Schuhler, Conrad (Autor)

Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können.

Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die "Große Flucht" wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Wodurch sind sie ausgelöst?

Außen-, Sicherheits- und Rüstungspolitik zwischen Völkerrecht, Menschenrechten und Machtinteressen. Nachdem allenthalben Ernüchterung hinsichtlich des "arabischen Frühlings" eingekehrt ist und die Menschen in Nordafrika und im Nahen/Mittleren Osten weiter auf grundlegende Verbesserungen ihrer ökonomischen, sozialen und politischen Lage warten, spitzen sich die Konflikte auch in anderen Regionenweiter zu (Kongo, Somalia). Die Reaktionen der herschenden Politik sind von Unverständnis der den Konflikten zu Grunde liegenden realen Probleme und entsprechenden kurzsichtigen "Lösungen" gekennzeichnet. Dazu gehört die Re-Legitimierung des Militärischen und des Krieges als "normales" Mittel der Politik.