I:DES (Thema)

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Der durch die "Blumenkinder" des Silicon Valley entfesselte digitale Rausch droht, die Vernunft durch den Aberglauben zu ersetzen, man könne die Welt rechnend vervollkommnen. Wer aber glaubt, die Probleme einer ungewissen Welt mit technologischen Gewissheiten lösen zu können, hat weder etwas von der Welt noch etwas von der Technologie verstanden. Im digitalen Sittenbild aus Silizium und Statistik ersetzt Rechnen das Denken, Wahrscheinlichkeit wird für Wahrheit ausgegeben und Korrelation verdrängt Kausalität. Die Hohepriester der Digitalisierung fragen nicht, ob wir das, was sie verkünden, für gut und richtig halten. Gut und richtig sind keine Kategorien des Digitalen.

Der Widerstand von Konservativen gegen Hitler hatte im Geschichtsbild der Bundesrepublik lange einen "Alleinvertretungsanspruch", ehe auch der opferreiche Widerstand von links in sein Recht eingesetzt wurde. Konservative gaben ja auch am 20. Juli 1944 der Welt das deutlichste Lebenszeichen des "anderen" Deutschlands - politisch gescheitert, aber moralisch bis heute wirksam.
Der Band versammelt Aufsätze aus 35 Jahren, die Ekkehard Klausa mit Empathie, hohem Respekt und fairer Kritik des konservativen Widerstandes geschrieben hat. Sie reichen von Gesamtdarstellungen des konservativen Widerstands und seiner geistigen Wurzeln über Gruppenporträts aus dem vielbesprochenen Potsdamer Infanterieregiment 9 und dem rechtsextremen "Stahlhelm" - jeweils eine Milieustudie von Regimetreue und Widerstand - bis zu zahlreichen Einzelporträts.

Wir leben in einer Übergangsphase, viele fürchten den Siegeszug national-autoritärer Parteien und die Wendung zu einem autoritären Staat. Insofern ist es sinnvoll, sich über die Bedeutung von Staat, Demokratie und Recht in der bürgerlichen Gesellschaft zu verständigen.

In der Tradition materialistischer Kritik und im Anschluss an Marx und Engels sind unterschiedliche und kontroverse Ansätze entwickelt worden. Die Herausgeber haben verschiedene "klassische" Texte mit neueren Beiträgen der Staatsdebatte zum "Nachlesen" zusammengestellt, um einen einführenden Überblick über die Theorietraditionen zu geben.

Unterschieden wird zwischen kritischen, materialistischen Analysen des Rechts, des Staates und der Demokratie. Zu Wort kommen Eugen Paschukanis, Hermann Heller, Ernst Bloch, Nicos Poulantzas, Pierre Bourdieu, Frank Deppe, Joachim Hirsch, Franz Neumann, Josef Esser, Hans Kelsen, Johannes Agnoli, Andreas Fisahn und Heide Gerstenberger.

Mit dem Mauerfall war in Europa die Epoche der Industriemoderne endgültig vorbei. Globalisierung hat Gesellschaften auf allen Ebenen verändert: In der Wirtschaft haben multinationale Unternehmen an Macht gewonnen, die Regierungen unter Druck setzen und politische Regeln definieren können. In der Politik gewinnen supranationale Regierungen und supranationale Organisationen, wie etwa die UNO, die Weltbank oder die NGOs, an Einfluss. Von der EU stammt inzwischen ein Großteil der Gesetze in den Bereichen Währung, Wirtschaft, Regionen, Verkehr und Umwelt, während die Volksparteien immer noch so tun, als ob sie das Land im Rahmen nationaler Grenzen regieren. Schließlich sind Gesellschaften durch Migration, den Aufstieg von Frauen und kulturelle Pluralisierungsprozesse auch im Inneren vielfältiger geworden.

Kulturelle Vielfalt kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich soziale Ungleichheiten durch die Transnationalisierung von Klassen verschärft haben: Ein globales Oben steht einem transnationalen Unten gegenüber und durch die Mitte gehen Risse - Stadt und Land, mobil-kosmopolitische und immobil-konservative Gruppen driften zunehmend auseinander.

Auf den Welttreffen der Sozialen Bewegungen mit Papst Franziskus ging es um grundsätzliche Veränderungen der globalen Verhältnisse. Diese Allianz ist eine Konkretion des Reformprogramms einer Kirche der Armen, die parteilich für zum "erlösenden Wandel" beiträgt. Worin liegen hier die Chancen und Begrenzungen?