Osterweiterung (Thema)

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Wo waren Sie letzten Frühling?
In Russland, im Donbass. In der Volksrepublik Donezk, im Rücken der Front. Auf der russischen Seite.
Nur auf der russischen Seite?

Schon wird die Reiseunterhaltung explosiv, denn es herrscht Krieg. Im Osten Europas und in den Köpfen. Die westlichen Medien berichten fast ausschließlich von der ukrainischen Seite. Aber stimmt alles, was uns erzählt wird? Findet eine Gegendarstellung überhaupt statt? Haben wir nicht gelernt: Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit?

Um der Wahrheit auf den Grund zu gehen, begab sich Bestsellerautor Flo Osrainik auf eine Reise von München bis an die russische Front nach Donezk.

Angesichts der Hysterie, mit der derzeit über das Verhältnis zu Russland hier im Westen diskutiert wird, fällt es manchmal schwer, das richtige Maß zu finden. Auf der einen Seite kann tatsächlich niemand die russische Politik ernsthaft vorbehaltlos gut heißen. Dies betrifft zuerst natürlich Teile der Innenpolitik, doch auch außenpolitisch bedient sich Russland einer Machtpolitik, die vonseiten der Friedensbewegung im Falle der westlichen Staaten immer völlig zu Recht scharf kritisiert wurde. Dennoch halte ich es andererseits für richtig und wichtig, hier Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln – schließlich war es der Westen und nicht Russland, der mit seiner NATO-Expansionspolitik die Chance auf eine dauerhafte Annäherung in den Wind schlug. 

Seit Februar 2022 tobt der Ukraine-Krieg, ein Ende ist nicht abzusehen, im Gegenteil: Es wird aufgerüstet statt abgerüstet, geschossen statt verhandelt. Mit Günter Verheugen und Petra Erler beziehen erstmals zwei ausgewiesene außenpolitische Experten Stellung - und sie legen eine fulminante Anklage vor: Ohne das Versagen der deutschen und der EU-Außenpolitik wäre es zu dieser verheerenden Eskalation nicht gekommen.

Not one inch eastwards nicht einen Schritt weiter nach Osten. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Gab es ein Versprechen des Westens, sich nicht auszudehnen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung? Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam und wie damals die Saat gelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen. 

Die Europäische Union wurde ehemals gegründet, um die Nationalstaaten zu entmachten, damit nie wieder Krieg in Europa herrscht. 2012 erhielt die EU sogar den Friedensnobelpreis. Und doch plant sie eine europäische Armee. Auch ihre undemokratischen Strukturen und intransparenten Verzahnungen mit den Interessen der Großkonzerne stoßen immer wieder auf Kritik. Dem Nordatlantikpakt, kurz NATO, haftet noch immer das Image an, ein Verteidigungsbündnis zu sein. Unterschlagen wird die expansive Osterweiterung oder der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien, der - ohne UN-Mandat - maßgeblich von der NATO geführt wurde.