Demokratie (Thema)
Wegen der Corona-Pandemie wurden die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik vorgenommen. Unsere Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch die Entscheidungen der Regierungen, sondern auch durch eine große Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft unter Druck.
Wolfgang Kubicki widmet sich den Fragen, wie die Idee der Freiheit so schnell in Verruf geraten konnte und welche Rolle Politik, Medien und Gesellschaft in diesem Prozess gespielt haben. Er ruft dazu auf, die Grundlagen unseres Gemeinwesens nicht leichtfertig über Bord zu werfen, sondern gerade in Krisenzeiten auf die Stärke unserer verfassungsmäßigen Ordnung zu setzen...
Aktuell die Corona-Pandemie, davor die Klimakatastrophe und die Migrationskrise - die öffentliche Diskussion polarisiert sich, sie wird schriller und der Umgangston wird rauer, ja oftmals sogar unerträglich. Auf der Strecke bleibt nicht die Streitlust, wohl aber die Streitkunst und auch der gesellschaftliche Diskurs. Aber sie sind es, die in der Tradition der Aufklärung die Suche nach tragfähigen Kompromissen und Lösungen für gesellschaftliche Probleme erst ermöglichen. Im vorliegenden Band beschreiben Expertinnen und Experten am Beispiel verschiedener Themenfelder, ob und inwieweit die Aufmerksamkeitsökonomie, welche durch die Digitalisierung noch wirkmächtiger geworden ist, ein regelrechtes Diskursversagen ausgelöst hat. Welche Schäden entstehen dadurch dem Gemeinwesen und der Demokratie? Und was müssen wir tun, um zivilgesellschaftliche Streitkultur zurückzugewinnen und damit das Ringen um Problemlösungen wieder zu ermöglichen?
Der erste Band der Reihe Schwarzbuch Corona liegt vor: Jetzt kann die Klagewelle anrollen! Die Untersuchung der Auswirkungen der Vorgänge um das Stichwort »Corona« war eine der ersten Forderungen der Demokratiebewegung. Die Erkenntnisse des Corona-Ausschusses liegen mit dem ersten Band des Schwarzbuches Corona erstmals in komprimierter, gut lesbarer und für jedermensch verständlicher Form vor. Dank der Journalistin Gabriele Krüper, Chefprotokollantin des Corona-Ausschusses. Experten klären auf! Darunter Dr. Wolfgang Wodarg – Held bereits bei der Aufklärung des Schweinegrippenskandals ab 2009.
In den Anti-Corona-Protesten wurde deutlich, wie tief inzwischen die Skepsis gegenüber parlamentarischer Demokratie und wissenschaftlichen Erkenntnissen in ganz unterschiedlichen Teilen der Bevölkerung verankert ist: Impfgegner, Klimawandelleugner, Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und Neonazis marschieren nebeneinander - ohne Abstand. Dieses Buch analysiert das Phänomen einer erschreckend breiten Allianz: von neuen und alten Feinden einer aufgeklarten Gesellschaft und des demokratischen Rechtsstaats.
Nora Hespers wächst mit vielen Geschichten über ihren Opa auf: den Widerstandskämpfer Theo Hespers, der von den Nazis gejagt und hingerichtet wurde. Ihr Vater erzählt sie bei jeder Gelegenheit. Immer und immer wieder. So oft, dass die jugendliche Nora irgendwann auf Durchzug stellt. Dann verlässt der Vater die Familie, und mit ihm verschwindet auch der Großvater aus ihrem Leben. Jahre später, Nora Hespers arbeitet inzwischen als freie Journalistin für Hörfunk und TV, wird sie wieder mit ihrem Großvater konfrontiert. Und das zu einer Zeit, in der die freiheitlich-demokratischen Werte, für die er gekämpft hat und für die er gestorben ist, bedroht werden wie lange nicht mehr. Für Nora Hespers ist es der Startpunkt, sich mit der Geschichte ihres Opas auseinanderzusetzen. Doch was kann man aus dem Widerstand damals für das Heute lernen?
