Internationale Beziehungen (Thema)

Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.

Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.

»Der Westen hält sich selbst für nüchtern und rational, beruft sich auf das Erbe der europäischen Aufklärung, sieht sie verwirklicht in Freiheitsbewegungen und demokratischen Institutionen - und wundert sich darüber, dass die so realisiert geglaubten Werte nun nicht in aller Welt Anklang finden.« Dass der Westen und mit ihm sein Universalitätsanspruch seine Grenzen haben, zeigt sich vielleicht nirgends so deutlich wie in der Auseinandersetzung mit China.

Als 1945 die Russen kamen, wurden die Ostdeutschen entnazifiziert und umerzogen. Einer, der dafür verantwortlich war: Oberst Tulpanow. Sein Name geistert durch Memoiren und Geschichtsschreibung. Er gehörte zu den wichtigsten Nachkriegspolitikern in Deutschland und hat die Entwicklung bis 1990 maßgeblich beeinflusst.

Man vereinfacht die Dinge tatsächlich nur ein kleines bisschen, wenn man sie so zusammenfasst: Alles hängt an Taiwan.

Es ist ein Konflikt, der die Welt in Atem hält: Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als »abtrünnige Provinz«, die mit dem Mutterland vereinigt werden muss. Taipeh wiederum will seine faktische Unabhängigkeit und die hart erkämpfte Demokratie bewahren. Als führender Chip-Hersteller und aufgrund seiner Lage im westlichen Pazifik besitzt der Inselstaat zudem eine enorme Bedeutung für die Rivalität zwischen der Volksrepublik China und den USA. Nirgendwo ist eine direkte Konfrontation der beiden Supermächte wahrscheinlicher als in der Taiwanstraße.

Daniel Thym verbindet politische Grundsatzfragen mit rechtstechnischen Einzelheiten, um auf einer mittleren Abstraktionsebene die zentralen Konstruktionsschwächen des deutschen, europäischen und internationalen Flüchtlingsrechts aufzuzeigen. Anhand aktueller Streitfragen zur Flüchtlingsdefinition, der Reiseroute sowie der internationalen Zusammenarbeit analysiert der Text mögliche Lösungen für eines der umstrittensten Themenfelder der Gegenwart.