NATO (Thema)

[term:name] ([term:vocabulary]) abonnieren

Der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine markiert einen Wendepunkt und wirft viele Fragen auf, die auf der Linken und in den Gewerkschaften kontrovers diskutiert werden. Was sind die Ursachen dieser Entwicklung? Müssen nun Waffenlieferungen für den Frieden unterstützt werden? Ist die NATO Friedensbringerin? Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigen sich die Texte in diesem Buch. Sie wurden zwischen 2014 und dem März 2022 geschrieben und in ihnen geht es auch um die aktuelle Entwicklung des Kapitalismus auf der Welt und die Auswirkungen auf die Stellung der Großmächte. Dabei wird auch Deutschlands Rolle beleuchtet.

»Als der Tag anbrach, breitete sich eine Schockwelle über die Welt aus: In Europa tobte fast 23 Jahre nach dem NATO-Angriff auf Jugoslawien wieder ein offener Krieg.« Diesen einleitenden Worten lässt Jörg Kronauer die Vorgeschichte jenes Waffengangs folgen, in den der Ukraine-Konflikt durch den russischen Angriff im Februar 2022 umschlug: Dabei geht es um einen der beiden Großkonflikte, für die der Westen seit Jahren rüstet. Einmal gegen Russland, das sich nach seinem dramatischen Niedergang in den 1990ern stabilisiert hat und nun auf einer eigenständigen Rolle in der Weltpolitik beharrt. Zum zweiten gegen China, das bei rasantem Aufstieg im Begriff ist, zur Weltmacht zu werden. Dies suchen die transatlantischen Staaten zu verhindern.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verbreiteten sich unter westlichen Eliten Illusionen von "Ende der Geschichte" und der Einrichtung einer "neuen Weltordnung" nach amerikanischem Vorbild. Sie sind der Ausdruck uramerikanischer Vorstellungen von der "offenkundigen Bestimmung" der USA, weltweit ein "neues amerikanisches Jahrhundert" des Friedens, der Demokratie, der Menschenrechte und des Wohlstands zu schaffen. Die Folgen waren die NATO-Erweiterung bis an die Schwelle Russlands, ein neuer Kalter Krieg durch die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland und China, internationaler Terrorismus, die andauernde Verwicklung in Kriege in Afghanistan und dem Nahen Osten, die für viele Länder der Dritten Welt verheerende ökonomische Globalisierung sowie die Delegitimierung der Leitideen der staatlichen Souveränität und der souveränen Gleichheit aller Staaten.

Dieses Buch beschreibt einen Teil der Epoche, in der die deutsche Politik versuchte, im Schatten des großen Imperiums, der USA, wieder zurück auf die Bühne der Weltpolitik zu kommen. Und zwar mit den alten Methoden, die seit Machiavelli zu den Werkzeugen der Politiker gehören. Ein Land sollte aus der Neutralität und den wirtschaftlichen Verbindungen zu Russland gezwungen werden, um es in die NATO einzugliedern. Ein Protagonist der größten Partei Deutschlands sollte zum Präsidenten der Ukraine gemacht werden, unter anderem, indem Unruhen unterstützt wurden. Alles, was in der Ukraine seit 2014 bis heute passierte, war vorhersehbar. Und wer dieses Buch liest, der wird verstehen, dass auch das westliche,
natürlich auch das deutsche Politikestablishment wusste, was passieren würde, obwohl es etwas vollkommen anderes vorhersagte.

Der Aufstieg Chinas hat eine fundamentale Verschiebung der Geopolitik zur Folge. Mit ihm haben sich auch die Interessen Amerikas und Europas zunehmend auseinanderentwickelt. Um ihre Vormachtstellung in der Welt gegen China zu verteidigen, verfolgen die USA eine Politik der verbrannten Erde und setzen sich bedenkenlos auch über die Belange langjähriger Verbündeter, vereinbarte Regeln und gemeinsame Ideale hinweg. Dieser Konfliktkurs stellt eine ernste Bedrohung für den Wohlstand, inneren Frieden und Zusammenhalt der Europäischen Union sowie den Frieden in der Welt insgesamt dar.