Justiz (Thema)

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Wie erinnern Anwälte, Richter und Bundesanwälte die Situation im Gerichtssaal während der APO- und RAF-Prozesse? Wie kommentieren sie rückblickend das Prozess- und Zeitgeschehen zwischen der Formierung der APO und dem Deutschen Herbst? Welche langfristigen Wirkungen auf die Rechtskultur schreiben sie der 68er Bewegung zu? Wie beurteilen sie rückblickend die Herausforderung des bundesdeutschen Terrorismus und das Stammheim-Verfahren? Diese Fragen stehen im Zentrum der dreizehn Interviews des vorliegenden Bandes, der erstmals die Perspektiven von Verteidigern, Richtern und Bundesanwälten versammelt und die Stimme eines politischen Beobachters einbezieht.

Ende der 1930er Jahre, zur Zeit der Rassentrennung in den USA: Das Elend ihrer Jugend hinter sich gelassen, ist Billie Holiday (Andra Day) zu einer der erfolgreichsten Jazzsängerinnen der Welt aufgestiegen. Der Regierung jedoch ist die gefeierte Lady Day ein Dorn im Auge nicht zuletzt wegen ihres kraftvollen Protestsongs Strange Fruit, in dem sie offen die rassistisch motivierten Lynchmorde anprangert, die in den Südstaaten begangen werden. Weil sie das Lied trotz Aufführverbot weiterhin öffentlich singt, setzen die Behörden den Bundesagenten Jimmy Fletcher (Trevante Rhodes) auf sie an. Er soll ihre Schwäche für Drogen und Männer publik machen und gegen sie verwenden. Doch als Fletcher der Frau mit der unverwechselbaren Stimme begegnet, verliebt er sich in sie ...

Was ist Recht, was Unrecht? Was ist Gerechtigkeit? Was ein Rechtsstaat, was ein Unrechtsstaat? Solche Fragen diskutiert Hermann Klenner auf breiter empirischer Grundlage von sumerischen und babylonischen Rechtssammlungen bis hin zu kodifiziertem nationalem und internationalem Recht der Gegenwart. Des Weiteren verfolgt er Themen wie: Das Wechselverhältnis von ökonomischer, politischer und ideologischer Macht; das Recht als Mittel und Maß von und für Herrschaft; das Verhältnis von inner- und zwischenstaatlichem Recht; Ursachen und Folgen von Rechtsverletzungen; Menschen- und Bürgerrechte; Legalität und Legitimität; Reformen, Revolutionen und das Recht.

Der Rechtsanwalt Friedrich Wolff, anerkannter und berühmter Strafverteidiger, kennt die einstige und heutige Rechtsprechung, erlebte deren Vorzüge und Tücken, ihre Grenzen und ihre Möglichkeiten. Ihm macht auf diesem Felde keiner etwas vor. Auch nicht Egon Krenz, der in den achtziger Jahren politische Verantwortung trug. Die mitunter kontroverse, sehr lebendige Diskussion zwischen dem Juristen und dem Politiker kreist natürlich auch um die Frage: Was ist ein Rechts-, was ein Unrechtsstaat? Beide haben dazu dezidierte Ansichten, bringen ihre unterschiedlichen Erfahrungen ins Spiel und - sorgen für Klarheit nicht nur im Umgang mit Begriffen.

Die Machtausübung unserer Tage basiert auf mehreren Säulen. Noch immer scheint jene Definition zu gelten, mit der Antonio Gramsci vor bald 100 Jahren den (bürgerlichen) Staat beschrieb: "Hegemonie, gepanzert mit Zwang". Die jeweiligen Regierenden erkaufen die Akzeptanz zu ihrer Politik mit materiellen Zugeständnissen - so dies ökonomisch möglich ist. Parallel dazu betreiben sie eine Herrschaftstechnik, die immer offener zutage tritt: die Erzeugung von Angst. Dies ermöglicht dem Staat stärkere Befugnisse und lenkt die Aufmerksamkeit der Menschen auf das jeweilige Drohszenario.