Internationaler Strafgerichtshof (Thema)

Dieses Buch bespricht die Gaza-Krise nach dem 7. Oktober 2023 aus der Sicht des „Globalen Südens“ und widerspricht so logischerweise dem Narrativ, welches die Sicht der Kolonialländer darstellt. Das vorliegende Buch deckt den Zeitraum ab, von Oktober 2023 bis zur zu dem sich langsam entwickelnden Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon, an der nördlichen Grenze der von Israel beanspruchten Gebiete Ende Juni 2024.

Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.

Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.

Die Europäische Union wurde ehemals gegründet, um die Nationalstaaten zu entmachten, damit nie wieder Krieg in Europa herrscht. 2012 erhielt die EU sogar den Friedensnobelpreis. Und doch plant sie eine europäische Armee. Auch ihre undemokratischen Strukturen und intransparenten Verzahnungen mit den Interessen der Großkonzerne stoßen immer wieder auf Kritik. Dem Nordatlantikpakt, kurz NATO, haftet noch immer das Image an, ein Verteidigungsbündnis zu sein. Unterschlagen wird die expansive Osterweiterung oder der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien, der - ohne UN-Mandat - maßgeblich von der NATO geführt wurde.

Der politische Wert der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) wird meist unterschätzt. Dieses Handbuch stellt die vielfältigen Elemente und oft schwer durchschaubaren Regelungen internationaler Zusammenarbeit in der und durch die UNO im Überblick dar. Es bietet Interpretationen, wie die vielfältigen Arbeitsbereiche der UNO politisch verstanden und beurteilt werden könnten.

In diesem Band setzt sich Peter Handke mit den Prozessen des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag auseinander. Er tut dies nicht in der Rolle eines "Prozeßberichtserstatters", sondern er sucht die Wirklichkeiten und Schicksale hinter den Bildern.
Das erste Mal war Peter Handke im März 1998 für einige Tage als Besucher des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, und vier Jahre später reiste er zum Prozess gegen Slobodan Milosevic erneut dorthin, gleich in den ersten Tagen nach der Eröffnung und fast ein halbes Jahr danach, als die Zahl der anwesenden Journalisten und Kamerateams deutlich geschrumpft war.