NATO (Thema)

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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt:

Nichts spiegelt den unentschiedenen Zustand der deutschen Sicherheitspolitik so stark wider wie der desolate Zustand der Bundeswehr. Nichts passt hier richtig zusammen. Dient sie der Landesverteidigung oder soll sie internationale Interventionsarmee sein? Ist sie im Ausland für humanitäre Hilfe und militärische Ausbildung zuständig oder soll sie auch militärische Kampfeinsätze außerhalb der NATO ausführen? Welche langfristige politische Strategie liegt ihr eigentlich zugrunde und gibt es diese überhaupt? Es ist ja nicht so, dass all diese Fragen nicht schon von vielen erkannt worden wären. Dass sich etwas ändern müsse, gehört schon fast zum Mainstream-Meinung. Aber sobald es konkret wird, stagniert alles.

Dieses Buch ist entstanden, weil ich an die Grenzen der vielzitierten "Freiheit" gestoßen bin. Ich habe festgestellt, dass die Realität, in der wir leben, nicht sehr viel mit dem zu tun hat, was gemeinhin für unser "wiedervereintes" Land als selbstverständlich gilt: die Presse- und Meinungsfreiheit, dieChancengleichheit Ost- und Westdeutschlands, die demokratische Mitbestimmung, eine Regierung, deren Politik den Wählerwillen widerspiegelt und die sich für ein friedliches Miteinander im Land und zwischen den Völkern einsetzt. Die Idee für ein Buch über Missstände, die die behauptete"Freiheit" ad absurdum führen, habe ich letztlich meinem Beruf zu verdanken. Es ist, als existiere vielerorts ein stilles Einvernehmen, keinen Unmut bei den Mächtigen und Einflussreichen heraufbeschwören zu wollen. Zwar finden sich nach wie vor kritische Inhalte in den Medien - aber eben nurpunktuell. Keineswegs verändern sie das Gesamtbild.

Bevor eine öffentliche Diskussion über die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland beginnen konnte, wussten Scharping und die Bundesregierung schon, wie die Bundeswehr in Zukunft auszusehen habe. Das Kabinett beschloss im Juni 2000, die Bundeswehr auf 277.000 Soldaten zu verkleinern, dabei aber die Krisenreaktionskräfte von 66.000 auf 150.000 aufzustocken und die Wehrpflicht beizubehalten. Die AutorInnen dieses Buches wollen die verdrängte, gleichwohl dringend notwendige Diskussion über die Rolle des Militärs in Deutschland befördern. Das Resultat der Analysen und Bewertungen: Die 2000er Bundeswehrreform bedeutet eine wichtige Weichenstellung, die Bundeswehr wird interventionsfähig oder "kriegsführungsfähig" gemacht.

Major Florian Pfaff hat im Jahre 2003 einen Befehl zur Unterstützung des US-amerikanischen Angriffs auf den Irak verweigert. Er wurde daraufhin psychiatrisch untersucht, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Nach einem zweijährigen Rechtsstreit wurde Major Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht voll rehabiliert. Florian Pfaff versieht derzeit Dienst als Major bei einem Sanitätskommando in München. Er wurde 2006 mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet und erhielt 2007 den AMOS-Preis. Er erhielt den World Citizen Award 2008.