Duncker & Humblot (Verlag)

Der Erste Weltkrieg war der bislang umfangreichste Krieg der Geschichte. Was waren die Ursachen für diesen Krieg? Sind die Großmächte in den Krieg hineingeschlittert? War er ein Unfall, ein Versehen, oder gab es Kräfte, die diesen Krieg gewollt haben?
In der offiziellen Darstellung der deutschen Regierung befand sich Deutschland in einem Verteidigungskrieg. Der Autor hinterfragt diese Darstellung und diskutiert die Rolle einflussreicher Kräfte im Kaiserreich, die mit dem Krieg womöglich annexionistische Kriegsziele verfolgten. 
 

Wie erinnern Anwälte, Richter und Bundesanwälte die Situation im Gerichtssaal während der APO- und RAF-Prozesse? Wie kommentieren sie rückblickend das Prozess- und Zeitgeschehen zwischen der Formierung der APO und dem Deutschen Herbst? Welche langfristigen Wirkungen auf die Rechtskultur schreiben sie der 68er Bewegung zu? Wie beurteilen sie rückblickend die Herausforderung des bundesdeutschen Terrorismus und das Stammheim-Verfahren? Diese Fragen stehen im Zentrum der dreizehn Interviews des vorliegenden Bandes, der erstmals die Perspektiven von Verteidigern, Richtern und Bundesanwälten versammelt und die Stimme eines politischen Beobachters einbezieht.

Wenn der Verfassungsschutz politische Parteien und Meinungen als verfassungsfeindlich bewertet, nimmt er hoheitlich auf die politische Willensbildung Einfluss. Er warnt vor diesen Parteien und grenzt die von ihm als extremistisch bewerteten Meinungen aus dem öffentlichen Diskurs aus. Dieser Kampf gegen den Extremismus dient dem Schutz der Demokratie, wenn er sich gegen tatsächliche Verfassungsfeinde richtet. Er schadet der Demokratie, wenn die Betroffenen zu Unrecht als Verfassungsfeinde stigmatisiert werden. Das Buch arbeitet die rechtlichen Voraussetzungen für die Beobachtung einer Organisation durch den Verfassungsschutz und für die öffentliche Darstellung der Organisation als extremistisch heraus.

Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Afghanistan und Libyen sind der Öffentlichkeit maßgeblich als (Bürger-)Kriegsländer in Erinnerung. Untrennbar verbunden sind damit aber auch jene militärischen Interventionen des Nordatlantikbündnisses, die für eine Entwicklung der NATO vom Verteidigungsbündnis hin zur transatlantischen Interventionsstreitmacht stehen. Gleichermaßen markieren sie prototypisch die Fortentwicklung eines völkerrechtlichen Vertrages in seiner Handhabung fernab des Vertragstextes. Losgelöst vom Gründungsvertrag ist die NATO neuen Zwecken dienstbar gemacht worden, ohne dass sich diese "Umwidmung" in einer förmlichen Vertragsänderung niedergeschlagen hätte.

Die Monographie erinnert an das wegen seiner Bedeutung für den Verlauf der Weimarer Republik in der Geschichtswissenschaft umstrittene Abkommen zwischen Industrie und Gewerkschaften kurz nach der Novemberrevolution 1918. Es wurde nach seinen Protagonisten, dem Montanindustriellen Hugo Stinnes, und dem Führer der sozialistischen Gewerkschaften, Carl Legien, benannt. Mit der Vereinbarung erkannte die deutsche Großindustrie das Prinzip der kollektiven, überbetrieblichen Regelung der Löhne, Arbeitszeiten und Arbeitsverhältnisse durch Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften an. Im Gegenzug verzichteten die Gewerkschaften vorläufig auf die Forderung nach Sozialisierung der Großindustrie.