Mit Sprache wird manipuliert, Macht und Gewalt ausgeübt. Fake News, über Medien verbreitet, schaffen Verunsicherung. Der Vorwurf Terrorist oder Antisemit kann über Karrieren, selbst über Leben und Tod entscheiden. Die Essays in diesem Band untersuchen zentrale politische Begriffe auf ihren Missbrauch. Wer benutzt sie wie, wann und wozu? Kritische Wachsamkeit ist geboten, wenn jemand die Welt mit ein paar Wörtern in Gut und Böse einteilt, Verbrechen entschuldigt, Gegner vernichtet und uns zu seinen Komplizen machen will. Freiheit, Demokratie, Islamismus oder Elite. Ist klar, was gemeint ist? Der Terrorist des einen ist der Freiheitskämpfer des anderen. Solche und andere politische Begriffe haben reale Wirkungen, obwohl sie unscharf und vieldeutig sind. Sie besitzen ein enormes Charisma. Das macht sie zu attraktiven Waffen im politischen Kampf.
In Krisenzeiten werden außerordentliche Maßnahmen angeordnet. Der Staat funktioniert und lotst uns durch - überall in Europa rückt die Gesellschaft zusammen, Solidarität ist das Gebot der Stunde, aber die EU scheint handlungsunfähig, die Schäden in Gesellschaft und Wirtschaft sind enorm. Die Frage ist: Was kommt danach? Wird es ein "back to normal" geben, zum Binnenmarkt, zu offenen Grenzen?
So offen und persönlich wie noch nie: die Autobiographie. Überarbeitete und erweiterte Neuausgabe. Gregor Gysi hat linkes Denken geprägt und wurde zu einem seiner wichtigsten Protagonisten. Hier erzählt er von seinen zahlreichen Leben: als Familienvater, Anwalt, Politiker, Autor und Moderator. Seine Autobiographie ist ein Geschichts-Buch, das die Erschütterungen und Extreme, die Entwürfe und Enttäuschungen des 20. Jahrhunderts auf sehr persönliche Weise erlebbar macht. "Gregor Gysi ist wohl der amüsanteste und schlagfertigste, auch geistig beweglichste Politiker, der seit Menschengedenken die Bühne der deutschen Öffentlichkeit betreten hat." ZEIT
Die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran. Wir sind benommen vom Kommunikations- und Informationsrausch. Gleichzeitig spüren wir eine Ohnmacht angesichts des Tsunamis der Information, die deformative, destruktive Kräfte entfaltet. Die Digitalisierung erfasst inzwischen auch den Bereich des Politischen und führt zu massiven Verwerfungen im demokratischen Prozess. Wahlkämpfe als Informationskriege werden mit allen erdenklichen technischen und psychologischen Mitteln geführt. Social Bots, die automatisierten Fake-Accounts in den sozialen Medien, verbreiten Fake News, Hetze und Hass und beeinflussen die politische Meinungsbildung.
Der moderne Individualismus ist zum Problem der westlichen Staaten geworden. Die Befreiung des Ichs führt in übersteigerte Ansprüche nach dem perfekten Leben. Bleibt es aus, folgen Enttäuschung, Aggression, Protest. Am Ende entlädt sich der Frust in der Ablehnung eines ganzen gesellschaftlichen Systems, im Extremfall in Hass. So gefährdet der Individualismus die Demokratie. Ist er als Idee noch zukunftsfähig? Mit der Renaissance ist der Individualismus angetreten, den Menschen aus den Zwängen von Tradition und Glauben zu befreien. Doch diese Freiheit brachte auch Vereinzelung, gemeinschaftsferne Lebensentwürfe und Konkurrenz. Menschen sind plötzlich allein auf sich zurückgeworfen. Die Gesellschaft zerfällt in wenige Gewinner und viele Verlierer.