Justiz

»Mr. President, Sie haben das Recht zu schweigen!« - Wenn Fiktion zur Realität wird - der rasante Thriller von Bestsellerautor Marc Elsberg! Nie hätte die Juristin Dana Marin geglaubt, diesen Tag wirklich zu erleben: Bei einem Besuch in Athen nimmt die griechische Polizei den Ex-Präsidenten der USA im Auftrag des Internationalen Strafgerichtshofs fest. Sofort bricht diplomatische Hektik aus. Der amtierende US-Präsident steht im Wahlkampf und kann sich keinen Skandal leisten. Für Dana Marin beginnt ein Kampf gegen übermächtige Gegner. So wie für ihren wichtigsten Zeugen, dessen Aussage den einst mächtigsten Mann der Welt endgültig zu Fall bringen kann. Währenddessen bereitet ein Einsatzteam die gewaltsame Befreiung des Ex-Präsidenten vor ...

Der Apparat im Staat.
Die Polizei wird gebraucht und gefürchtet und ist immer wieder in den Schlagzeilen. Doch wie arbeitet und wirkt sie und wie ist ihr Verhältnis zur Gesellschaft?

Der Rechtsanwalt Benjamin Derin und der renommierte Polizeiforscher und Kriminologe Tobias Singelnstein zeigen die strukturellen Probleme einer mit weitgehenden Befugnissen und einer Gewaltlizenz ausgestatteten Organisation. Dazu gehören mangelnde Fehlerkultur und Transparenz, Korpsgeist und Rassismus, aber auch Überforderung aufgrund einer wachsenden Zahl an Aufgaben, für die die Beamt:innen nicht immer angemessen ausgebildet sind. Zugleich sorgt die Polizei durch ihre Lobbyarbeit für Polarisierung und neigt zur Verselbstständigung. Die Autoren zeigen, dass die Polizei sich wandeln muss, wenn sie den gesellschaftlichen Veränderungen gerecht werden will und damit eine rechtsstaatliche Einhegung gewährleistet ist.

Ein Jurist packt aus: Der Rechtsstaat bricht sein zentrales Versprechen.
Das Versprechen lautet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Aber sie sind nicht gleich. Das Recht hierzulande begünstigt jene, die begütert sind; es benachteiligt die, die wenig oder nichts haben. Verfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe enden mit minimalen Strafen oder werden eingestellt. Prozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt schwarzfahren, enden hart und immer härter.

Alexandria Marzano-Lesnevich, selbst Kind zweier Anwälte, tritt ein Praktikum in einer Kanzlei in Louisiana an. Sie ist stolz auf ihre Arbeit, stolz darauf, sich gegen die Todesstrafe einzusetzen. Doch als sie eines Tages Videoaufzeichnungen des verurteilten Kindermörders Ricky Langley sieht, verändert sich ihr Leben für immer: Sie verspürt den überwältigenden Wunsch, dass Langley für seine Tat hingerichtet wird. Schockiert von ihrer Reaktion stürzt sie sich in den Mordfall, recherchiert und macht eine weitere Erfahrung, die sie erschüttert, denn vieles scheint frappierende Parallelen zu ihrer Kindheit zu haben, als sie von ihrem Großvater sexuell missbraucht wurde.

Staatsdiener der Diktatur, Anwälte der Demokratie.

Die Bundesanwaltschaft hat den Auftrag, den Staat zu schützen und zur Rechtseinheit beizutragen. In der frühen Bundesrepublik ging sie mit harter Hand gegen Kommunisten vor, war in die Spiegel-Affäre verwickelt und musste sich Anfang der 1970er-Jahre mit der Bekämpfung der aufkommenden RAF einer bis dahin unbekannten Bedrohung stellen. Zugleich scheute die Bundesanwaltschaft eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ihrer eigenen Mitarbeiter - obwohl viele bereits im »Dritten Reich« wichtige juristische Positionen bekleidet hatten. Erstmals wird in diesem Buch die Geschichte der Bundesanwaltschaft zwischen 1950 und 1974 erforscht. Es wirft ein Schlaglicht auf die heute hochaktuelle Frage, wie eine Demokratie den Staat schützen kann, ohne die eigenen Werte zu verraten.

