Demokratie (Thema)

"Neoliberalismus" wird heute meist einfach mit ungebremstem Kapitalismus gleichgesetzt. Thomas Biebricher weist dagegen auf der Grundlage einer historischen Rekonstruktion nach, dass neoliberales Denken sich nicht nur mit ökonomischen, sondern auch mit politischen Fragen auseinandersetzt. Dieses Denken unterzieht er sodann einer kritischen Analyse und führt vor, welche Rolle die politischen Vorstellungen des Neoliberalismus im heutigen krisengeschüttelten Europa spielen.

Die ökologische Krise ist für die Aktivistinnen um Greta Thunberg und Fridays for Future ebenso bedrückend wie auch Anlass für ein gemeinsames Gesellschaftsprojekt: Die neue globale Klimabewegung entsteht. Dabei spielen Wissenschaft und Forschung eine zentrale Rolle - die politisch Verantwortlichen werden aufgefordert: »Listen to the Science«. Damit ist nicht nur die Klima- und Umweltwissenschaft gemeint, sondern auch deren Bedeutung für die Ökonomie, Politik, Philosophie und Pädagogik. David Fopp schildert aus der Binnenperspektive als Aktivist und Wissenschaftler die Geschichte des gemeinsamen Kampfes von Fridays for Future und Scientists for Future für eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft.

Deutschland hatte mit der Weimarer Reichsverfassung den Aufbruch zur Demokratie gewagt: Die Republik sollte demokratisch, sozial und rechtsstaatlich sein, Ausgangspunkt war die Volkssouveränität. Das Verhältniswahlsystem aber begünstigte kleine Parteien und erschwerte damit die Regierungsbildung. Die letzten Reichsregierungen waren Präsidialkabinette.Verfassungen werden gemeinhin von verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen analysiert. Während die Philosophie und die Historiographie den Rahmen vorgeben, darf die Staats- und Verfassungsrechtslehre als "Königsdisziplin" gelten. Aus Sicht der Sozialwissenschaften geht es dabei in erster Linie um die Verfassungswirklichkeit, und in der Tat spricht viel dafür, dass die Weimarer Republik letztlich am Fehlen der sozioökonomischen Grundlagen gescheitert ist.

Seit langer Zeit werden Bürgerrechte durch einen immer mächtigeren Staat bedroht. Eingriffe in die Meinungsfreiheit - nicht nur durch Internetzensur - nehmen zu. Bargeldloses Zahlen wird forciert, um Menschen besser überwachen zu können. Die Polizei rüstet paramilitärisch auf, während Bürger, die legal Waffen besitzen, immer mehr gegängelt werden. Nicht einmal beim Essen sind wir vor Einmischung sicher. Es wird Angst geschürt, Notstandsrhetorik bemüht und Konformität gefordert. Mit der Corona-Krise haben die freiheitsfeindlichen Entwicklungen der letzten Jahre eine neue Qualität erreicht.

Auch im Jahr zwei der Corona-Pandemie bestimmt das Virus, das inzwischen über 1,5 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, in weiten Teilen der Welt die politische, ökonomische und gesellschaftliche Realität. Nicht weniger gravierend ist die von den Lockdowns ausgelöste Weltwirtschaftskrise. Dabei stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar: In manchen Ländern Asiens und Afrikas konnte das Virus erfolgreich gestoppt werden, oftmals zu einem hohen Preis. Europa und die USA versuchen die zweiten Infektionswellen mit massiven Notfallmaßnahmen unter Kontrolle zu bekommen, während in manchen Staaten Lateinamerikas COVID-19 nahezu unbegrenzt wütet. Zugleich wächst die Hoffnung, dass Impfstoffe den Anfang vom Ende der Pandemie einläuten könnten - auch wenn hier Zweifel angebracht sind, nicht nur, was deren globale Zugänglichkeit angeht.