Politikwissenschaft (Thema)

In einer Zeit, in der alles im Umbruch scheint, rückt politischer Widerstand wieder stärker in unser alltägliches Bewusstsein. Soziale Bewegungen und Aktivismus sind entscheidend für politisches Engagement und soziale Transformation, aber traditionelle sozialwissenschaftliche Ansätze zu sozialen Bewegungen und sozialen Veränderungen tendieren dazu, Formen des kollektiven Widerstandes und Protests vor allem als irrationale, spontane Reaktionen auf Unterdrückung oder als rationale Äußerungen von Andersdenkenden darzustellen. Wir möchten im theoretischen Teil dieses Buches den Rahmen ausloten, der die Interpretation von Widerstand, Aktivismus und sozialen Bewegungen geprägt hat. Welche aktuellen Theorien von Macht und Politik prägen soziale Bewegungen und generieren eine Kultur des Dagegen-Seins? Wie wird politischer Widerstand heute gelebt, organisiert und in Aktionen transformiert? Und kann kultureller Widerstand als politischer Widerstand verstanden werden und wie wird aus politischem Widerstand kulturelle Praxis?

»Und wir können unseren Kindern diese Welt als einen besseren Ort übergeben« - diesen Satz hat nicht der Papst, Karl Marx oder eine aufstrebende Führungsfigur der Grünen formuliert, sondern die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Mit dem »Green Deal« soll die EU bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Jetzt sei »unsere Chance, unsere Volkswirtschaften anders zu gestalten und sie widerstandsfähiger zu machen«, so von der Leyen. Damit greift die Kommissionspräsidentin ein Thema auf, das dank sozialer Bewegungen wie »Fridays for Future« vor der Corona-Krise stark in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt wurde: den Klimawandel. Oder ist auch dieses Mal alles wieder nur Rhetorik?

Dieser Band thematisiert die rechtspopulistischen Bewegungen mehrerer Länder in vergleichender Perspektive. Denn Entwicklungen im Kontext von Migration und Integration sowie die Wahlerfolge von rechtspopulistischen Organisationen und Personen begründen die häufig geäußerte Vermutung eines kausalen Zusammenhangs. Dies betrifft nicht nur die neueren Entwicklungen in USA, Frankreich und Deutschland, sondern ist eine allgemeine Erscheinung in westlichen, industriellen Einwanderungsgesellschaften. Im vergleichenden Teil des Buches werden grundsätzliche Faktoren sowie Ursache-Wirkung-Verhältnisse aufgezeigt. Die ausgewählten Länderstudien verdeutlichen die spezifischen Faktoren für diese Wahlerfolge.

"Das Vermächtnis des amerikanischen Philosophen Rawls." Die Zeit

Politische Gerechtigkeit muß fair sein. Dies war die Kernaussage von John Rawls' Versuch einer Erneuerung der Theorie vom Gesellschaftsvertrag aus dem Jahre 1971. Binnen weniger Monate avancierte sein Werk zu den meistdiskutierten moral- und staatsphilosophischen Programmen der neueren Zeit. Rawls' Gerechtigkeitspostulate und der Aspekt ihrer Durchführbarkeit in bezug auf Institutionen wie auch die Ansprüche an den einzelnen sind als Entwurf einer Gesellschaft, in der das Rechte zugleich als das Gute anerkannt wird, noch immer in der Diskussion.

Auch in seinem neuen Jahrbuch hat Thomas Röper, der Autor der Internetseite «Anti-Spiegel», wieder einige der dreistesten Beispiele für Desinformation zusammengetragen, die 2020 in den deutschen Medien stattfanden. Medial war das Jahr 2020 natürlich geprägt vom Coronavirus und den US-Präsidentschaftswahlen, aber das Buch erinnert uns auch daran, dass es zahllose weitere Themen gab, die es wert waren, in das Buch aufgenommen zu werden. Und es zeigt sich, dass die Medien eine bestimmte Agenda verfolgen, für die sie bereit sind, es mit der Wahrheit nicht immer allzu genau zu nehmen.