Eigentlich weiß es jeder: Fehlbare Menschen können nicht über die Fehler anderer zu Gericht sitzen. Ist wenigstens Gott gerecht? Gott sei Dank nicht! Der Kern der Botschaft Jesu lautet vielmehr: »Und vergib uns unsere Schuld, wie auch wir vergeben unsern Schuldnern«. Wie gewinnen wir diese Einsicht im Rahmen unseres Strafsystems zurück? Dazu untersucht Eugen Drewermann in diesem Band Vorstellungen des Strafrechts im Mittelalter und in der frühen Neuzeit. Im Mittelalter haben Papst und Kaiser aus »Gott« ein Mittel ihres Machterhalts gemacht, und beide scheiterten. Das Reich zerfiel in Fürstentümer und Nationalstaaten; die Kirche versuchte die Herrschaft über ihre Gläubigen durch Angst zu erhalten.

Sexualstrafrecht als Gradmesser unserer Gesellschaft: Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof über Sexualität aus juristischer Perspektive.

Was ist "normales" Begehren, was ist strafbares Verhalten?
Wann hat der Staat das Recht auf Kontrolle der Intimsphäre? Wann nicht?
Wo braucht das Sexualstrafrecht Reformen?

Das Strafrecht bestimmt, was "normales" und was "abweichendes", strafbares Sexualverhalten ist. Aber wo genau verläuft die Grenze zwischen Sex und Crime? In seinem neuen Buch zeigt der ehemalige Vorsitzende Richter des Bundesgerichtshofs, dass die Frage nach "Schuld" und "Krankheit" im Sexualstrafrecht viel komplexer ist, als es die politische und gesellschaftliche Diskussion vermuten lässt.

Das Werk ist - für Juristen und Nicht-Juristen - eine Einführung in das Recht. Dazu verliert es sich nicht in juristischen Details, sondern vermittelt wesentliche Grundbegriffe, erläutert, was sich dahinter verbirgt. Zudem bringt es zentrale Rechtsfälle, die von der Rechtsprechung entschieden worden sind. Damit wird der Stoff nicht nur anschaulich und plastisch. Der Leser bekommt vielmehr auch ein Gefühl über den Einfluss und die Bedeutung der Judikative. Bei all dem beschreibt der Autor nicht nur, sondern übt auch Kritik und gibt Anregungen zum Weiterdenken, damit sich der Leser ein Urteil bilden kann. Inhaltlich beginnt Wesel mit der Sprache des Juristen und stellt dann exemplarisch Materien u.a. aus dem Staats-, Europa- und Verwaltungsrecht, dem Privat- und Arbeitsrecht sowie dem Strafrecht dar. Am Schluss erfährt der Leser noch Wichtiges zu Theorie und Methode des Rechts.

Die Gründung des Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) fällt, gesellschaftskritisch betrachtet, mit der Krise des fordistischen Gesellschaftsmodells und dem aufkommenden globalen Neoliberalismus deutscher Prägung zusammen. Anders betrachtet reagierten Anwältinnen und Anwälte mit dem Aufbau des RAV zum Schutz der Freiheit der Advokatur und von demokratischer Rechtsstaatlichkeit gegen den Sicherheitsstaat auf die Einschränkung von Freiheits- und Berufsrechten, auf Ehrengerichtsverfahren und drohende Berufsverbote gegen diejenigen, die Mitglieder der RAF und andere Linke als Beschuldigte verteidigten. Zugleich beginnt der RAV, als Teil der Bürgerrechtsbewegung national wie international für Menschenrechte zu streiten.

Ernst Fraenkels 'Doppelstaat' ist ein Standardwerk über die Politik, die Justiz und das Recht im Nationalsozialismus. Fraenkels These ist, dass im Nationalsozialismus zwei Formen der Herrschaft nebeneinander bestehen: Im "Normenstaat" gelten die bisherigen Rechtsvorschriften in dem Umfang weiter, wie es zur Funktionsfähigkeit des fortexistierenden kapitalistischen Wirtschaftssystems erforderlich ist. Im "Maßnahmenstaat" wird nicht nach rechtlichen Regeln, sondern nach Kriterien politischer Opportunität entschieden, um die Herrschaft des Regimes zu sichern und um seine spezifischen Ziele - wie die Judenverfolgung - durchzusetzen. Im Zweifel entscheidet der Maßnahmenstaat nach seinem Interesse, ob eine Angelegenheit nach den Regeln des Normenstaates oder nach den Bedürfnissen des Maßnahmenstaates behandelt wird.