Aufstehen und wohin gehts? Von Rainer Balcerowiak
#aufstehen. Welches Potenzial hat Sahra Wagenknechts linke Bewegung?
Bereits wenige Tage nach dem Bekanntwerden sind mehr als 60.000 Menschen Teil dieser Bewegung. Politikverdrossenheit und Zukunftsangst haben eine Mehrheit erfasst. Ratlosigkeit macht sich in allen Parteien breit: CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und auch die Linkspartei verlieren an Einfluss. Gewinner ist die AfD. Diese Partei hat nur ein Thema: Asylbewerber und Emigranten. Und statt gegen diesen mit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus gespeisten Nationalismus aktiv vorzugehen, wird das rechtsextreme Vokabular übernommen. Vetternwirtschaft, Lügenpresse, Asylantenflut, Sozialschmarotzer: Solche Begriffe sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
ISBN 978-3-360-01342-2 10,00 € Portofrei Bestellen
Kann es das geben, einen guten, linken Populismus? Chantal Mouffe vertritt die Auffassung, dass dies möglich und sogar notwendig ist - eine Position, die ihr auch Kritik eingetragen hat. Führt das nicht zu einer gefährlichen Emotionalisierung? Läuft das nicht ebenfalls auf eine Unterscheidung zwischen gutem Volk und bösem Establishment hinaus? Politik, so Mouffe, funktioniere nun einmal über konfrontative Wir/sie-Konstruktionen; und ja, es gebe eine Art "Oligarchie", die eine Verwirklichung demokratischer und ökologischer Ziele verhindere. Dies mache klare politische Alternativen und neue progressive Allianzen erforderlich. Eine so präzise wie provokante Intervention, die angesichts der Krise sozialliberaler Parteien und der Debatte um "Identitätspolitik" für Gesprächsstoff sorgen wird.
Seit 2010 mischt Jacobin als Sprachrohr der neuen amerikanischen Linken die intellektuelle Szene in den USA auf. In dem Magazin treten junge Autorinnen und Autoren offen für den Sozialismus ein, und das im Land des Hyperkapitalismus. Mit polemischen Artikeln entwickelte sich Jacobin schnell zu einem einflussreichen Ideengeber für Occupy Wall Street und die Bewegung um Bernie Sanders. Inzwischen erscheint die Zeitschrift in einer Auflage von 30.000 Exemplaren, online erreicht sie jeden Monat rund eine Million Leser. Dieser Band versammelt erstmals eine Auswahl von Beiträgen auf Deutsch. In den Texten zur Identitätspolitik und zu Black Lives Matter, zum Stand des Kapitalismus und der Kapitalismuskritik sowie zum "Zombie-Marxismus" und dem Aufstieg Donald Trumps zeichnen sich die Konturen eines politischen Programms ab, das fraglos auch hierzulande die Diskussionen um eine strategische Neuausrichtung der Linken befruchten wird.
Die Weltlage ist zum Verzweifeln. Alles wird immer nur schlechter. Doch das hat auch sein Gutes. Der bekannte Philosoph und Kulturkritiker Slavoj Zizek analysiert das aktuelle Elend auf zwei Ebenen: Im ersten Teil geht es um den ökonomisch-politischen Schlamassel, in dem wir stecken, von der vergeblichen Mühe der Syriza-Partei, aus den Zwängen des Kapitalismus auszusteigen, über TTIP, das Internet der Dinge, die weltweite Migration bis zur Rückkehr der Religion als politischer Faktor. Im zweiten Teil, auf der Ebene der Ideologie, analysiert Zizek u.a. die "terroristische Bedrohung", die politische Korrektheit sowie den neuen Populismus. Angesichts der Lage zieht es der Philosoph vor, verzweifelt zu sein. Denn erst wenn es keine Hoffnung mehr gibt, wird der wahre Mut freigesetzt, kann fundamentaler Wandel auf den Weg gebracht werden.
Sechzig Jahre nach Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten. Da man der EU als ganzer einen Neustart nicht mehr zutraut, wird das Modell einer Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wiederbelebt. Die vielfältigen Krisen zeigen aber, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende kommt. In Großbritannien war es die Kritik an der Personenfreizügigkeit, eine der vier liberalen Binnenmarktfreiheiten, die den Ausschlag zugunsten des Brexits gab.
Schlammschlachten, Selbstzerfleischung und rechte Propaganda. Eine Linke Alternative ist möglich Die gesellschaftliche Linke steckt seit Jahren in der Krise und schafft es nicht, als Regierungsalternative wahrgenommen zu werden. Daran hat natürlich auch die neoliberale Kampagne gegen linke Politik einen Anteil, aber Roberto De Lapuente zeigt in seiner kritischen Analyse auch, dass viele Probleme der Linken hausgemacht sind:
Über das Versagen der Politiker und das Unvermögen der Medien - und wie die Rechte davon profitiert. Der öffentliche Diskurs wird zunehmend von Sprech- und Denkverboten bestimmt. Wer sich negativ über Flüchtlinge äußert, gerät schnell unter Rassismusverdacht, und sich über den politisch unkorrekten US-Präsidenten Trump lächerlich zu machen, scheint wichtiger zu sein als die Frage, warum er überhaupt gewählt wurde. Durch das Gefühl, nicht mehr sagen zu dürfen, was man denkt, wird eine Spannung in der Gesellschaft erzeugt, die sich in einer starken Polarisierung mit Tendenz zum Extremen zeigt.
Während sich rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen in Deutschland immer größerer Beliebtheit erfreuen, scheinen linke Parteien für viele Menschen an Attraktivität verloren zu haben. Jenem Problem auf den Grund gehend skizziert Andreas Nölke ein alternatives linkes Programm, das die täglichen Sorgen und Nöte der weniger privilegierten Hälfte der Bevölkerung ernst nimmt, eine Ausbalancierung der deutschen Ökonomie anstrebt und eine Außenpolitik zu erreichen sucht, die auf Fairness und Respekt setzt. Wie wichtig diese "linkspopuläre" Position geworden ist, zeigen nicht zuletzt die letzten Wahlerfolge der AfD und der Niedergang der SPD.
Aus den Aufbrüchen der 1968er Jahre heraus entstanden bundesweit unzählige linke Verlage und Buchläden. Mit Klassikern des Marxismus und Schlüsseltexten der Studentenbewegung prägten sie in den 1970er Jahren wesentlich die politische Kultur der alten Bundesrepublik.Uwe Sonnenberg untersucht Entstehung, Charakter und Wandel dieses Buchhandels. Dabei nimmt der Autor mit dem Verband des linken Buchhandels (VLB) einen wenig bekannten, bislang einzigartigen Zusammenschluss in den Fokus. Gegründet 1970 vereinigte er parteiunabhängige, kollektiv betriebene Verlage, Druckereien, Vertriebe und Auslieferungen.
Die Sozialdemokratie meldet sich zurück. Sie war die Hoffnungsträgerin der Sozialdemokratie und bescherte Roland Koch und seiner Hessen-CDU 2008 mit ihrem progressiven Programm eine schwere Wahlniederlage. Doch die Regierungsübernahme in Hessen scheiterte. Jetzt meldet sich Andrea Ypsilanti mit einem Plädoyer für eine zukunftsweisende linke Politik. Sie analysiert die Krise der europäischen Sozialdemokratie und demokratischen Linken, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen. Die Sozialdemokratie meldet sich zurück