Auch 70 Jahre nach dem Holocaust hat sich in Deutschland noch immer kein flächendeckender Konsens über die Unteilbarkeit der Menschenrechte durchgesetzt. Antisemitismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit sind besorgniserregend weit verbreitet.
Islamfeindlichkeit (Thema)
Wie in einem Brennglas erscheinen seit den Anschlägen vom 11. September 2001 die seit dem Kolonialismus etablierten westlichen Imaginationen über „den Islam“ – Geschlecht und Sexualität waren und sind in diesen zentral.
Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft? Sie spazieren gegen die "Islamisierung des Abendlandes", skandieren "Wir sind das Volk" und schimpfen auf die "Lügenpresse": Die Demonstrationen von Pegida bewegten 2014/15 ganz Deutschland.
Antimuslimischer Rassismus bedeutet nicht nur Feindschaft, Diskriminierung und Angsthaltung gegenüber "dem" Islam, gegenüber Muslimen und als solche wahrgenommenen Personen sowie islamischen Einrichtungen. Wie die Debatte um einen "Kampf der Kulturen" zeigte, ist die Auseinandersetzung auch zutiefst von hegemonialen Interessen geprägt.
Antisemitismus ist eine der verruchtesten Formen moderner Ideologien. Diese Behauptung bedarf heutzutage keines Nachweises mehr, zu katastrophal waren seine Auswirkungen, als dass sie in Abrede gestellt werden könnte. Die Ächtung von Antisemitismus ist ohne jeden Zweifel eine gesellschaftliche Notwendigkeit. Problematisch und kontraproduktiv wird es dort, wo ein vermeintlich kritischer Diskurs in herrschaftliches Bekenntnis umschlägt, wo Anti-Antisemitismus politisch missbraucht wird, wo sich eine vermeintlich kritisch auftretende Rezeption als ideologisch entpuppt. Wenn beispielsweise Gegner der israelischen Vertreibungs- und Kriegspolitik wie Ilan Pappe oder Kritiker einer von ihnen identifizierten "Holocaust-Industrie" wie Norman Finkelstein unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Antisemitismus Auftritts- und Diskussionsverbote erhalten, ist das eine demokratiepolitisch gefährliche Entwicklung. Mehr noch: Der Vorwurf des Antisemitismus dient israelischen Lobbies als Instrument, ihre Gegner mundtot zu machen, notwendige Debatten im Keim zu ersticken. Moshe Zuckermann wagt eine Analyse dieser Entwicklung.
PEGIDA & Co. vom Salon auf die Straße. Eine neue Massenbewegung macht in Deutschland von sich reden: PEGIDA. Sie läuft Sturm gegen »Überfremdung«, »Parteienstaat« und »Lügenpresse«. Was in Dresden begann, hat Nachahmer andernorts gefunden.
Vorgetäuschte Islamkritik, die nur so tut, als verfolge sie seriöse Absichten, ist einer der Hauptverbreitungswege für Islamfeindlichkeit und Vorbehalte gegenüber Muslimen. Im deutschsprachigen Raum hat sich vor einigen Jahren ein Zirkel von Personen gebildet, der diese Art der Islamkritik öffentlichkeitswirksam vertrat.
Der Islam ist heute die zweitgrößte Religion in Deutschland und durch Moscheen wie auch andere religiöse Symbole in der Öffentlichkeit präsent. Zugleich ist sein Bild in weiten Teilen der Bevölkerung ungewöhnlich negativ geprägt. Diese Ablehnung lässt sich in einer zunehmend pluralistischen und multireligiösen Gesellschaft nicht als Randerscheinung abtun.
Ist das Massaker von Utøya ein Akt der Gewalt, der sich jeder Nachtvollziehbarkeit widersetzt? Wie ist es möglich, dass jemand neunundsechzig Menschen, hauptsächlich Kinder und Jugendliche, ermordet, sie Auge in Auge kaltblütig erschießt, um sich anschließend zu rechtfertigen, diese Tat wäre zwar grausam gewesen, aber politisch notwendig?
Eine Abrechnung "Unsere von Sarazin geprägten Vorstellungen über muslimische Einwanderung sind falsch." Die Hölle, das sind die anderen. Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung.