Demokratie (Thema)

Marktwirtschaft beinhaltet eine attraktive soziale Utopie: eine gerechte Wirtschaftsordnung, in der Kooperation ohne zentrale Steuerung möglich ist. In der Realität des Kapitalismus wird die Leistungsgerechtigkeit jedoch zugunsten weniger Privilegierter verzerrt, und der Wachstumszwang ist ökologisch verheerend.

Wer sein Einkommen Bodenspekulation oder Rohstoffverbrauch verdankt, bezieht leistungslose Einkommensanteile, und wer so mächtig ist, dass er die Politik zu seinen Gunsten beeinflussen kann, entzieht sich den regulierenden Kräften des Marktes. Das Buch benennt diese und andere Schwächen des Kapitalismus und entwickelt daraus politische Lösungen für eine gerechte und nachhaltige Marktwirtschaft.

In Logik der Revolte sucht Alain Badiou Auswege aus dem zeitgenössischen Nihilismus. Er demonstriert, wie es möglich ist, sich von der kapitalistischen Logik zu lösen, die unter dem Deckmantel der parlamentarischen Demokratie die Gegenwart beherrscht.

Was kann der Einzelne tun, um sich von der nihilistischen Ideologie zu befreien und zur Errichtung einer neuen und gerechteren Welt beizutragen? Der Nihilismus versperrt nicht nur den Zugang zu den emanzipativen Errungenschaften der Vergangenheit, sondern verhindert auch den Entwurf einer konsistenten Zukunft. Dadurch schließt er die subjektlosen Individuen in die leere Geschäftigkeit einer gegenwartslosen Zeit ein.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie.

Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht.

"Ganz Europa ist vom Geist der Revolution erfüllt", notierte im März 1919 der besorgte britische Premierminister David Lloyd George. "Die ganze bestehende soziale, politische und wirtschaftliche Ordnung wird von der Masse der Bevölkerung von einem Ende Europas zum anderen infrage gestellt." Tatsächlich entmachteten vielerorts Soldaten ihre Offiziere, Arbeiter besetzten die Fabriken und Bauern das Land. Die Aufstände blieben keineswegs auf den alten Kontinent beschränkt. Denn genau wie der Erste Weltkrieg ein global ausgetragener Konflikt war, fand auch die Revolte gegen ihn und seine Auswirkungen im Weltmaßstab statt. Siebzehn Autorinnen und Autoren aus sieben verschiedenen Ländern widmen sich unterschiedlichen Bewegungen in Afrika, Asien, Europa und Lateinamerika.

Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 - und darüber hinaus - sind die Forderungen der Protestbewegung radikaler und ihre Aktionen drastischer geworden. Ihre Entschlossenheit ermutigte die Arbeiterbewegung und führte zu dem ersten erfolgreichen politischen Streik seit einem halben Jahrhundert und zu einer Ausweitung der demokratischen Bewegung. Die Hoffnungen reichen dabei weit über das Politische hinaus: Diese neue Generation hat sich einer Hongkonger Identität verschrieben, die Inklusivität mit Offenheit verbindet.