Demokratie (Thema)

Auf zehn Jahre Laufzeit angelegt, erreicht das Projekt "Deutsche Zustände" mit Folge 5 seine Mitte: Zeit für eine Zwischenbilanz von fünf Jahren "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit " in Deutschland. Erstmals werden in dieser Studie Unterschiede feindseliger Mentalitäten in verschiedenen Regionen dieses Landes aufgezeigt. In Folge 5 steht neben der Bilanz die Entwicklung von Orientierungslosigkeit in der politischen Mitte im Zentrum. Die 2004 neu erhobene Antisemitismuskonzeption als Umwegkommunikation über antisemitische Israelkritik wird wieder eingefügt, um zu analysieren, ob es einen Anstieg gibt in Kombination mit der Abnahme des klassischen Antisemitismus.

In populistischen Debatten wie jener, die der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Wolfgang Böhmer im Februar 2008 mit seinen Äußerungen über Kindsmorde in Ostdeutschland ausgelöst hat, kommen immer wieder angebliche Mentalitätsunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland zur Sprache. Gleichzeitig kann von einer Gleichwertigkeit der ökonomischen Bedingungen in neuen und alten Bundesländern (noch) keine Rede sein. Die aktuelle Folge der Langzeitstudie Deutsche Zustände widmen Wilhelm Heitmeyer und seine Mitarbeiter dem Ost-West-Vergleich. Mit ihren repräsentativen Umfragen bieten sie rechtzeitig zum 20. Jahrestag des Mauerfalls einen Einblick in deutsch-deutsche Befindlichkeiten.

Dass alle Menschen - wirklich alle! - gleich sein sollen, galt die längste Zeit als absurd. Die Historikerin Hedwig Richter erzählt, wie diese revolutionäre Idee aufkam, allmählich Wurzeln schlug, auch in Deutschland, und gerade hier so radikal verworfen und so selbstverständlich wieder zur Norm wurde wie nirgends sonst. Wer heute Angst vor dem Untergang der Demokratie hat, der lese dieses wunderbar leicht geschriebene, optimistische Buch, das uns zeigt, dass Demokratie auch von der Krise lebt, weil sie ein offenes und utopisches Projekt ist. Politikverdrossenheit und geringe Wahlbeteiligungen lassen die Alarmglocken schrillen: Demokratie in der Krise! Doch von Anfang an bedurfte es besonderer Anstrengungen – von Alkohol über Geld bis zum staatlichen Zwang –, um Menschen zur Wahl zu bewegen.

Die Demokratie steht auf dem Prüfstand. Ihre tiefgreifende Krise hat nicht erst mit dem Aufstieg von autoritären und rechtsnationalistischen Strömungen begonnen. Sie wird auch durch die Macht der globalen Konzerne, der Banken und der neoliberalen Politik unterminiert. Es reicht deshalb auch nicht aus, bestehende demokratische Rechte und Institutionen zu verteidigen - so notwendig dies auch ist. Demokratie kann vielmehr nur dann Bestand haben, wenn sie weiterentwickelt und gestärkt wird. Die Menschen müssen die gesellschaftlichen Verhältnisse auf allen staatlichen und lebensweltlichen Ebenen selbst gestalten können, auch in der Wirtschaft und in der Arbeitswelt. Das meinen wir mit Reclaim Democracy.

Weltweit sind die Populisten auf dem Vormarsch - Michael J. Sandel erklärt, warum. Gerade in Zeiten des Corona-Virus wird erschreckend deutlich, dass das Gemeinwohl in unseren Gesellschaften in den letzten Jahren an Bedeutsamkeit verloren hat. Die Demokratien stehen auf dem Prüfstand, wir sind Zeugen einer populistischen Revolte. Die Wahl Trumps, der Brexit, der Erfolg der AfD - das sind die wütenden Antworten auf die wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft. Der Moralphilosoph Michael J. Sandel sieht die Ursache dafür in der Tyrannei der Leistungsgesellschaft. Wer hat in unserer Gesellschaft Erfolg - und warum? Unter dem gesellschaftlich unumstrittenen Mantra »Wer hart arbeitet, kann alles erreichen« haben wir gelernt zu glauben, dass jeder genau das hat, was er verdient.