Neu 2018-2.HJ (Thema)

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Ausnahmezustand in Bayern: Eine geplante Wiederaufarbeitungsanlage für Atommüll versetzte die Oberpfalz in den 1980er Jahren in Aufregung. Eine eigentümliche Allianz aus Bürgerinitiativen, kirchlichen Kreisen, Naturschutzvereinen, Arbeiterschaft und autonomer Szene versuchte, das Projekt zu verhindern. Der Streit um die Kernkraft bedeutete für die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland mehr als eine bloße Auseinandersetzung um die richtige Energieversorgung und eine risikoreiche Technik: Der "Atomstaat" gefährdete Freiheit, Sicherheit und Demokratie - davon waren die Atomkraftgegnerinnen und -gegner überzeugt.

Jahrhundertelang war "Österreich" Teil des Habsburgerreiches. Im Gefolge des Ersten Weltkrieges aber zerbrach die Donaumonarchie in ihre Bestandteile, und "Österreich" war, so der französische Regierungschef Clemenceau, "was übrigblieb" - und wurde Republik. Andreas Pittler setzt bei diesem neuen Kapitel an und schildert die enormen Schwierigkeiten, denen sich der neue Staat in der Zwischenkriegszeit gegenübersah.

Seit das Ende des Kommunismus auf 1990 festgeschrieben und der Unrechtsstaat DDR der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaats. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie "Transformation", "Modernisierung", "Demokratisierung" treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion des Ostens hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt "Aufschwung Ost" ist ein Laborfall der Globalisierung.

Ein Mann, eben stand er während des Feierabendgedrängels noch am Eingang eines Warenhauses, folgt aus einer Laune heraus einer Frau. Er kennt sie nicht, sieht sie auch nur von hinten, aber wie in einem Spiel sagt er sich: Geht sie dort entlang, folge ich ihr nicht weiter; geht sie in die andere Richtung, spiele ich das Spiel noch eine kleine Weile weiter. Es bedeutet ja nichts, niemand kommt zu Schaden, und der Abstand in der Menge ist so groß, dass die Frau es gar nicht bemerken wird. Eher ist es eine sportliche Aufgabe, sie in der Menge nicht zu verlieren. Was ihn bewegt, ist erst einmal unklar.

Demokratie hat Zukunft!
Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten.
Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung.