Grundeinkommen (Thema)

2014 begann Michael Bohmeyer ein bis dahin undenkbares Gesellschaftsexperiment: Per Crowdfunding sammelte er 12.000 Euro, die er gleich wieder verloste - ein Jahr lang 1.000 Euro im Monat, bedingungslos. Der Verein "Mein Grundeinkommen" entstand. Inzwischen haben über 250 Menschen das Grundeinkommen gewonnen und das Thema ist zur hoffnungsvollsten Idee unserer Zeit geworden, die Millionen Menschen inspiriert.
Michael Bohmeyer und Claudia Cornelsen berichten, wie sich das Leben der Gewinner verändert hat.

Wohl kaum eine andere Idee inspiriert derzeit die politischen Debatten so sehr wie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Von Unternehmern bis zu Arbeitsloseninitiativen, von marktliberalen Ökonomen bis zur Partei DIE LINKE, von der CDU bis zu Attac:
Unter der Bezeichnung "bedingungsloses Grundeinkommen" fordern Befürworter aus unterschiedlichsten Kreisen nichts Geringeres als eine radikale Umgestaltung des Sozialstaats. Ein individuell ausbezahltes Einkommen für alle, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung, ist der Kern der Idee.

Der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) stehen viele Menschen positiv gegenüber. Nicht wenige sehen in dieser Idee sogar die einzige Möglichkeit, einem drohenden und massenhaften Beschäftigungs- und Einkommensverlust durch fortschreitende Digitalisierung zu begegnen. Teils wird auch die Hoffnung geäußert, ein Bedingungsloses Grundeinkommen könne betreuerische Tätigkeiten wie Pflegearbeit oder Kindererziehung in ausreichendem Maße gewährleisten. Menschliche Arbeit aus den Zwangsverhältnissen zu befreien, ist durchaus erstrebenswert. Aber wie sehen die Finanzierungsmöglichkeiten für ein BGE wirklich aus und was hat dies für Auswirkungen auf die gesellschaftliche Produktion von Gütern und Dienstleistungen?

Oft zitiert, kaum konkretisiert - die ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Dies meint die Umfinanzierung der Arbeitskosten durch Ökosteuern. Konsequenterweise hieße das: ein bedingungsloses Grundeinkommen, das aber aus der Besteuerung von Energieträgern und (Investiv-)Kapital finanziert wird und sich samt Steuern allmählich nach oben entwickelt. Andere Steuern und Staatsausgaben werden ersetzt.

Einen Grundstein schuf die Regierung Schröder (1998-2005): Seit rund zwanzig Jahren wird ein Teil der Rentenbeiträge durch Ökosteuern finanziert.

André Gorz gehört zu jenen Globalisierungskritikern, die die gegenwärtige Wirtschaftskrise bereits vor Jahren beschrieben haben. Alles andere als ein Zufall, dass er heute intensiv gelesen und diskutiert wird.
Der Rotpunktverlag macht nun Gorz' Hauptwerk neu zugänglich. Darin zeigt er auf, wie und warum die ökonomische Vernunft uns ihr Gesetz aufzwingen konnte und die Trennung von Arbeit und Leben, von Produktion und Bedürfnissen immer weiter vorantreibt und warum sie die Gesellschaft letztlich spaltet. Man hat ein System zugelassen, das viel freie Zeit schafft, diese aber permanent ökonomisiert, das heißt soziale und schöpferische Tätigkeiten in Dienstleistungen verwandelt. Wirtschaftliches Wachstum schafft so nicht mehr Freiheit, sondern weniger. Autonomes, soziales Handeln - im Sinne von Hannah Arendts "Vita activa" - verliert mehr und mehr seinen Raum.
Für André Gorz gilt es, Werte wie Selbstverwirklichung, Gemeinschaft und Emanzipation zu verteidigen - mittels einer neuen Utopie, die die heutige ökonomische Vernunft überwindet.