Dieses übersichtliche Nachschlagewerk führt in die Instrumente und Prozesse von Volksabstimmungen in Europa ein. Eingangs werden eine einheitliche Terminologie vorgeschlagen und Qualitätskriterien für direkte Demokratie erläutert. Den Kern des Buches bildet die Untersuchung von 43 europäischen Staaten hinsicht der Regelungen und der Praxis von Volksabstimmungen. Die abschließende Analyse zeigt auf, welche Verfahrenselemente notwendig sind, damit direkte Demokratie gut funktionieren kann.
Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier von oben nach unten auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar auf das Bundesverfassungsgericht. Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenten Online-Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet. Ausgangspunkt ist die Schweiz, wo das Volk wirklich regiert.
Feuer im Maschinenraum der Macht.
Wir betreten die Flure der US-Ministerien nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA. Es ist ungewöhnlich still. Trumps Mannschaft, ohnehin spärlich vertreten, hat offenbar wenig Plan, was zu tun ist. Es herrscht vorsätzliche Unwissenheit, denn wer die Konsequenzen seines Handelns nicht kennt, dem fällt es leicht, den "Klimawandel" bedenkenlos zum Unwort deklarieren oder etablierte Forschungsprogramme vom Tisch zu fegen. Alarmstufe Trump!
Demokratie hat Zukunft!
Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten.
Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung.
Es sind die beiden großen Herausforderungen unserer Zeit: die Krise der liberalen Demokratie und der drohende ökologische Kollaps. Was, wenn sie mehr miteinander zu tun haben, als wir glauben? In seinem politischen Essay zeichnet Raphaël Glucksmann ein gestochen scharfes Porträt der westlichen Gesellschaft. Differenziert und unaufgeregt zeigt er: Wir haben verlernt, uns als Zivilgesellschaft mit einer kollektiven Aufgabe und einer gemeinsamen Zukunft zu begreifen. In Zeiten des Klimawandels und auseinanderdriftender Gesellschaften brauchen wir jedoch gerade ein Gespür dafür, was uns verbindet.
Es ist seltsam mit der Demokratie. Jeder ist dafür, aber keiner glaubt mehr so recht daran, dass sie funktioniert, jedenfalls nicht durch Wahlen. Wenn die Ergebnisse anders lauten als gewünscht, ist rasch der Vorwurf des Populismus im Raum. Immer weniger Menschen gehen wählen, die Mitgliederzahlen der politischen Parteien gehen dramatisch zurück. Wie kann überhaupt eine Demokratie effizient arbeiten und langfristig tragfähige Entscheidungen treffen, wenn die Politiker ihr Handeln vor allem an einem ausrichten müssen: Bei der nächsten Wahl wollen sie wiedergewählt werden.
Das lang erwartete Buch von Antonio Negri und Michael Hardt!
Seit rechte Bewegungen weltweit erstarken, wird die Frage immer dringlicher, wie man demokratische Bewegungen effektiv organisieren kann. Wie lässt sich verhindern, dass Soziale Bewegungen versanden? Wie kann man ohne charismatische Anführer wie Mahatma Gandhi, Martin Luther King oder Rudi Dutschke gesellschaftlichen Wandel erreichen? Occupy Wall Street und Black Lives Matter haben bereits wichtige Ansätze erprobt. Der Schlüssel, so Michael Hardt und Antonio Negri, liegt in der Macht, die entsteht, wenn die "Multitude" gemeinsam politisch entscheidet und handelt.
Die Abgehobenen: Eliten höhlen die Demokratie aus Die Eliten werden immer mehr zur geschlossenen Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die Wirtschafts-, sondern zunehmend auch für die politische Elite. Ihre Lebenswelten und die der Bevölkerung driften seit Jahrzehnten auseinander. Sie glauben, dass für sie eigene Regeln gelten und produzieren einen Steuer- und Finanzskandal nach dem anderen. Der renommierte Elitenforscher Michael Hartmann benennt die Folgen: Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus. Die einen schimpfen auf 'die da oben', andere auf das Elitenbashing. Dabei lohnt es sich, genau hinzusehen: - Wer sind die Eliten? - Wie erneuern sie sich? - Wie hängen ihre Haltungen und ihre Herkunft zusammen?
Kapitalismuskritik von Robert B. Reich: Der Kapitalismus zerstört sich selbst, wenn er auf den Profit der wenigen setzt, sagt Robert B. Reich, Ikone der amerikanischen Linken. Dabei geht es nicht um die Frage, ob wir mehr Markt oder mehr Staat brauchen, sondern wer welche Spielregeln setzt. Denn die Marktregeln, die sich eine Gesellschaft gibt, spiegeln, was sie für gut und fair hält. Amerika, das kurz vor der Präsidentschaftswahl steht, ist ein zweifelhaftes Vorbild, denn der Unmut in der Bevölkerung über die immer stärkere Machtkonzentration wächst. Sie spaltet Establishment und Anti-Establishment, Arm und Reich. Doch es ist nicht zu spät, den Kapitalismus zu retten: für alle, nicht für 1 Prozent.
Katastrophen und Oasen. Essays, Briefe, Gedichte. "Nur nicht schweigen - Rolf Hochhuth führt immer etwas im Schilde ..." So schrieb Friedmar Apel treffend (FAZ, 2012). In der Tat sorgt der Dramatiker auch mit seinem jüngsten Einwurf einmal mehr für Aufsehen. Deutschland dürfe sich an der wieder aufflammenden Kriegstreiberei nicht beteiligen, es muss vielmehr ein klares Zeichen setzen, und das heißt: Raus aus der NATO! Das "Verteidigungsbündnis" sei Geschichte, nun müsse man sich engagiert um Frieden bemühen, gerade mit dem Nachbarn Russland. Denn aufgrund der hierzulande stationierten US-Kernwaffen steht explizit Deutschland im Visier des Kreml. Wir dürfen uns nicht länger als "trojanischer Esel des Pentagon" missbrauchen lassen, so Hochhuth, sondern müssen auf Souveränität dringen.
