1938 schrieb Paul Frölich (1884-1953), Mitbegründer der KPD und erster Herausgeber der Werke Rosa Luxemburgs, einen Erfahrungsbericht seines politischen Lebens in der deutschen Arbeiterbewegung. Der Text wurde im Amsterdamer Institut für Sozialgeschichte hinterlegt und sekretiert, um in Deutschland lebende Zeitgenossen nicht zu gefährden. Frölich arbeitete in der SPD, in der Bremer Linken, in der Münchner Räterepublik und 1919-1924 im Vorstand der KPD.
"Die Würde des Menschen ist unantastbar." (Art. 1 GG). Das Grundgesetz der Bundesrepublik beginnt mit einer Lüge. Millionenfach mussten dies die Menschen aus der ehemaligen DDR erfahren: sie verloren ihren Arbeitsplatz, oft auch ihre angestammte Wohnung, wurden vorzeitig in den Ruhestand geschickt. Ein besonderes Kapitel dieser Geschichte ist die "Abrechnung" mit den DDR-Eliten, ob in "Mauerschützenprozessen", Verfolgung wegen Rechtsbeugung oder gegen ehemalige Angehörige aus MfS und NVA.
Beschäftigung, Zyklus, Mehrwert, Profitrate, Kredit, Weltmarkt. Im Unterschied zur traditionellen Lehrbuchökonomie muss die progressive Statistik die ökonomischen Transaktionen der Volkswirtschaft abbilden, d.h. die empirisch-statistischen Daten in einen Zusammenhang bringen, der der Wirklichkeit verpflichtet ist, d.h. des Gesamtzusammenhangs von Produktion, Verteilung, Umverteilung und Verwendung des Nationaleinkommens.
Inge Viett, der in den 70er Jahren das Prädikat 'Top-Terroristin mit besonders grausiger Handschrift' verliehen wurde, spricht ohne Sentimentalitäten über ihr Leben: die enge, muffige Kindheit bei Pflegeeltern in der norddeutschen Provinz, ihre Zeit in der Berliner Subkultur und den Beginn des politischen Engagements. Zweimal bricht sie aus dem Gefängnis aus, wird Mitglied der 'Bewegung 2. Juni' ?
Kaum war im 19. Jahrhundert gegen den Widerstand konservativer und liberaler Eliten das allgemeine Wahlrecht errungen, begann auch schon dessen Aushöhlung, um es auf bloße Akklamation der einsamen Entscheidungen eines mit allumfassender Macht ausgestatteten Führers durch eine atomisierte Masse zu reduzieren. Erstmals in Frankreich installiert, wird ein solches Regime seit Napoleon III. als Bonapartismus bezeichnet. Es hat seither einen komplexen historischen Prozess durchlaufen und inzwischen eine moderne Form angenommen.
Die Frage der Demokratisierung der Türkei ist in den vergangenen Jahren vermehrt in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Dabei geht es um die spezifische Rolle der Minderheiten, der regierenden AKP-Partei und der EU. Die Türkei gilt aufgrund ihrer geo-strategischen Lage, der dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung sowie wegen ihrer vielschichtigen politischen und zivilgesellschaftlichen Akteur_innen als eines der zentralen Länder der Region.
Obwohl der gegenwärtige Protestzyklus zu den beeindruckendsten der Geschichte zählt, hat er nicht zu einer nachhaltigen Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse ge führt. Ganz im Gegenteil, emanzipative Ideen entfalten just in der fundamentalsten Kri se des Kapitalismus seit 90 Jahren kaum Wirkungs macht. An die Stelle bewährter Gewissheiten sind "nach den großen Erzählungen" des ver gangenen Jahrhunderts auch innerhalb linker Traditionen, nicht selten Konfusion und Orien tierungslosigkeit getreten.
Katastrophen und Oasen. Essays, Briefe, Gedichte. "Nur nicht schweigen - Rolf Hochhuth führt immer etwas im Schilde ..." So schrieb Friedmar Apel treffend (FAZ, 2012). In der Tat sorgt der Dramatiker auch mit seinem jüngsten Einwurf einmal mehr für Aufsehen. Deutschland dürfe sich an der wieder aufflammenden Kriegstreiberei nicht beteiligen, es muss vielmehr ein klares Zeichen setzen, und das heißt: Raus aus der NATO! Das "Verteidigungsbündnis" sei Geschichte, nun müsse man sich engagiert um Frieden bemühen, gerade mit dem Nachbarn Russland. Denn aufgrund der hierzulande stationierten US-Kernwaffen steht explizit Deutschland im Visier des Kreml. Wir dürfen uns nicht länger als "trojanischer Esel des Pentagon" missbrauchen lassen, so Hochhuth, sondern müssen auf Souveränität dringen.
Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die "Große Flucht" wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Wodurch sind sie ausgelöst?
Als "demokratischster Staat auf deutschem Boden" ist die "Bonner Republik" zum Mythos erhoben worden. Die Realität war anders: "Kontinuität, Restauration und Schwamm drüber", so Willy Brandt über die Adenauerjahre. Währungsreform und deutsche Spaltung waren ein solider Grundstein für den ökonomischen Wiederaufstieg.
