NATO (Thema)

Im Kanon der aufgearbeiteten DDR-geschichtlichen Ereignisse steht der Mauerbau vor nunmehr sechzig Jahren ganz vorn. Er habe, so heißt es, die deutsche Teilung besiegelt. Darüber kann man geteilter Auffassung sein. Wie eben auch über die Frage, ob Washington und Moskau damals bereit waren, wegen Westberlin einen Krieg zu führen. 

Das Kriegsgeschrei nimmt zu, die Menschen befällt immer stärker ein Gefühl von Macht- und Orientierungslosigkeit. Aber Gegenwehr ist möglich. Indem man das Völkerrecht beim Wort nimmt, das Frieden gebietet und Krieg als Mittel der Politik verbietet. Im Geleitwort zu dieser Kampfschrift nennt Eugen Ruge die aktuelle Umkehrung, die wir täglich erleben: »Verwahrlosung des Rechtsverständnisses der Mächtigen«. 

Deutschland soll "kriegstüchtig" werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, obwohl es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Was aber zur gegenwärtigen prekären Lage geführt hat, scheint weder die Politik noch die meisten Medien zu interessieren. Hat Russland durch den Einmarsch in die Ukraine tatsächlich die "friedliche europäische Sicherheitsarchitektur" zerstört? Gab es nicht eine Vorgeschichte, die schlicht verschwiegen wird?

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 und seine Folgen haben die Brüchigkeit der scheinbar so stabilen geopolitischen Ordnung aufgezeigt. Gleichzeitig sind alle Erwartungen über den Kriegsverlauf ins Leere gegangen: Weder wurde die Ukraine von der russischen Armee einfach überrollt, noch konnte die Ukraine trotz Unterstützung durch beinahe die gesamte westliche Welt in Höhe von Hunderten Milliarden Dollar die Angreifer wirksam zurückdrängen. Es wird mittlerweile ein Abnutzungskrieg geführt, an dem die Ukraine allmählich ausblutet. Doch tatsächlich hat dieser Krieg, in dem die "westliche Wertegemeinschaft" indirekt gegen Russland steht, tiefe historische Wurzeln ...