NATO (Thema)

Bevor eine öffentliche Diskussion über die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland beginnen konnte, wussten Scharping und die Bundesregierung schon, wie die Bundeswehr in Zukunft auszusehen habe. Das Kabinett beschloss im Juni 2000, die Bundeswehr auf 277.000 Soldaten zu verkleinern, dabei aber die Krisenreaktionskräfte von 66.000 auf 150.000 aufzustocken und die Wehrpflicht beizubehalten. Die AutorInnen dieses Buches wollen die verdrängte, gleichwohl dringend notwendige Diskussion über die Rolle des Militärs in Deutschland befördern. Das Resultat der Analysen und Bewertungen: Die 2000er Bundeswehrreform bedeutet eine wichtige Weichenstellung, die Bundeswehr wird interventionsfähig oder "kriegsführungsfähig" gemacht.

Major Florian Pfaff hat im Jahre 2003 einen Befehl zur Unterstützung des US-amerikanischen Angriffs auf den Irak verweigert. Er wurde daraufhin psychiatrisch untersucht, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Nach einem zweijährigen Rechtsstreit wurde Major Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht voll rehabiliert. Florian Pfaff versieht derzeit Dienst als Major bei einem Sanitätskommando in München. Er wurde 2006 mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet und erhielt 2007 den AMOS-Preis. Er erhielt den World Citizen Award 2008.

Die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten war keine normale. Als Ostgrenze der NATO und Westgrenze des Warschauer Vertrages stellte sie neben der Staats- auch eine Bündnisgrenze dar. Was dort geschah, wurde im Wesentlichen in Moskau und in Washington, von den Führungsmächten der beiden Militärbündnisse, entschieden. - Wenn über 25 Jahre deutsche Einheit geredet wird, kann nicht über diese Grenze geschwiegen werden.

Vor 70 Jahren, am 4. April 1949, wurde die Nato als Verteidigungsbündnis gegründet, der Gegner hieß damals Sowjetunion. Im selben Jahr, am 29. August, wurde die erste sowjetische Atombombe erfolgreich gezündet. Stalin hatte das sowjetische Atomwaffenprogramm nach dem Abwurf amerikanischer Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki beschleunigt.

Mit der Nato und dem Marshallplan wollten die USA sicherstellen, dass Europa nicht zum Einflussgebiet der Sowjetunion wird. Mit der Währungsreform, die die drei westlichen Siegermächte 1948 in Deutschland einführten, war bereits der Bruch mit der Sowjetunion, das Ende des Alliierten Kontrollrats und letztlich die Teilung Deutschlands vorangetrieben worden. Die Sowjetunion reagierte mit der Berlinblockade. Mit der Gründung der Bundeswehr und dem Nato-Beitritt Deutschlands im Jahr 1955 schritt die Eskalation des Ost-West-Konflikts voran, der Kalte Krieg wurde heiß, nachdem mit dem Mauerbau in Berlin begonnen wurde, die USA in der Türkei Mittelstreckenraketen stationierten und die Sowjetunion Raketenbasen in Kuba bauten.

Staat und Gesellschaft der USA sind in vieler Hinsicht in ihrer Entwicklung hinter anderen Industrieländern zurückgeblieben. Das gilt vor allem für die Bedeutung der Religion, die Sozialpolitik, die Rechtsordnung, die Todesstrafe und den Waffenbesitz. Dazu gehört auch die Außenpolitik. Die USA sind das letzte Land der Erde, welches eine Politik des Imperialismus verfolgt.
Diese ist möglich aufgrund eines Mangels institutioneller Kontrollen. Die Verfassung der USA erlaubt es dem Präsidenten, Militäreinsätze ohne Genehmigung des Kongresses zu entscheiden, und sorgt dafür, dass dieser die Interessen einer wohlhabenden Minderheit vertritt.