Deutschland Einwanderungsland. Begriffe - Fakten - Kontroversen. Von Karl-Heinz Meier-Braun, Reinhold Weber
Die Themen Migration und Integration haben sich zu einem eigenständigen Politikfeld entwickelt. Politik und Wirtschaft, Öffentlichkeit und Medien sind sich einig, dass es sich um zentrale Themen der Zukunft handelt. Migration und Integration sind aber nicht nur in aller Munde, sondern auch praktisches Politikfeld, auf dem sich Zehntausende professionell oder ehrenamtlich engagieren. Mit diesem Band liefern die Herausgeber ein handliches Kompendium, das in kurzen, sachlichen Beiträgen von namhaften Autoren verlässliche Informationen über mehr als 60 zentrale Begriffe bietet.
ISBN 978-3-17-031864-9 26,00 € Portofrei Bestellen
Wer die politischen Debatten in Deutschland verfolgt, der muss den Eindruck bekommen, als sei die deutsche Flüchtlingspolitik nach wie vor von der Willkommenskultur des Jahres 2015 geprägt. Doch anders als Parteien wie die AfD behaupten, war die damalige Offenheit eine historische Ausnahme. Davor und danach versuchte Deutschland sich abzuschotten - auf Kosten der Flüchtlinge und der südeuropäischen Länder. Karl-Heinz Meier-Braun erinnert an die lange Geschichte der Ausländerdebatten in der Bundesrepublik und zeigt, dass Deutschland schon lange ein Einwanderungsland ist, auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen. Damals wie heute versucht die deutsche Politik mit aller Macht, den Flüchtlingsstrom zu begrenzen.
Sechzig Jahre nach Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten. Da man der EU als ganzer einen Neustart nicht mehr zutraut, wird das Modell einer Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wiederbelebt. Die vielfältigen Krisen zeigen aber, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende kommt. In Großbritannien war es die Kritik an der Personenfreizügigkeit, eine der vier liberalen Binnenmarktfreiheiten, die den Ausschlag zugunsten des Brexits gab.
Europa zieht seine Grenzen durch Afrika. Migrationskontrolle ist in der EU zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden. Mit Hochdruck baut sie daher ihre Beziehungen zu den Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent aus. Diese sollen ihre Bürger daran hindern, nach Europa zu gelangen. Die EU bietet dafür Militär- und Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe. Sie arbeitet mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus. Die Bewegungsfreiheit in Afrika wird eingeschränkt, Entwicklungshilfe wird umgewidmet und an Bedingungen geknüpft: Wer Migranten aufhält, bekommt dafür Geld. Am meisten profitieren IT-Unternehmen sowie Rüstungs- und Sicherheitskonzerne in Europa.
Nach 1989 waren Landkarten plötzlich nicht länger in Mode. Die Grenzen sollten geöffnet werden für Menschen, Güter, Kapital und Ideen. An die Stelle der alten Karten traten Graphiken, welche die ökonomische Verflechtung innerhalb der EU illustrierten. Heute erleben wir einen ideologischen Gezeitenwechsel: Wo die Mehrheit der Europäer noch vor einigen Jahren optimistisch auf die Globalisierung blickte, empfinden sie Migration und die Rückkehr der Geopolitik als Quelle der Unsicherheit.
Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.
Über zwei Milliarden Menschen leben weltweit in Armut, leiden unter Hunger, Unterdrückung und Krieg. Über 65 Millionen von ihnen waren allem im letzten Jahr auf der Flucht, viele erhoffen sich ein besseres Leben in Europa oder Nordamerika. Hilfe tut also dringend not - aber sind offene Grenzen die richtige Antwort auf das Elend in der Welt? Diese Ansicht findet viele Fürsprecher, doch der Philosoph Julian Nida-Rümelin ist überzeugt: Offene Grenzen würden das Elend nicht wesentlich mildern, sondern die Herkunftsregionen weiter schwächen und die sozialen Konflikte in den aufnehmenden Ländern verschärfen. Eine Lösung für die beschämenden humanitären Skandale unserer Zeit sind sie nicht.
Wie uns Merkel an einen Autokraten verkauft. Wann tritt die EU der Türkei bei?
Der rechte politische Flügel lärmt immer lauter und fordert, alle Neuankömmlinge rigoros zurückzuschicken - dorthin, woher sie gekommen sind. Hass und Gewalt sind leider an der Tagesordnung. Es ist Zeit, dagegen aufzustehen. Seit 30 Jahren prägen Burkhard Hose immer wieder Begegnungen mit Menschen, die auf der Flucht sind. Am Wochenende stellt er sein eigenes Zuhause als Unterkunft für Flüchtlinge zur Verfügung.
Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die "Große Flucht" wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Wodurch sind sie ausgelöst?