Gesundheitspolitik (Thema)

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Die Armutsquote in Deutschland hat ein Rekordhoch erreicht. Die verheerenden Auswirkungen erlebt Cansin Köktürk bei ihrer täglichen Arbeit als Sozialarbeiterin hautnah: In Kitas, in Schulen, in der ambulanten Jugendhilfe, in Notunterkünften und in den Städten, die am stärksten davon betroffen sind. Sie fordert eine Vermögenssteuer, ein bedingungsloses Grundeinkommen und offene Grenzen als Grundlage einer gerechten Gesellschaft. Ihrer Partei, den Grünen, wirft sie vor, die eigenen Werte verraten zu haben. Cansin Köktürks Buch ist eine unverzichtbare, streitbare Stimme im Kampf für soziale Gerechtigkeit.

Das Gesundheitswesen ist keine karitative Einrichtung, sondern eine Dienstleistungsbranche mit hohem Wachstumspotenzial, in der in Deutschland gegenwärtig 5,2 Mio. Beschäftigte über 11% des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften. Aber das Gesundheitssystem ist kein Wirtschaftszweig wie jeder andere. Denn es wird aus guten Gründen nicht über den Marktmechanismus von Angebot und zahlungskräftiger Nachfrage gesteuert, sondern über politische Vorgaben, Rechtsnormen und kollektive Verhandlungen. Die sich daraus ergebenden Verteilungskämpfe werden überlagert von wirtschaftspolitischen Dogmen und parteipolitischen Scharmützeln, die aus der Gesundheitspolitik einen ideologischen Grabenkampf machen können. Der frühere Sozialminister Norbert Blüm hat all das einmal bündig in dem Satz zusammengefasst: »Gesundheitspolitik ist Wasserballett im Haifischbecken.«

Mit Beginn der Corona-Krise Anfang 2020 wurde Wissenschaft zu Ideologie und Information durch Regierungen, öffentlich-rechtliche Medien und die meisten wissenschaftlichen und ärztlichen Institutionen zu Propaganda. Das vorliegende Buch versucht eine ehrliche wissenschaftliche Aufarbeitung der offiziell verfügbaren Daten und Studienevidenz zur SARS-CoV-2-Pandemie, zu den Eindämmungsmaßnahmen und zur COVID-"Impfung", verbunden mit der persönlichen Geschichte eines unbeirrbaren Kritikers des Corona-Narrativs.

Christoph Peters hat einen Roman geschrieben, wie es ihn seit Wolfgang Koeppens "Das Treibhaus" nicht gegeben hat: eine schonungslose Bestandsaufnahme der politischen Kultur eines ganzen Landes.Siebenstädter hat schon alles gesehen. Als Moderator einer Politsendung im Radio kennt er sich aus mit den Spielregeln der Berliner Spitzenpolitik, dem Schattenreich der Hinterzimmer, mit der Gnadenlosigkeit eines Betriebs, dem es nur um Machterhalt geht. Siebenstädter ist so beliebt wie berüchtigt, einer, der an gar nichts glaubt und sich prädestiniert fühlt, die Lügen der Eliten aufzudecken. Mit der Coronakrise jedoch verändert sich das Spiel: Siebenstädter hat ebenso Zweifel an den staatlichen Maßnahmen wie Abscheu gegenüber Verschwörungsgläubigen.

Mit dem vorliegenden Band, der anlässlich des 40. Jahrestages der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland verfasst wurde, halten uns die Herausgeber einen faszinierenden Spiegel vor. Der chinesische, auf jeden Fall gut gemeinte Blick auf Deutschland ist auch und gerade für uns reich an Informationen und gibt Anlass, uns zu besinnen: Sind wir wirklich so? Was an unseren Positionen sollten wir noch besser erklären, selbst besser verstehen? Wo ergeben sich Anhaltspunkte für ein neugieriges, von Interesse und Sympathie getriebenes großes Gespräch der Kulturen, zum Beispiel über Ethik, Wissenschaft und Gesundheit? Können wir einander gut verstehen, wenn es um die geistigen Koordinatensysteme geht?