Rechtspopulismus. Von Phillip Becher
In zahlreichen europäischen Staaten haben sich rechts von den konservativen Parteien Gruppierungen etabliert, die sich als Anwälte des "Normalbürgers" ausgeben. Gemeinhin als rechtspopulistisch bezeichnet, polemisieren sie scharf gegen meist muslimische Einwanderer und vertreten Parolen von "law and order", fordern jedoch ebenso mehr plebiszitäre Elemente. In Deutschland findet sich ein Spektrum aus Internet-Blogs, Zeitschriften und Think-Tanks mit deutlicher Nähe zum Rechtspopulismus, das sich in der "pro"-Bewegung parteiförmig ausdrückt. In den USA wirkt mit der "Tea Party" eine rechtspopulistische Kraft, die sich unter Bezug auf "amerikanische Werte" scharf gegen sozialen und demokratischen Fortschritt wendet.
ISBN 978-3-89438-511-8 9,90 € Portofrei Bestellen
Klaus Müller stellt Entstehung und Wesen des Profits dar. Wie entsteht Wert? Wie wird Mehrwert geschaffen? Was sind die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen Mehrwert und Profit, zwischen Mehrwertrate und Profitrate? Gleichen sich die Profitraten der Zweige zu einer Durchschnittsprofitrate aus? Welche unterschiedlichen Profitraten gibt es? Ist Marx der Nachweis des tendenziellen Falls der allgemeinen Durchschnittsprofitrate geglückt? Oder haben seine Kritiker Recht, die behaupten, er sei daran gescheitert?
Während die einen jedes zusätzliche Prozent an Wachstum euphorisch feiern, fordern die andern dessen Rücknahme und ein Schrumpfen der Wirtschaft. Was aber ist Wirtschaftswachstum und wie kann es gemessen werden? Was sind seine Triebkräfte? Warum vollzieht es sich im Kapitalismus diskontinuierlich und krisenhaft? In welcher Beziehung steht es zum Wohlstand und zu dessen Verteilung? Worin bestehen seine raumzeitlichen Grenzen; wie kann und soll mit ihnen umgegangen werden? Hat es für die Entwicklung der Lebensqualität der Individuen und für die gesellschaftliche Entwicklung künftig dieselbe Bedeutung wie in der Vergangenheit?
Gerhard Feldbauer beginnt mit dem "Risorgimento", in dem die bürgerliche Revolution 1870 mit einem Dreiviertelsieg der Bourgeoisie endete. Entscheidend prägte den Prozess der Herstellung des Nationalstaates an der Spitze des radikaldemokratischen Flügels der nationalen Bewegung Giuseppe Garibaldi. Das beeinflusste die gesamte neuere Geschichte Italiens, in der - seit Mussolinis "Marsch auf Rom" über die "Resistenza" bis heute - der Antifaschismus zu einem Grundzug wurde.
Das war noch vor dem Kriege. Der Satz gehörte zu den Zeitbestimmungen der Deutschen, die 1945 dem Tod an den Fronten und in den Bombennächten entkommen waren. Zunehmend mit den Jahren, verklärte sich ihnen vielfach ihr Leben zwischen 1933 und 1939, verglichen mit jenem danach. Wie also hatten sie in diesem "Dritten Reich" wirklich gelebt, als ihnen der "Führer" seine Friedensliebe wieder und wieder beteuerte? Warum hatten sie diesem Adolf Hitler geglaubt? Und warum so viele und so lange, bis sie an jenem 1. September sich in den Krieg gestürzt sahen, den sie nun aber nicht verlieren wollten?
Manche Worte sind so abgedroschen, dass sie fade im Mund liegen. So dasjenige des Materialismus, das im Alltag meist nur banal gebraucht wird. Als philosophischer war dieser Begriff dagegen immer umkämpft. Dabei ging es ihm nur darum, zu klären, was Materie ist, wie sie wird und vergeht, und was daraus praktisch folgt. Dafür wurde er sinnlich, mechanisch, spekulativ, historisch und dialektisch formuliert. Er befand sich immer in Auseinandersetzung mit den Wissenschaften, den Religionen, den Philosophien und den gesellschaftlichen Verhältnissen seiner Gegenwart.
Man schreibt das Jahr 1929: US-Präsident Edgar Hoover prophezeit das nahende Ende von Armut und Arbeitslosigkeit. Wenige Monate später bricht die Weltwirtschaftskrise aus. 2003 erklärt Nobelpreisträger Robert Lucas das Problem der Depressionsvermeidung für gelöst. 2008/09 der nächste Absturz. Heute wird behauptet, der Aufschwung werde sich fortsetzen, da sind die Vorzeichen der nächsten Krise längst da. So ist es stets: Dabei hätten die Experten aus Erfahrung lernen können. Seit 1825 folgt nach mehr oder weniger langen Zwischenhochs auf jede zyklische Krise die nächste. Warum ist das so? Liegt es an Sonnenflecken und kosmischen Strahlen, wie ältere Ökonomen dachten?
Erdogan: Verhaftungen von Oppositionellen, Massenentlassungen aus dem Staatsdienst, Verfolgung kritischer Medien, eine heilige Jagd auf politische Gegner: Solche Nachrichten aus der Türkei sind allgegenwärtig. Weniger präsent ist der Krieg des NATO-Partners gegen die eigene Bevölkerung: In den kurdischen Gebieten gleichen manche Bilder solchen aus Aleppo. Ein neo-osmanischer Machtanspruch geht einher mit Einmischung in Nachbarländer direkt durch militärische Interventionen wie auch indirekt durch Unterstützung islamistischer Gruppen.
Allenthalben heißt es, Fluchtursachen müssten bekämpft werden. Aus welchen Gründen Menschen fliehen, wird dabei im Dunklen belassen. Denn dann wäre auch zu benennen, wodurch und durch wen dies verursacht wird. Grundlegend ist für Georg Auernheimer, dass der global entfesselte Kapitalismus und die ihn absichernde Geopolitik der USA und ihrer Alliierten weltweit lebensfeindliche Regionen geschaffen haben, die Menschen massenhaft zur Migration zwingen. Dies belegt er unter anderem mit der Zerstörung Jugoslawiens und Libyens und den Kriegen im Nahen Osten.
Welche Spuren hinterlassen Rassismus und rechte Gewalt in der migrantischen Community? Wie hat es sich auf die Opfer des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße ausgewirkt, dass sie selbst dieser Tat verdächtigt wurden? Zu den Vorwürfen der Ermittler gehörten: Streit unter türkischen Geschäftsleuten, Verbindungen zum Rotlichtmilieu, dem Drogenhandel und zur Türsteherszene - Innenminister Otto Schily schloss am Tag nach dem Attentat einen terroristische Hintergrund aus. Zum NSU-Komplex sind inzwischen zahlreiche Publikationen erschienen, die Sichtweise der Betroffenen hat dabei bisher wenig Raum bekommen.