Aus Anlass komplexer und überhasteter Gesetzgebungsverfahren im Gesundheitsrecht während der Corona-Pandemie wurden diese Fragen im Rahmen einer Tagung des ineges diskutiert.
Was sind die Modalitäten der Gesetzgebung und werden diese wirklich eingehalten?
Inwiefern sind welche Verfahrenselemente bzw. die Einbeziehung Dritter verfassungsrechtlich vorgeschrieben?
Wie sind Omnibus-Verfahren und Sunset-Legislation einzuordnen? ...
„Mein Gott, wenn das der Führer wüsste! In 179 Karikaturen zeichnete Kurt Halbritter Hitlers »Mein Kampf« in Grund und Boden. Seine Satire ist markerschütternd bissig: Da wird die doch recht kleine Hakenkreuzfahne am Fenster der Nachbarin belächelt; berät das Ehepaar, sich lieber der NSDAP anzuschließen, als gegen den Strom zu schwimmen; heulen die Kinder, bis auch sie endlich eine Uniform bekommen; wird der Herrgott bemüht, den deutschen Gruß salonfähig zu machen.
Das Buch erschien erstmalig im Jahr 1968, das weltweit als symbolisches Jahr der linksgerichteten Studenten und Bürgerrechtsbewegungen in die Geschichte einging.
Pınar Selek wurde vor allem aufgrund der Repression der türkischen Justiz, der sie seit über 20 Jahren ausgesetzt ist, bekannt. In dem Buch beschreibt sie ihre Kindheit, ihre Kämpfe an der Seite der Straßenkinder Istanbuls, der Prostituierten, der Kurd:innen und Armenier:innen. In den 1990er-Jahren trug sie zur Entstehung einer antimilitaristischen Bewegung in der Türkei bei. Pınar Selek erzählt aber auch von Folter und vom Gefängnis.
Zwischen 1927 und 1962 hat Hanns Eisler (1898-1962) zu insgesamt 45 Filmen Musik komponiert - kein kleiner Teil im vielseitigen OEuvre des Schönberg-Schülers und engen Brecht-Mitarbeiters. Angefangen bei Walther Ruttmanns Experimentalfilm OPUS III und dem linken Filmklassiker Kuhle Wampe über ambitionierte Hollywoodstreifen von Fritz Lang und Jean Renoir bis hin zu Nachkriegsfilmen der DEFA und dem ergreifenden KZ-Dokumentarfilm Nuit et brouillard von Alain Resnais - stets war Eisler daran gelegen, der Musik eine eigene, unabhängige Funktion im filmischen Gesamtkontext zu verschaffen.
Dieses Buch vermittelt dem Leser ein Bewusstsein und tieferes Verständnis für unser Gesellschaftssystem und zeigt Wege aus der angeblichen »Alternativlosigkeit« auf. Dabei wird aus psychologischer Sicht erläutert, warum wir uns in einem Zustand politischer Apathie (= Teilnahmslosigkeit) befinden. Es wird aufgezeigt, wie wir uns selbst aus der erlernten Hilflosigkeit befreien können. Um dies zu schaffen, ist es jedoch zunächst notwendig zu begreifen, dass wir uns in einem System befinden, was gerade von dieser politischen Apathie lebt. Denn wie die Geschichte zeigt, hatte schon der antike Philosoph Aristoteles eine Abneigung gegen die Demokratie. Anhand umfangreicher Belege wird erläutert, warum die repräsentative Demokratie, in der wir leben, nicht viel mit einer echten (d.h. partizipatorischen) Demokratie zu tun hat, bei der es um die wirkliche Teilhabe des Volkes geht.
"Weißsein entmachten!" - Das Standardwerk zu "Critical Whiteness"
Mythen, Masken und Subjekte kann mittlerweile wohl zu Recht als Klassiker der "Critical-Whiteness"-Studies bezeichnet werden. Bereits 2005 in erster Auflage erschienen, erschließt der Band einem größeren Publikum die Verlagerung des Fokus im postkolonialen Diskurs Deutschlands auf das "eigene" weiße Subjekt. Die kritische Auseinandersetzung mit der Kategorie Weißsein wird aus einer Schwarzen Perspektive als konzeptionellem Schwerpunkt vorgenommen und somit der enorme und durchaus nachhaltige Einfluss Schwarzer Menschen und People of Color in Wissenschaft und Kunst gewürdigt.
Wenn von Nachrichtenauswahl und Thematisierungsfunktion der Medien die Rede ist, fällt schnell das Fachwort Agenda-Setting. Der gegenteilige Begriff, das Agenda-Cutting, ist dagegen viel seltener Gegenstand von wissenschaftlichen oder gesellschaftlichen Diskussionen. Dabei ist das Agenda-Cutting eine weitflächig geübte Praxis in Medien, Politik und Gesellschaft, bei der Themen bewusst oder unbewusst aus den gesellschaftlichen Diskursen entfernt oder herausgehalten werden.
In den Jahren von 1977 bis 1997 machte der Begriff »Unterklasse« in den USA eine steile Karriere, um dann genauso schnell wieder aus der Debatte zu verschwinden. In Reaktion auf Unruhen in den Großstädten wurde mit dieser Bezeichnung nicht die soziale Realität in den Armutsgettos analysiert, sondern ein rassifizierter Volksteufel konstruiert und zu einer Bedrohung für die Gesellschaft stilisiert. Beispielhaft analysiert Wacquant im Detail, wie es dazu kommen konnte, dass eine ganze Generation der Armuts- und Rassismusforschung in den Bann einer solch schwammigen Begrifflichkeit gezogen werden konnte.
Immer mehr Vermögen liegt in immer weniger Händen. Oder anders gesagt: Die Reichen haben sich vom Rest der Gesellschaft entfernt, und die Superreichen haben sich von den Reichen entfernt. Die enorme Vermögensungleichheit bringt uns zurück in die Vergangenheit. Sie lasst, so der renommierte Soziologe Mike Savage, Zustände aufleben, von denen wir dachten, wir hätten sie überwunden: dynastischen Elitismus, Klientelismus und vererbte Privilegien.
»Wer sich mit der deutschen Besatzungspraxis und dem deutschen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion beschäftigt, wird auf dieses Buch nicht verzichten können.«
Osteuropa, Christoph Mick
Mit dem Überfall auf die Sowjetunion nahmen auch Heydrichs mobile Mordverbände - die Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei und des SD - ihre Tätigkeit auf. Andrej Angrick zeichnet das mörderische Vorgehen der Einsatzgruppe D zwischen dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer nach und analysiert Tatmotive und Tatumfeld, Handlungsspielräume und Eigeninitiativen der Akteure sowie die politisch-ideologischen Vorgaben Himmlers und Heydrichs.
