Zivilgesellschaft

Dirk Neubauer, der Bürgermeister der sächsischen Stadt Augustusburg, will unser politisches System umbauen. Denn: Die Demokratie erreicht die Menschen nicht mehr. Das will Neubauer ändern. Sein Weg aus der Krise: das System vom Kopf auf die Füße stellen, die Hierarchie von Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen radikal aufbrechen, die Rolle von Parteien hinterfragen und alles, was geht, vor Ort entscheiden - durch die direkte Beteiligung von Bürgern. Dass dies möglich ist, haben er und seine Stadt bewiesen. Ein Buch, das aufrüttelt.

Seit einigen Monaten wird das Ausgrenzen und Stummschalten zumeist kontroverser, aber rechtlich von der Meinungsfreiheit gedeckter Äußerungen auch im deutschsprachigen Raum als "Cancel Culture" bezeichnet.

Fast 80 Prozent der Deutschen trauen sich laut einer Allensbach-Umfrage nicht, zu bestimmten Themen offen ihre Meinung zu sagen.
Denn man erlebt immer häufiger, wie Menschen aufgrund ihrer Meinung aus ihrem Job gedrängt, von Veranstaltungen ausgeladen oder gar körperlich angegriffen werden. Podiumsdiskussionen, Lesungen und Seminare müssen abgesagt oder abgebrochen werden, weil radikale Gruppen randalieren oder mit Krawall drohen. Verlage werden gedrängt, Bücher nicht herauszubringen oder sich von Autoren zu trennen. Jeder kennt die Themen, bei denen man vorsichtig sein muss. Zum Fallstrick werden kann mittlerweile fast alles, u. a. alberne Witze, unüberlegte "Likes", private Kontakte zu unliebsamen Personen, sogar sachlich vorgetragene Kritik an der Regierungspolitik.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie.

Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht.

Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 - und darüber hinaus - sind die Forderungen der Protestbewegung radikaler und ihre Aktionen drastischer geworden. Ihre Entschlossenheit ermutigte die Arbeiterbewegung und führte zu dem ersten erfolgreichen politischen Streik seit einem halben Jahrhundert und zu einer Ausweitung der demokratischen Bewegung. Die Hoffnungen reichen dabei weit über das Politische hinaus: Diese neue Generation hat sich einer Hongkonger Identität verschrieben, die Inklusivität mit Offenheit verbindet.

Die ökologische Krise ist für die Aktivistinnen um Greta Thunberg und Fridays for Future ebenso bedrückend wie auch Anlass für ein gemeinsames Gesellschaftsprojekt: Die neue globale Klimabewegung entsteht. Dabei spielen Wissenschaft und Forschung eine zentrale Rolle - die politisch Verantwortlichen werden aufgefordert: »Listen to the Science«. Damit ist nicht nur die Klima- und Umweltwissenschaft gemeint, sondern auch deren Bedeutung für die Ökonomie, Politik, Philosophie und Pädagogik. David Fopp schildert aus der Binnenperspektive als Aktivist und Wissenschaftler die Geschichte des gemeinsamen Kampfes von Fridays for Future und Scientists for Future für eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft.