SPD (Thema)

Zum 100. Mal jährt sich am 15. Januar 2019 die Ermordung von Rosa Luxemburg durch Mitglieder eines nationalistischen Freikorps. Luxemburgs Rolle als Wortführerin der radikalen Linken hatte sie früh verhasst gemacht - nicht nur bei Monarchisten, auch bei den Sozialdemokraten. Der Band versammelt Aufsätze und Reden, etwa ihre Verteidigungsrede vor Gericht, als man sie wegen ihres Aufrufs zur Kriegsdienstverweigerung angeklagt hatte, eine Würdigung des 1919 mit ihr ermordeten Gesinnungsgenossen Karl Liebknecht, Gedanken zu Friedensutopien und Paneuropa sowie ein Plädoyer für das Frauenwahlrecht und persönliche Zeugnisse aus der Haft.

Treue zur eigenen Gesinnung war dem ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (1920-1921) wichtig, nicht minder aber auch das Harmoniestreben. Beides gehörte zum Leben des Paul Levi (11. März 1883 bis 9. Februar 1930), der wie seine Freunde, der vier Jahre ältere Albert Einstein und der sieben Jahre jüngere Kurt Tucholsky - so wie etliche andere in der Weimarer Republik umstrittene Persönlichkeiten - dem deutsch-jüdischen Bürgertum entstammte.Hinter Levis Sarg zogen viele Prominente zur Beerdigung.

Die SPD steht mit dem Rücken zur Wand. Sie wirkt wie gelähmt durch das Beharren auf der Politik der "Neuen Mitte" und des "Dritten Weges", mit der sie in den 2000er Jahren zuletzt Wahlerfolge erringen konnte.
Nils Heisterhagen, SPD-Grundsatzreferent, analysiert, wie die Verbindung aus ökonomischem Neoliberalismus und postmoderner Gesellschaftspolitik seit den 2000er Jahren die angestammte Wählerschaft der SPD immer weiter zurückließ. Er deckt den selbstzufriedenen Illusionismus einer liberalen Elite auf, die heute konservativ geworden ist. Und er fordert: Es ist Zeit für einen neuen linken Realismus.

Im November vor 100 Jahren zerbrach die Monarchie, weil die Deutschen es leid waren, weiter Krieg zu führen und zu hungern. Nach russischem Beispiel entstanden Arbeiter- und Soldatenräte. Und während die einen die sozialistische Republik Deutschland gründen wollten, kanalisierten die anderen den revolutionären Furor und gründeten zu Weimar einen bürgerlich-demokratischen Staat. So blieb die Weltrevolution aus, auf die die Russen gesetzt hatten. Stefan Bollinger untersucht Umstände und Konsequenzen dieser halben oder doch ganzen Revolution und analysiert die Auswirkungen in der Gegenwart.

Im Januar 1919 greifen revolutionäre Arbeiter in Berlin zu den Waffen. Der vom linken Flügel der Berliner USPD getragene Aufstand wurde von Anfang an der gerade gebildeten KPD zugeschrieben. Sie war für derlei Aktionen allerdings viel zu schwach. Die KPD hatte im Januar 1919 in Berlin etwa 300 Anhänger, die USPD 200.000. Gleichwohl hält sich bis heute die Legende vom Spartakusaufstand. Zu ganz anderen Ergebnissen kam der Untersuchungsausschuss der verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung über die Januar-Unruhen 1919 in Berlin in seinem Abschlussbericht vom 9. Februar 1921.