Autoritäre Populisten trumpfen auf. Desinformation und Fake News grassieren. Und der Journalismus, der dem wehren sollte? Er kommt aus der Krise nicht heraus. Es gibt zwar mehr Medien, aber immer weniger Mittel für den Journalismus. Verlage wollen ihre Einbußen wettmachen, indem sie noch mehr laute Meinungen und Soft-Themen bringen. Doch die »Boulevardigitalisierung« nützt just den Populisten, die sich derselben Stilmittel bedienen: Zuspitzung, Skandalisierung, Aufregung.
Der ukrainische Faschismus und der Kult um seinen einstigen Führer Stepan Bandera befinden sich seit dem »Euromaidan« im Aufwind. Die neonazistische »Asow«-Bewegung – die eigene auf NATO-Standard hochgerüstete Kampfbrigaden, eine Partei und eine gewaltige Propagandamaschine aufgebaut hat –, der »Rechte Sektor« und andere Banderisten bilden das Rückgrat des Sicherheitsapparats der Ukraine. Sie stehen manifest in der Tradition des Bandera-Flügels der 1929 gegründeten Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN-B) und ihres paramilitärischen Arms, Ukrainische Aufständische Armee (UPA), die mit Hitlerdeutschland kollaboriert hatten und am Holocaust beteiligt waren. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Banderisten ihr Hauptquartier in München aufgeschlagen und im Kalten Krieg, teils unter Anleitung der CIA und des MI6, als Todesschwadronen und Sabotagetrupps gegen die Sowjetunion gekämpft.
In den 1980er-Jahren gehen von der Doppelstadt Berlin kulturell widersprüchliche Signale aus. Gleichmütigkeit bestimmt die Atmosphäre West-Berlins. Dort dreht Wim Wenders den genialen Engelsfilm "Der Himmel über Berlin". Der Status Quo wird allenthalben beschworen. Doch in Ost-Berlins Kulturszene herrscht nur noch scheinbar Stillstand. Es beginnt zu brodeln - in Dieter Manns Deutschem Theater oder in Tamara Danz Rockband Silly.
Leben wir in einem Land mit Meinungsfreiheit? Die allermeisten würden die Frage mit einem klaren "Ja" beantworten. China dagegen hat den Ruf, keine freie Presse zu haben und auch die Meinungsfreiheit nicht zu einzuhalten. Da fällt es besonders ins Auge, dass eine chinesischstämmige Journalistin der deutschen Mainstream-Medien ihre Stelle bei der Deutschen Welle nach dreißig Jahren kündigt, weil sie den Maulkorb der ausgesprochenen und unausgesprochenen Regeln der deutschen Medien abschütteln will.
Mit der Digitalisierung geht eine Entgrenzung der Öffentlichkeit einher. Medientechnologien stellen nicht nur Möglichkeitsräume bereit, in denen Konflikte verhandelt werden. Sie transformieren auch den politischen Diskurs. Vor allem »die sozialen Medien« werden oft als Bedrohung einer konstruktiven Debattenkultur betrachtet. Die Beiträger_innen treten einen Schritt zurück und fragen aus sozial-, kulturwissenschaftlicher und philosophischer Perspektive, wie Öffentlichkeiten hergestellt und transformiert werden. Sie erörtern theoretische sowie empirische Perspektiven und analysieren normative Fragestellungen, die angesichts globaler Dynamiken und neuer Formen von Kulturkonflikten an Bedeutung gewinnen.
Der Band geht von störungstheoretischen Überlegungen aus und zeigt, inwieweit die Corona-Pandemie zu einem Störfall mit grenzüberschreitenden Wirkungen geworden ist. Die Pandemie betrifft in globaler Perspektive sämtliche Teilsysteme von Gesellschaft und hat entsprechende Reaktionen ausgelöst.
Freiheitsrechte bilden den Kern liberaler Demokratien; Wissenschaftsfreiheit, Lehrfreiheit und Kunstfreiheit gelten als Verfassungsgrundsätze. Doch seit einiger Zeit kann selbst das Grundgesetz sie nur wenig schützen, weil sie von den Institutionen, die sie hochhalten sollen, freiwillig preisgegeben werden.
Cancel Culture, Wokeness und Identitätspolitik sind dabei nur Oberflächenphänomene, denen ein viel gravierenderes Problem zugrunde liegt: Durch digitale Medien katalysiert, werden Institutionen wie Universitäten, Theater oder Kultureinrichtungen extrem durchlässig für politische Kommunikation. Das kann im Extremfall dazu führen, dass sie - anstelle von Wissen, Bildung und Kunst - Ideologie produzieren: Sie verwandeln sich in Ideologiemaschinen.
"VIER OSCARS für einen deutschen Film! Eine Sensation!"
Die Weltöffentlichkeit staunt über einen deutschen Antikriegsfilm, der die Grausamkeiten des Krieges schonungslos offenlegt. Dabei hätte das Thema des Autors Erich Maria Remarque zu keinem passenderen Zeitpunkt neu entdeckt werden können, denn in Europa wütet wieder ein Abnutzungskrieg.
Die erschreckenden Parallelen zwischen Film, Buch und dem Krieg in der Ukraine sind nicht zu übersehen.
Als mit dem Ende der Naziherrschaft die Presse- und Rundfunkfreiheit in Westdeutschland einzog, entstanden hierzulande auch Frühformen des kritischen Journalismus nach angelsächsischem Vorbild. Doch anders als dort gerieten sie rasch in parteipolitisches Fahrwasser und in den Einflussbereich der im Bund und in den Ländern regierenden Mehrheitsparteien. Diese Entwicklung zeigte sich am deutlichsten bei den politischen Magazinen der ARD seit Anfang der 1960er-Jahre, und sie hält in abgeschwächter Form in vielen politischen Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens bis heute an.
Demokratie und Medien sind in der Massengesellschaft nicht voneinander zu trennen, denn es liegt in der Verantwortung der Medien, den Bürgern eine Orientierung in der komplexen Realität der Gesellschaft zu ermöglichen. Im Kontext der verstetigten Krisendiskurse der vergangenen Jahre wurden sowohl die Grundlagen für demokratische Debattenräume als auch deren gesellschaftliche Anwendung infrage gestellt. In diesem Band soll daher zunächst der Zustand des öffentlichen Debattenraumes untersucht werden. Ziel der Beiträge ist es, den gegenwärtigen Zustand und die Herausforderungen unserer (Medien-)Demokratie zu bewerten sowie Chancen und Impulse, die aus dieser Analyse erwachsen können, zu diskutieren. Im Fokus steht dabei sowohl der politische Diskurs über Demokratie als auch die demokratische Verfasstheit der öffentlichen Sphäre selbst.
