Demokratie (Thema)

Was ist Recht, was Unrecht? Was ist Gerechtigkeit? Was ein Rechtsstaat, was ein Unrechtsstaat? Solche Fragen diskutiert Hermann Klenner auf breiter empirischer Grundlage von sumerischen und babylonischen Rechtssammlungen bis hin zu kodifiziertem nationalem und internationalem Recht der Gegenwart. Des Weiteren verfolgt er Themen wie: Das Wechselverhältnis von ökonomischer, politischer und ideologischer Macht; das Recht als Mittel und Maß von und für Herrschaft; das Verhältnis von inner- und zwischenstaatlichem Recht; Ursachen und Folgen von Rechtsverletzungen; Menschen- und Bürgerrechte; Legalität und Legitimität; Reformen, Revolutionen und das Recht.

Ein Land am Abgrund. Eine Gesellschaft zwischen Hoffnung und Hass. Und eine muslimische Frau auf dem Weg zur Macht.

Deutschland in ungefähr dreißig Jahren, kurz vor der nächsten Bundestagswahl. Die aussichtsreichste Kandidatin für den Posten an der Regierungsspitze ist Sabah Hussein. Feministin, Muslimin, Einwandererin, Mitglied der Ökologischen Partei. Aber nicht alle wollen sie gewinnen sehen und arbeiten mit allen Mitteln daran, Sabah Husseins Wahl zu vereiteln, während die Gesellschaft immer weiter auseinander bricht.

Erlaubt die aktuelle Pandemie die anhaltende und gravierende Einschränkung unserer Freiheit? Unter Experten ist es umstritten, mit welcher Strategie dem Coronavirus zu begegnen ist. Doch unsere Regierenden setzen auf harte Maßnahmen und bilden mit deren Fürsprechern eine mächtige Einheit. Ja, sie scheinen Gegenstimmen gar systematisch auszublenden.

Der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld und der Ethiker Christoph Lütge beanstanden in dieser Hinsicht eine höchst bedenkliche Einseitigkeit der Politikberatung. Sie machen deutlich, dass es keine gesicherten Erkenntnisse gibt, die drastische Corona-Maßnahmen rechtfertigen, und verweisen das Argument, diese seien evidenzbasiert, ins Reich der Mythen.

Das Buch zeichnet den bundesdeutschen Weg in den präventiv-autoritären Sicherheits- und Überwachungsstaat nach - und zwar anhand der BigBrotherAwards, auch als »Oscars für Datenkraken« (Le Monde) bekannt. Jährlich werden diese Negativpreise an die größten Datenfrevler verliehen: so auch an Regierungen, Politiker:innen, Ministerien und Sicherheitsbehörden. Deren »Antiterrorpolitik« und »Sicherheitsgesetze«, Überwachungs- und Aufrüstungsmaßnahmen sind Meilensteine auf dem Weg einer fatalen Entwicklung im Namen der Sicherheit - aber mit Sicherheit auf Kosten der Freiheit.

Kaum ein Thema prägte das letzte Jahr so sehr wie das Coronavirus und die dadurch ausgelöste Infektionskrankheit COVID-19. Eine Situation, die von der Weltgesundheitsorganisation WHO als Pandemie eingestuft wurde. Dazu kursieren widersprüchliche Meinungen, Theorien und politisch gelenkte Informationen. Unterschiedliche Ansichten über die Gefahren durch die Pandemie führen zu tiefgehenden Disputen und sorgen für Verwirrung der Menschen. Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss klären mit diesem Buch sachlich auf - mit aktuellen Daten, Fakten und Hintergründen.