen.
1945 wurde die SS von den Alliierten verboten und aufgelöst. Damit endete aber nicht die Geschichte dieser verbrecherischen Organisation. Vielmehr war bereits zu diesem Zeitpunkt die Auseinandersetzung über die Bedeutung, Verantwortung und Wirkung der SS und ihrer Mitglieder in vollem Gange - eine Auseinandersetzung, die bis heute andauert. Kollektivschuldvorwürfe standen gegen die Versuche von SS-Gliederungen, sich im Nachhinein von der Gesamtorganisation zu distanzieren. In Illustrierten und Spielfilmen lebte das Narrativ vom teuflischen SS-Offizier auf und verwandelte die SS medial in eine exklusive Geheimorganisation.
Wie wirkten die Taten der SS nach ihrer Auflösung fort?
Mit dem Wirtschaftswachstum war über lange Zeit ein Heilsversprechen auf bessere Zukunft verbunden, das sich großenteils auch bewahrheitet hat. Doch aus diesem Heilsversprechen wird in neuester Zeit zunehmend eine Zwangshandlung. Für eine steigende Zahl von Menschen in reichen Ländern ist mehr materieller Wohlstand kein glaubhaftes Versprechen mehr auf ein noch besseres zukünftiges Leben. Deshalb wird Wachstum heute kaum noch mit diesem Argument begründet. Stattdessen hören wir, dass ein Land wie Deutschland bei geringem oder ausbleibendem Wachstum gegenüber anderen Ländern zurückbleibt, als Wirtschaftsstandort unattraktiv wird, an Innovationskraft einbüßt oder Arbeitsplätze verliert. Wir müssen wachsen, um wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben, auch wenn wir gar nicht noch mehr materiellen Wohlstand wollen!
Das Buch von Mathias Binswanger zeigt auf, woher dieser Wachstumszwang genau kommt.