Kapitalismuskritik (Thema)

Derzeit erleben wir eine Zuspitzung von Krisentendenzen. Fragile globale Produktionsnetzwerke sowie die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ließen die Inflation in die Höhe schnellen und ermöglichten profitmaximierende Preisaufschläge. Die Covid-19-Pandemie offenbarte und verschärfte die Krise sozialer Reproduktion. Angesichts der dramatischen Zuspitzung der Klimakrise soll mittels grüner Industriepolitik eine umfassende Dekarbonisierung von Industrie und Energieversorgung eingeleitet werden. Stehen wir also am Beginn einer neuen, möglicherweise post-neoliberalen Entwicklungsformation des Kapitalismus?

Der Kapitalismus hat die Menschheit an den Rand der Existenzgefährdung gebracht. Er stellt die Krise der Zivilisation dar. Um diese zu bewältigen, bedarf es einer solidarischen Gesellschaft, die mit den Gesetzen der Kapitalakkumulation bricht und sich nach den Kriterien einer sozialen Ökologie ausgestaltet. 

Die Autoren von GEGENDRUCK Nr. 2 »Staat gegen Bürger« gehen der Frage nach, wie sich der Staat zum Feind der Bürger entwickelt hat.

Ideologisch gleichgeschaltete Parteien-Clans, Regierungen, Konzerne und NGOs haben die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten gekapert und setzen den »Nachhaltigkeitskapitalismus« der Globalisten zum Schaden des Souveräns um. Enteignungen, Lügen, massive Korruption, allgegenwärtige Propaganda, Zensur, Nötigungen, permanente Rechtsbrüche, penetrante staatliche Übergriffe gegen jede Opposition, Kriegsgeschrei und die Zerstörung des Klein- und Mittelstandes kennzeichnen die gegenwärtige Politik. 

Bereits Malcolm X sagte: »Es gibt keinen Kapitalismus ohne Rassismus.« Mit der Etablierung des Kapitalismus als globales System setzte sich auch der moderne Rassismus durch, der die Ausbeutung kolonisierter und beherrschter Völker und Länder durch die Großmächte rechtfertigen sollte. Gleichzeitig entfaltete er eine Wirkung in den entwickelten Industrienationen, die eine untergeordnete und besonders ausgebeutete Stellung migrantischer oder illegalisierter Arbeiter_innen legitimiert. 

»Die Sorge für das Leben und das Glück der Menschen und nicht deren Zerstörung ist die erste und einzige Aufgabe der Regierung.« Thomas Jefferson, 1790Wenn man eines aus der Pandemie lernen konnte, dann dass Gesundheit wichtiger ist als das Bruttoinlandsprodukt - und dass die Wirtschaft ohne Gesundheit über kurz oder lang zusammenbricht. Der Wert von Krankenhäusern über Altenpflege bis zu privater Care-Arbeit, die im Kapitalismus jahrzehntelang mit Füßen getreten wurde, wurde als »systemrelevant« erkannt. Und heute?