Staat, Recht und Demokratie. Eine Einführung in das politische Denken von Marx und Engels. Von Andreas Fisahn
"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern", ein bekannter Satz von Karl Marx. Die Welt verändert sich beständig, heute kommt es also darauf an, wer was wie ändert. Marx gilt als Ökonom, vielleicht noch als Soziologe. Zu seinem 200. Geburtstag wird über den Gehalt seiner Theorie so gestritten, als wäre sie gestern formuliert worden. "Von Haus aus" war Marx jedoch Jurist. So finden sich in seinen Texten vielfältige Aussagen über den Staat und das Recht. Leider blieben diese Aussagen unsystematisch. Marx beabsichtigte, "Das Kapital" um einen Band zum Staat zu ergänzen, konnte diese Absicht aber nicht mehr verwirklichen.
ISBN 978-3-89438-664-1 14,90 € Portofrei vergriffen
Geschichte und Aktualität des Nahost-Konflikts. Verzweifelt über israelische Menschenrechtsverletzungen, verblüfft über das Vogel-Strauß-Verhalten deutscher Politiker und aufgrund der jüdischen Tradition seiner Familie sucht der Autor die Ursachen der heutigen Situation und spürt verlorengegangenen Alternativen nach: Im Judentum des Zarenreichs, wo Religiosität, Sozialismus und Nationalismus Wurzeln schlugen, im Zusammentreffen dieser Strömungen mit dem britischen Empire, der Furcht Europas vor dem "jüdischen Bolschewismus" und den Nazi-Verbrechen. Um seinen heutigen nationalreligiösen Fanatismus zu überwinden, braucht das Judentum ein erneuertes Leitbild von Befreiung, Erlösung und Nächstenliebe.
Jetzt noch einmal schnell nach Kuba, bevor alles anders ist?? Was ist eigentlich dran an diesem Satz, der seit Ende 2014 häufig zu hören ist?? Wie ist der sozialistische Inselstaat zu dem geworden, was er heute ist?? Wie sehen das die Kubanerinnen und Kubaner selbst? Und wie geht es dort jetzt weiter?? In diesem Buch gehen sechzehn Autor*innen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz solchen Fragen nach, darunter viele junge Menschen, die längere Zeit in Kuba verbracht haben. Vorurteilen begegnen sie mit in Europa wenig bekannten Fakten und eigenen Erfahrungen. Das Ergebnis sind Beiträge zu einer Vielzahl von Themen: Wie wirken sich die aktuellen Entwicklungen auf Kuba im Alltag aus??
Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.
Google, Facebook, Twitter und Co. sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Internetkonzerne sind so mächtig geworden, dass ihre Chefs von demokratisch gewählten Regierungen wie Häupter souveräner Staaten behandelt werden. In seiner Streitschrift erläutert Thomas Wagner, wie es dazu kommen konnte. Die Dynamik der Digitalwirtschaft begünstigt die Herausbildung von Supermonopolen. Wie kann deren ständig wachsende Macht gebändigt werden? Eine demokratische Neuausrichtung der technologischen Entwicklung ist notwendig, damit die gerade erst begonnene Digitalisierung ihr Befreiungspotenzial entfalten kann, statt in der Sackgasse einer ökonomischen wie politischen Datenknechtschaft zu enden.
Die Wahl von Barack Obama im November 2008 markierte einen historischen Wendepunkt in den USA: Der erste schwarze Präsident schien für eine postrassistische Gesellschaft und den Triumph der Bürgerrechtsbewegung zu stehen. Doch die Realität in den USA ist eine andere. Obwohl die Rassentrennung, die in den sogenannten Jim-Crow-Gesetzen festgeschrieben war, im Zuge der Bürgerrechtsbewegung abgeschafft wurde, sitzt heute ein unfassbar hoher Anteil der schwarzen Bevölkerung im Gefängnis oder ist lebenslang als kriminell gebrandmarkt. Ein Status, der die Leute zu Bürgern zweiter Klasse macht, indem er sie ihrer grundsätzlichsten Rechte beraubt - ganz ähnlich den explizit rassistischen Diskriminierungen der Jim-Crow-Ära.
Auch nach der Ära Obama gilt: Die USA betrachten sich grundsätzlich als die Guten - selbst dann, wenn sie das Gleiche tun wie jene, denen sie Böses unterstellen: Zivilflugzeuge abschießen, willkürlich Leute inhaftieren und mit Drohnen umbringen oder in fremde Länder einmarschieren. Das Primat der militärischen Intervention und der unerbittliche Drang, alleinige Weltmacht zu bleiben, bilden die Konstanten der amerikanischen Politik - auch wenn dadurch Staaten ins Chaos und Menschen ins Verderben getrieben werden.
Teilhabe unerwünscht.- wie unser 'Rechtsstaat' sein Volk von der Macht fernhält. Dass die Bundesrepublik ein Rechtsstaat ist, darüber herrscht in Volksparteien und meinungsführenden Medien bedingungslose Einigkeit. Mit Blick auf den fortlaufenden Abbau der Bürgerrechte muss das bezweifelt werden - das zeigt der bekannte Jurist Erich Buchholz in seiner tiefgreifenden Analyse unseres Rechtssystems.
Es steht schlecht um die Demokratie. Die Bürger bestimmen nicht mehr, sie werden bestimmt. Der Souverän ist zum Spielball einer skrupellosen und unmenschlichen Politik geworden.
Vom eigenen Staat auf Schritt und Tritt überwacht zu werden, ist eine Horrorvision für viele Menschen. Seit den Enthüllungen von Edward Snowden wissen wir, dass dies längst Realität ist.