NATO (Thema)

Das westliche Narrativ zeichnet Wladimir Putin als unersättlichen, mit Hitler vergleichbaren Expansionisten, der grundlos in die Ukraine eindrang, um Land einzunehmen. Diese Darstellung ist jedoch falsch. In Wirklichkeit tragen die Vereinigten Staaten und die NATO eine erhebliche Verantwortung für die Ukraine-Krise. Durch eine fehlgeleitete Politik brachten Washington und seine europäischen Verbündeten Russland in eine unhaltbare Situation, in der Krieg für Wladimir Putin und seine Militärstrategen die einzige sinnvolle Lösung zu sein schien. Dieses kurze Buch legt die maßgeblichen Entwicklungen dar und erklärt, wie der Westen einen unnötigen Konflikt geschaffen hat und nun unter einer existenziellen Bedrohung leidet, die er selbst verursacht hat. 

Im Juni 2022 beschloss die NATO ein neues strategisches Konzept, in dem China erstmals als zur "Herausforderung für die Interessen, die Sicherheit und die Werte des Bündnisses" erklärt wurde. Im Südchinesischen Meer kreuzen die Schiffe der NATO, darunter auch eine deutsche Fregatte. Die USA liefern atomgetriebene Atom-U-Boote an Australien und riskieren dafür einen Streit mit ihren Verbündeten in Europa. Und der US-Präsident schließt den Militärpakt AUKUS mit Großbritannien und Australien, der sich erklärtermaßen gegen China richtet. Zuvor hatte Biden bereits den Quadrilateralen Sicherheitsdialog - ein quasi-militärisches Bündnis der USA, Japans, Indiens und Australiens - ins Leben gerufen. Seit 2011, als Präsident Obama seinen »Pivot to Asia« einleitete, unternehmen die USA immer aggressivere Schritte, um die diplomatische und wirtschaftliche Stellung Chinas zu unterminieren. Sie schmieden Allianzen, bauen Militärstützpunkte im gesamten Pazifikraum, um China einzukreisen. Admiral John Aquilino, Chef des US-Kommandos für den indopazifischen Raum, erklärte, ein Konflikt mit China sei »viel näher, als die meisten denken«. Das alles ist der Führung in Peking nicht entgangen.

Europa ist mit einem grausamen Krieg an seiner Grenze konfrontiert und steht dreißig Jahre nach Wiedervereinigung und Maastrichter Vertrag am Scheideweg. Ulrike Guérot und Hauke Ritz beleuchten in ihrem Essay "Endspiel Europa" die Entwicklung der Europäischen Union seit 1992 und besinnen sich auf die ursprünglichen europäischen Werte und Ziele: ein souveränes Europa und eine kontinentale Friedensordnung. Die Entwicklungen, die dem Ukraine-Krieg vorangingen, beleuchten sie genau und bringen bisher weitgehend Unbekanntes ans Licht. Ulrike Guérot und Hauke Ritz fordern ein Umdenken hin zu einem eigenständigen Europa, das gegenüber Amerika und Russland als gleichwertiger Partner auftritt.

America First war zwar die Parole von Donald Trump, aber er war nicht ihr Erfinder. Die USA leben seit mehr als hundert Jahren in der Überzeugung, der beste und demokratischstes Staat der Welt zu sein. Als 1990 die bipolare Weltordnung zerbrach und die UdSSR unterging, begannen die USA als andere Weltmacht, nunmehr eine neue Weltordnung nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Dazu nutzte und nutzt sie all ihre ökonomischen, politischen und geheimdienstlichen Potenzen. Eichner beschreibt und analysiert die Unternehmungen der USA seit 1990, um dieses Ziel global durchzusetzen. Wie kein Zweiter kannte und kennt er die Arbeitsweise der CIA.

Geld regiert die Welt - kaum jemand wird dagegen Einwände vorbringen. Und doch ist nur den wenigsten bewusst, in welchem Maße dies tatsächlich geschieht und welche Mechanismen dafür genutzt werden. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde offensichtlich, wie Superreiche von der Krise profitieren. Zwischen 2020 und 2021 wuchs die Zahl der Milliardäre weltweit um rund 800 auf 3000 an. In seinem Buch spricht Wolfgang Effenberger von Plutokraten, was den Faktor der Macht betont. Denn die selbstermächtigte Elite nutzt diese zum Umbau der Welt in ihrem Sinne - mit List und Tücke, frei von Skrupeln. Ihr Einfluss reicht nicht nur tief in Politik und Militär hinein, sondern umfasst heute auch die Wissenschaft und vor allem die Medien, ohne deren kritische Berichterstattung ein wesentliches Korrektiv in der Gesellschaft fehlt.